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Antrag AfD
"Reallabore-Gesetz" und "Bundesexperimentiergesetz" als Rahmengesetz auf Bundesebene; Entwurf eines "Reallabore-Gesetzes" auf Landesebene; StMWi als Genehmigungsbehörde für bayerische Reallabore für alle Verwaltungsebenen; Öffnungs- und Experimentierklauseln; vereinfachte Prüfungs-, Zulassungs- und Förderverfahren
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Gesetzentwurf AfD
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/6929
Ausstellung des entführten Flugzeugs
schriftlicher und mündlicher Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Bauplanung und -kosten; Raum- und Nutzungskonzept; Zeitplanung; Einbeziehen der Nutzer
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/6521
schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Absage eines Vortrags im Sudetendeutschen Musikinstitut
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/6243
Konflikt an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg
Anfragen zum Plenum AfD
Schriftliche Anfrage AfD
Zusammensetzung und Höhe von Sozialleistungen; Besonderheiten für ukrainische Staatsangehörige; Sozialleistungen bei Aufenthalt im Ausland; Missbrauchskontrollen und Prüfmechanismen; Auswirkungen von Sozialleistungen auf den Wohnungsmarkt; Verdrängung von Normalverdienern auf dem Wohnungsmarkt; Gerechtigkeit der Verteilung von Sozialleistungen; Transparenz und Prüfung von Fehlzahlungen
Beratungsverlauf
Prüfungsmaßstäbe für Gemeinnützigkeit; Verwaltungspraxis
Zurückweisen von Petitionen, wenn sie auf die Fortsetzung von rechtswidrigem Verhalten zielen; Nennung einer ladungsfähigen Anschrift von Petenten Änderung von Art. 1 Abs. 1, Art. 2 und Art. 4
Dringlichkeitsantrag AfD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6563
Änderung von § 27 Abs. 2; Benennung der Ausschussvorsitze durch die vorschlagsberechtigte Fraktion
Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung und im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zur Ausgestaltung und Einführung von Reallaboren
Pläne und Fördermittel für die Sanierung des Fernmeldeturms
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.