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Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Identifikation und Priorisierung von Netz‑ und Umspannwerksprojekten mit hoher Hebelwirkung; Benennung von Projektmanagern pro Regierungsbezirk; Einrichtung eines interdisziplinären Clearing‑Verbunds für Genehmigungsfragen; Jahres-Zwischenbericht zu Fortschritten und Rechtsbedarf im Landtag; Forderung nach bundesweiter Verfahrensvereinfachung
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Ablehnung überbordender Quoten; Ausrichtung an UN-Resolution A/RES/70/1; 1:1‑Umsetzung, bürokratiearme und kostenarme Ausgestaltung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/12808
Modernisierung und Vereinfachung des Umweltrechts; Bürokratieabbau; Sicherung der Rechtssicherheit bestehender Genehmigungen und Wettbewerbsfähigkeit
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/12814
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/12810
Einsatz für 1:1‑Umsetzung der IED ohne nationales Gold Plating; Vermeidung zusätzlicher Emissions-, Monitoring- und Berichtspflichten; Vereinfachung und Beschleunigung von Genehmigungs- und Prüfverfahren; Bürokratieabbau zur Sicherung von Wettbewerbsfähigkeit und Investitionsfähigkeit
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/12367
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/12811
Beendigung des nationalen Sonderwegs; Anpassung an Europarecht; Vorbeugung der Entstehung einer Wettbewerbssituation für Sondermüllentsorgung; Vermeidung von Belastungen für die mittelständisch geprägte Entsorgungswirtschaft; Sicherung hoher Umwelt- und Sicherheitsstandards; Verhinderung des Exports von Sonderabfall
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/12803
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/12768
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/12760
Weiterentwicklung der Datenerhebung und -auswertung in der Kindertagesbetreuung; Prüfung der Nutzung von KiBiG.web als zentrale Erfassungsplattform; Definition einheitlicher Messgrößen für Elternbeiträge, Kostenbeteiligungen und besondere Bedarfe; wissenschaftliche, datenschutzkonforme und bürokratiearme Erhebung auf der Grundlage von schon bestehenden Meldestrukturen; Bericht bzw. Ergebnisbericht zu einem späteren Zeitpunkt im Landtag
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/12691
Bekämpfung von Extremismus; Beteiligung des Instituts für Medienpädagogik in Forschung und Praxis (JFF) und des Bayerischen Jugendrings (BJR); Diskussionsräume; Einbringen eigener Ideen und Themen; Qualifizierungsangebote und Unterstützungsstrukturen; Newsfeed; Veranstaltungskalender; Anbindung an Schulen und Jugendzentren
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/12705
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/12841
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport; Sanierungsbedarf; Geplante und umgesetzte Baumaßnahmen; kalkulierte Kosten; Investitionen in Erhalt und Neubau
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/12330
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/12669
Einstufung von Cut and Carry-Material als organischen Dünger analog zu Festmist
Mitteilung zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/12809
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Informationspflicht über staatliche Leistungen gegenüber den Erziehungsberechtigten Änderung der neuen Art. 17 und Art. 28 Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Aufnahme der Strafbarkeit wegen unerlaubter Veranstaltung eines Glückspiels in Auslandstatenkatalog (§ 5 StGB); Aufnahme und Ausweitung strafprozessualer Ermittlungsbefugniss (Telekommunikatioinsüberwachung); Erhöhung des Strafrahmens
Aufklärung von Ladendiebstählen unterstützen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
