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Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aufhebung des Gesetzes zur Einführung und Durchsetzung verbindlicher Sprachstandserhebungen; Vermeiden von unnötigen Verwaltungsaufwand für Grundschulen, Kitas und Kommunen; verbindliches Förderstundenkontingent; Stärkung der sprachlichen Frühförderung; Kita als Lernort für alle Kinder
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ausbau der Suchthilfe; Drogenambulanzen mit Drogenkonsumräumen; Rechtsverordnung zu § 10a Abs. 2 Betäubungsmittelgesetz (BtMG)
im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention; aktuelle Entwicklungen und wissenschaftliche Erkenntnisse; Häufigkeit und Möglichkeiten der Erfassung; Gegenmaßnahmen; Netzwerke und Meldesysteme; Sicht von Betroffenen; rechtlicher Schutz
Eckpunkte für eine Pflegereform in einer Bund-Länder-AG unter Beteiligung von Verbänden und Organisationen, Pflegeanbietern und Pflegekassen
gemäß § 10b Abs. 1 BtMG; Erlass der nötigen Rechtsverordnung; wissenschaftliche Begleitung und Auswertung
Wissenschaftliche Studie über Hemmnisse für Lehrer und Lehrerinnen bei der Übernahme von Führungspositionen an Schulen
zusätzliche Landesmittel; private Ko-Finanzierung
schriftlicher Bericht im Landtag; Zeitpunkt von Ausschreibung und Besetzung; Stellenbeschreibung; internationale Bewerber; Voraussetzungen; Anbindung an Universitäten
Bericht im zuständigen Ausschuss: Organisations- und Führungsstrukturen (Arbeitsklima); Aufsicht durch das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst; Ausgründung der Zentralen Dienste als GmbH und einer Museumsagentur; Vergabepraxis bei Sicherheitsdiensten (arbeitsrechtliche Bestimmungen); Sicherheitsmängel; Kontrollmechanismen zum Umgang mit Amtsmissbrauch (Whistleblowing)
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6608
Änderung von Art. 5
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6610
Freistellung und Ausstattung von Gleichstellungsbeauftragten Änderung des neuen Art. 14
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6609
Änderung von Art. 9 Abs. 5
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6611
Änderung des neuen Art. 15
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6614
Streichen der Änderung von Art. 23
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6606
Änderung von Art. 1
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6613
Widerspruchsrecht der Gleichstellungsbeauftragten; Mediation und gerichtliches Verfahren Änderung und Umnummerierung von Art. 19 zu Art. 18 und neuer Art. 19
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6607
Kommunale Gleichstellungsbeauftragte Änderung von Art. 4 und des neuen Art. 19
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6612
Änderung von Art. 16 Abs. 2
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6341
verpflichtende Fortbildungen; Beschwerdeverfahren; interne Kommunikation; Kinder- und Jugendschutz; Prävention
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6244
Anwendung der Washingtoner Prinzipien; Schiedsgerichtsbarkeit für NS-Raubgut; Verringerungen des Grundstockvermögens
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