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Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/4104
Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zur Verwendung der Mittel aus der Ausgleichsabgabe (§ 160 SGB IX)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Anfragen zum Plenum AfD
Antrag AfD
gesetzlicher Anspruch auf ein- bis zweitägige Beurlaubung bei Geburten, Fehl- und Totgeburten, schwerer Erkrankung oder Tod eines Angehörigen in direkter Linie oder des in häuslicher Gemeinschaft lebenden Partners/Partnerin
Änderungsantrag AfD
Schriftliche Anfrage AfD
u.a. statistische Vergleichszahlen zum Konsum; Verkaufsverbote; Wirksamkeit von Regulierungen anderer Länder
Beratungsverlauf
u.a. Risikoarten; Patientenberatung; Sensibilisierung und Fortbildung der medizinischen Fachkräfte; Kooperation mit Herstellern; Verwendung technologischer Standards; Hardwarekommunikation; Softwareaktualisierung
u.a. Abfrage von Fallzahlen; geplante Maßnahmen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/3866
Widerspruchsrecht der Gemeinden bei der Zuweisung von Asylbewerbern (Asylnotstand) neuer Art. 6a Aufnahmegesetz
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/3686
Verbesserung der Terminservicestellen; regelmäßige Veröffentlichung der Wartezeiten auf Arzttermine
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/3438
Aufheben des Walzverbots auf Grünflächen Änderung von Art. 3 Abs. 4 BayNatSchG
u.a. Anwendung, Kosten und Nebenwirkungen von RenehaVis; Studien; Verfügbarkeit
Partnerschaften und Verbindungen der Oberender AG zu Kliniken und Staatsregierung; Beratungsleistungen; Verbleib ehemaliger Mitarbeiter
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.