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Schriftliche Anfrage AfD
u.a. Risikoarten; Patientenberatung; Sensibilisierung und Fortbildung der medizinischen Fachkräfte; Kooperation mit Herstellern; Verwendung technologischer Standards; Hardwarekommunikation; Softwareaktualisierung
Beratungsverlauf
u.a. Abfrage von Fallzahlen; geplante Maßnahmen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/3866
Widerspruchsrecht der Gemeinden bei der Zuweisung von Asylbewerbern (Asylnotstand) neuer Art. 6a Aufnahmegesetz
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/3686
Verbesserung der Terminservicestellen; regelmäßige Veröffentlichung der Wartezeiten auf Arzttermine
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/3438
Aufheben des Walzverbots auf Grünflächen Änderung von Art. 3 Abs. 4 BayNatSchG
u.a. Anwendung, Kosten und Nebenwirkungen von RenehaVis; Studien; Verfügbarkeit
Partnerschaften und Verbindungen der Oberender AG zu Kliniken und Staatsregierung; Beratungsleistungen; Verbleib ehemaliger Mitarbeiter
für Seniorinnen und Senioren. U.a. Qualitätssicherung; Angebot und Nachfrage; Nachsorge; Pflegekräfte und pflegende Angehörige.
u.a. Entwicklungen im Gesundheitswesen, u.a. IT-Lösungen - Web- und Cloudbasiert; Schmerztherapie; Demographie; Krankenhäuser; Transaktionsvolumen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/3892
Gesetzentwurf AfD
ersatzlose Aufhebung des BayKlimaG
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/4105
Arbeitgeber-Bonusprogramm für die Beschäftigung von Schwerbehinderten; Finanzierung aus der Ausgleichsabgabe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/4104
Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zur Verwendung der Mittel aus der Ausgleichsabgabe (§ 160 SGB IX)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/3438
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/4603
Deutschpflicht in Moscheen
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