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Anfragen zum Plenum AfD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag AfD
gesetzlicher Anspruch auf ein- bis zweitägige Beurlaubung bei Geburten, Fehl- und Totgeburten, schwerer Erkrankung oder Tod eines Angehörigen in direkter Linie oder des in häuslicher Gemeinschaft lebenden Partners/Partnerin
Änderungsantrag AfD
Schriftliche Anfrage AfD
u.a. statistische Vergleichszahlen zum Konsum; Verkaufsverbote; Wirksamkeit von Regulierungen anderer Länder
Beratungsverlauf
u.a. Risikoarten; Patientenberatung; Sensibilisierung und Fortbildung der medizinischen Fachkräfte; Kooperation mit Herstellern; Verwendung technologischer Standards; Hardwarekommunikation; Softwareaktualisierung
u.a. Abfrage von Fallzahlen; geplante Maßnahmen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/3866
Widerspruchsrecht der Gemeinden bei der Zuweisung von Asylbewerbern (Asylnotstand) neuer Art. 6a Aufnahmegesetz
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/3686
Verbesserung der Terminservicestellen; regelmäßige Veröffentlichung der Wartezeiten auf Arzttermine
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/3438
Aufheben des Walzverbots auf Grünflächen Änderung von Art. 3 Abs. 4 BayNatSchG
u.a. Anwendung, Kosten und Nebenwirkungen von RenehaVis; Studien; Verfügbarkeit
Partnerschaften und Verbindungen der Oberender AG zu Kliniken und Staatsregierung; Beratungsleistungen; Verbleib ehemaliger Mitarbeiter
für Seniorinnen und Senioren. U.a. Qualitätssicherung; Angebot und Nachfrage; Nachsorge; Pflegekräfte und pflegende Angehörige.
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.