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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/4929
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/4930
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/4931
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/4932
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/4933
Antrag AfD
freie Plätze in Echtzeit
keine Benachteiligung von Kommunen und Ländern; Verbesserung der Transparenz; Überprüfung und Verbesserung des Verwaltungsaufwands
Schriftliche Anfrage AfD
Lehre und generelle sowie Forschungskooperation
Beratungsverlauf
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/3866
Widerspruchsrecht der Gemeinden bei der Zuweisung von Asylbewerbern (Asylnotstand) neuer Art. 6a Aufnahmegesetz
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/4104
Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zur Verwendung der Mittel aus der Ausgleichsabgabe (§ 160 SGB IX)
Anfragen zum Plenum AfD
gesetzlicher Anspruch auf ein- bis zweitägige Beurlaubung bei Geburten, Fehl- und Totgeburten, schwerer Erkrankung oder Tod eines Angehörigen in direkter Linie oder des in häuslicher Gemeinschaft lebenden Partners/Partnerin
Änderungsantrag AfD
u.a. statistische Vergleichszahlen zum Konsum; Verkaufsverbote; Wirksamkeit von Regulierungen anderer Länder
u.a. Risikoarten; Patientenberatung; Sensibilisierung und Fortbildung der medizinischen Fachkräfte; Kooperation mit Herstellern; Verwendung technologischer Standards; Hardwarekommunikation; Softwareaktualisierung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.