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Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/219
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/225
mündlicher und schriftlicher Bericht über den Umgang mit Dieselfahrzeugbesitzern und über die Verwirklichung einer Verkehrswende
Dringlichkeitsantrag SPD
Prüfung verschiedener Antriebsmodelle; Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/490
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/281
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Gesetzentwurf SPD
Verordnungsermächtigung für das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege: Zulässigkeit von Bestattungen im Leinentuch ohne Sarg (Änderung von Art. 16 Nr. 1 S. 2 BestG)
Änderungsantrag SPD
Verdoppelung der Ansätze
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/237
Programm zur Förderung der Akzeptanz sexueller Vielfalt: Beratungs- und Selbsthilfeprogramme, Anti-Gewalt-Arbeit, Bildung, Kindheit und Jugend, Familien, Alter, Behinderung, Geflüchtete, Freizeit, Kultur und Alltag, Gesundheit
Erhöhung der Ansätze für Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer zur Finanzierung von Stellenhebungen
Antrag SPD
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Vorlage eines Gesetzentwurfs: Verstoß gegen Vorschriften zur Barrierefreiheit als bußgeldbewehrte Ordnungswidrigkeiten
Kriterienkatalog und Zertifizierung zur Umsetzung der Barrierefreiheit an Krankenhäusern; Gütesiegel für Arztpraxen
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels
Erhöhung der Ansätze
Erhöhung der Ansätze zur Finanzierung eines neuen Sonderprogramms mit dem Ziel der Entlastung älterer Menschen bei Alltagskosten
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.