1. Startseite
  2. Dokumente
  3. Drucksachen

Drucksachen und Protokolle


Treffer 5041 - 5060 von 5220

Drucksache Nr. 18/1450 PL vom 02.04.2019

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf SPD DRS 18/51

zur Änderung des Landeswahlgesetzes und des Zuständigkeitsgesetzes
Einführung paritätischer Vorgaben im Landeswahlrecht

Änderung des Landeswahlgesetzes: abwechselnde Reihung von Bewerberinnen und Bewerbern auf Wahlkreislisten (Änderung von Art. 28, 29, 33, 34, 37, 38, 44, 45, 58); Änderung des Zuständigkeitsgesetzes: Gleichstellung von Mann und Frau in der Rechtssprache (neuer Art. 2a)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Landeswahlgesetz
Wahlrecht , Wahlvorschlag , Zuständigkeitsgesetz , Gleichstellung der Geschlechter , LWG (Landeswahlgesetz) ,

Drucksache Nr. 18/1438 PL vom 02.04.2019

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/281

"Ausbildungsoffensive Pflege" auch in Bayern zügig umsetzen!

Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Pflegeausbildung
Berufsausbildung , Ausschuss für Gesundheit und Pflege , Ausbildungsplatz , Pflegepersonal , Schulfinanzierung ,

Drucksache Nr. 18/1775 HA vom 28.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/648

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Bayerisches Pilotprojekt zur Förderung des Katzenschutzes und Unterstützung der Tierschutzorganisationen bei besonderen Notsituationen
(Kap. 12 08 Tit. 686 01)

Erhöhung der Ansätze

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2019/2020 , Tierheim , Tierschutzorganisation , Katze ,

Drucksache Nr. 18/1775 HA vom 28.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/649

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Streichung der Befristung der Stellen am Bayerischen Landesamt für Umwelt
(Kap. 12 09 Stellenplan Tit. 428 01 und 428 11)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Haushaltsgesetz 2019/2020 , Öffentlicher Haushalt , Landesamt für Umwelt , Befristetes Arbeitsverhältnis , Haushalt (Finanzen) ,

Drucksache Nr. 18/1775 HA vom 28.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/652

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Streichung der Befristung der Stellen an den Wasserwirtschaftsämtern
(Kap. 12 77 Stellenplan Tit. 422 01, 428 70, 428 90, 428 91, 428 92)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Haushaltsgesetz 2019/2020 , Öffentlicher Haushalt , Wasserwirtschaftsverwaltung , Befristetes Arbeitsverhältnis , Haushalt (Finanzen) ,

Drucksache Nr. 18/1775 HA vom 28.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/650

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Verbesserung der Personalausstattung beim Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit durch die Schaffung 35 neuer Stellen
(Kap. 12 23 Tit. 422 01)

Erhöhung der Mittel für Beamtenbezüge; Anpassung des Stellenplans

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2019/2020 , Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit , Planstelle , Stellenplan ,

Drucksache Nr. 18/1775 HA vom 28.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/647

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Förderung von Bergsteigerdörfern
(Kap. 12 04 neue TG)

Einfügung und Ausstattung einer neuen Titelgruppe

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Haushaltsgesetz 2019/2020 , Öffentlicher Haushalt , Erholung , Tourismus , Haushalt (Finanzen) ,

Drucksache Nr. 18/1775 HA vom 28.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/651

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Verbesserung der Personalausstattung bei der Kontrollbehörde für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen durch die Schaffung neun neuer Stellen
(Kap. 12 24 Tit. 422 01)

Erhöhung der Mittel für Beamtenbezüge; Anpassung des Stellenplans

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Haushaltsgesetz 2019/2020 , Öffentlicher Haushalt , Planstelle , Stellenplan , Kontrollbehörde für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen ,

Drucksache Nr. 18/1775 HA vom 28.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/653

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Verbesserung der Personalausstattung der bayerischen Wasserwirtschaftsämter durch die Schaffung 17 neuer Stellen
(Kap. 12 77 Tit. 422 01)

Erhöhung der Mittel für Beamtenbezüge; Stellenbesetzung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Haushaltsgesetz 2019/2020 , Wasserwirtschaftsverwaltung , Öffentlicher Haushalt , Planstelle , Haushalt (Finanzen) ,

Drucksache Nr. 18/1775 HA vom 28.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/646

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Mittelbereitstellung für eine Potenzial- und Machbarkeitsstudie für einen dritten Nationalpark in Bayern
(Kap. 12 04 TG 71 - 72)

Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2020

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Haushaltsgesetz 2019/2020 , Öffentlicher Haushalt , Nationalpark , Naturschutz , Haushalt (Finanzen) ,

Drucksache Nr. 18/1775 HA vom 28.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/644

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Zusätzliches Personal für die Verbraucherberatung im Wirtschafts-, Telekommunikations- und Finanzsektor
(Kap. 12 03 Tit. 686 01)

Erhöhung der Ansätze zur Stärkung der Personalmittel

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Haushaltsgesetz 2019/2020 , Öffentlicher Haushalt , Verbraucherinformation , Wirtschaft , Telekommunikation ,

Drucksache Nr. 18/1775 HA vom 28.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/643

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Verstetigung des Prozesskostenbudgets für die Verbraucherschutzorganisationen in Bayern
(Kap. 12 03 Tit. 686 01)

Erhöhung der Ansätze

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Haushaltsgesetz 2019/2020 , Öffentlicher Haushalt , Verbraucherschutz , Prozesskosten , Verbraucherverband ,

Drucksache Nr. 18/1775 HA vom 28.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/645

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Erhöhung der Mittel für Maßnahmen der Landschaftspflege
(Kap. 12 04 Tit. 547 72 und 883 72)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Haushaltsgesetz 2019/2020 , Öffentlicher Haushalt , Landschaftspflege , Gemeinde , Gemeindeverband ,

Drucksache Nr. 18/1775 HA vom 28.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/642

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Zusätzliche Finanzmittel für die Verwaltungskosten von Umweltstationen
(Kap. 12 02 Tit. 684 74)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Haushaltsgesetz 2019/2020 , Öffentlicher Haushalt , Umweltstation , Umwelt , Zuschuss gem. Haushaltsordnung ,

Drucksache Nr. 18/1763 HA vom 28.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/767

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Verwaltungskräfte an den Grund-, Mittel- und Förderschulen endlich korrekt bezahlen
(Kap. 05 12 und 05 13 jeweils Tit. 428 11)

Erhöhung der Ansätze für Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer zur Finanzierung von Stellenhebungen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2019/2020 , Schulsekretär , Planstelle , Grundschule ,

Drucksache Nr. 18/1763 HA vom 28.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/764

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Schulgeldausgleich für die privaten Berufsfachschulen für Physiotherapie, Podologie, Logopädie, Ergotherapie, Massage, Orthoptik, Diätassistenz, pharmazeutisch-technische Assistenz, technische Assistenz in der Medizin erhöhen
(Kap. 05 04 Tit. 684 20 - 684 29)

Verdoppelung der Ansätze

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Haushaltsgesetz 2019/2020 , Öffentlicher Haushalt , Schulgeld , Privatschule , Berufsfachschule ,

Drucksache Nr. 18/1763 HA vom 28.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/765

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Zusagen einhalten
Institutionelle Förderung in der Erwachsenenbildung wie verabschiedet erhöhen
(Kap. 05 05 TG 81)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Haushaltsgesetz 2019/2020 , Öffentlicher Haushalt , Erwachsenenbildung , Haushalt (Finanzen) , Haushaltsplan 2019/2020 ,

Drucksache Nr. 18/1763 HA vom 28.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/766

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Zusagen einhalten
Projektförderung in der Erwachsenenbildung wie verabschiedet erhöhen
(Kap. 05 05 TG 84)

Erhöhung der Ansätze

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Haushaltsgesetz 2019/2020 , Öffentlicher Haushalt , Erwachsenenbildung , Haushalt (Finanzen) , Haushaltsplan 2019/2020 ,

Drucksache Nr. 18/1472 vom 28.03.2019

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Haushaltsgesetz 2019/2020;
hier: Änderung der Bayerischen Haushaltsordnung
(Drs. 18/346)

Verkauf staatseigener Grundstücke an Gemeinden oder Landkreise zum Zweck des Wohnungsbaus, redaktionelle Änderungen (Änderung von Art. 64 BayHO)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Haushaltsgesetz 2019/2020 , Öffentlicher Haushalt , Grundstücksverkauf , Landesimmobilien , Gemeinde ,

Drucksache Nr. 18/1471 vom 28.03.2019

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Haushaltsgesetz 2019/2020;
hier: Änderung der Landkreisordnung
(Drs. 18/346)

Wahrnehmung der Aufgabe des sozialen Wohnungsbaus durch die Landkreise (Änderung von Art. 5); redaktionelle Änderungen (Art. 8 LKrO)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Haushaltsgesetz 2019/2020 , Öffentlicher Haushalt , Kreisordnung , Soziale Wohnraumförderung , Kreis ,

Treffer 5041 - 5060 von 5220

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Müller Ruth (SPD)

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (39480)
  • + Anfragen (12629)
  • + Gesetze (1943)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (11710)
  • + Beschlüsse (9712)
  • + Beschlussempfehlungen (9643)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (21411)
  • + Zustimmung (7450)
  • + Sonstiges (1468)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (1004)
  • + Niederbayern (713)
  • + Oberbayern (4030)
  • + Oberfranken (695)
  • + Oberpfalz (514)
  • + Schwaben (1150)
  • + Unterfranken (790)

Redner

Seitenanfang