Drucksachen und Protokolle


Treffer 5081 - 5100 von 5220

Drucksache Nr. 18/1773 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/660

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Bayerische Umtauschprämie für den Klimaschutz
(Kap. 10 03 neue TG)

Einfügung und Ausstattung einer neuen Titelgruppe zur Finanierung einer Prämie zum Umtausch von Elektrogeräten

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Drucksache Nr. 18/1769 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/629

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Förderung der Breitbanderschließung und freies WLAN (BayernWLAN)
(Kap. 06 03 Tit. 883 72)

Erhöhung der Mittel

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Drucksache Nr. 18/1769 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/631

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen personell stärken
(Kap. 06 16 Tit. 428 01)

Erhöhung der Mittel für Entgelte der Arbeitnehmer zur Finanzierung zusätzlicher Stellen für Parkaufsichten und Gärtner; Anpassung des Stellenplans

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Drucksache Nr. 18/1229 vom 26.03.2019

Änderungsantrag SPD

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: ÖPNV-Ausgleichsleistungen für ein kostenloses Sozialticket für Bedürftige
(Kap. 09 06 neue TG)

Einfügung und Ausstattung einer neuen Titelgruppe

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Drucksache Nr. 18/1228 vom 26.03.2019

Änderungsantrag SPD

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: ÖPNV-Ausgleichsleistungen für ein kostenloses Seniorinnen- und Seniorenticket
(Kap. 09 06 neue TG)

Einfügung und Ausstattung einer neuen Titelgruppe

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Drucksache Nr. 18/1226 vom 26.03.2019

Änderungsantrag SPD

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Investitionshilfen an kommunale und private Verkehrsunternehmen für Fahrzeuge des allgemeinen ÖPNV
(Kap. 09 06 Tit. 893 60)

Erhöhung der Ansätze

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Drucksache Nr. 18/1225 vom 26.03.2019

Änderungsantrag SPD

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Zuschüsse für Verkehrsbetriebe, Infrastrukturunternehmen, Aufgabenträger und Verbünde für Maßnahmen zur Digitalisierung und Vernetzung im Verkehr
(Kap. 09 06 Tit. 892 70)

Erhöhung der Ansätze

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Drucksache Nr. 18/1222 vom 26.03.2019

Änderungsantrag SPD

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: ÖPNV-Ausgleichsleistungen im Ausbildungsverkehr - Kostenloses Schülerinnen- und Schüler-, Azubi- und Studierendenticket
(Kap. 09 06 TG 65)

Erhöhung der Ansätze

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Drucksache Nr. 18/1221 vom 26.03.2019

Änderungsantrag SPD

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Leistungen an Gemeinden und Gemeindeverbände sowie an Sonstige für ergänzende Maßnahmen des allgemeinen ÖPNV
(Kap. 09 06 Tit. 633 60)

Erhöhung der Ansätze

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Drucksache Nr. 18/1218 vom 26.03.2019

Änderungsantrag SPD

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Investitionsstau stoppen: Förderung kommunaler Schwimmbäder ausbauen
(Kap. 09 03 Tit. 883 05)

Erhöhung der Ansätze; Verpflichtungsermächtigung; Änderung der Erläuterung

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Drucksache Nr. 18/1206 vom 21.03.2019

Änderungsantrag SPD

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Verbesserung der Ausbildungssituation im Bereich der Lebensmittelkontrolleure durch die Schaffung 30 neuer Stellen für Lebensmittelkontrolleure-Anwärter, Lebensmittelkontrolleure-Anwärterinnen bei den Landratsämtern
(Kap. 03 09 Tit. 422 21)

entsprechende Erhöhung der Mittel für Anwärterbezüge; Stellenbesetzung; Anpassung des Stellenplans

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Drucksache Nr. 18/1205 vom 21.03.2019

Änderungsantrag SPD

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Stärkung der Unteren Naturschutzbehörden durch die Schaffung von insgesamt 47 neuenStellen für technische Beamte der Umweltverwaltung an den Landratsämtern
(Kap. 03 09 Tit. 422 01)

entsprechende Erhöhung der Mittel für Beamtenbezüge; Stellenbesetzung; Anpassung des Stellenplans

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Drucksache Nr. 18/1087 vom 21.03.2019

Antrag SPD

Tierschutz bei Tiertransporten sicherstellen

bilaterale Abkommen mit Drittstaaten; Nachweise über Herdenaufbau und -management als Bedingung für den Transport von Zuchtvieh; Begrenzung von Langstreckentransporten; zügige Grenzabfertigung; Einsatz modernster Technologien zur Durchsetzung der geltenden Vorschriften; unangekündigte risikobasierte Kontrollen; EU-weite Vorschriften für Transportfahrzeuge; zentrale Meldung von Verstößen; Abfertigung von Transporten nur bei Einhaltung aller Anforderungen; ausreichende Personalausstattung der zuständigen Behörden

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Drucksache Nr. 18/1072 PL vom 21.03.2019

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/756

Endlich Schulgeldfreiheit für Physiotherapeuten und andere Heilmittelerbringer realisieren!

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Müller Ruth (SPD)

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