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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/658
Erhöhung der Ansätze
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/660
Einfügung und Ausstattung einer neuen Titelgruppe zur Finanierung einer Prämie zum Umtausch von Elektrogeräten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/664
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/629
Erhöhung der Mittel
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/631
Erhöhung der Mittel für Entgelte der Arbeitnehmer zur Finanzierung zusätzlicher Stellen für Parkaufsichten und Gärtner; Anpassung des Stellenplans
Änderungsantrag SPD
Einfügung und Ausstattung einer neuen Titelgruppe
Erhöhung der Ansätze; Verpflichtungsermächtigung; Änderung der Erläuterung
entsprechende Erhöhung der Mittel für Anwärterbezüge; Stellenbesetzung; Anpassung des Stellenplans
entsprechende Erhöhung der Mittel für Beamtenbezüge; Stellenbesetzung; Anpassung des Stellenplans
Antrag SPD
bilaterale Abkommen mit Drittstaaten; Nachweise über Herdenaufbau und -management als Bedingung für den Transport von Zuchtvieh; Begrenzung von Langstreckentransporten; zügige Grenzabfertigung; Einsatz modernster Technologien zur Durchsetzung der geltenden Vorschriften; unangekündigte risikobasierte Kontrollen; EU-weite Vorschriften für Transportfahrzeuge; zentrale Meldung von Verstößen; Abfertigung von Transporten nur bei Einhaltung aller Anforderungen; ausreichende Personalausstattung der zuständigen Behörden
Bericht über die Belastung von Gewässern mit Malachitgrün
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/756
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