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Anfragen zum Plenum SPD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Änderungsantrag SPD
Streichung
Antrag SPD
Zuschuss zu den Grunderwerbskosten der Kommunen; regional differenzierte Zuschüsse; Preisdämpfung und Erbpacht
Vereinfachungen im Genehmigungs- und Bauprozess; serieller und modularer Bau; mehr Personal für Genehmigungen und Beratungen; unterschiedliche Nutzungen von Gebäuden; Verschlankung der Anforderungen; digitale Bauakte
Gesetzentwurf SPD
Kostenerstattung für Schulwege zur nicht nächstgelegenen Schule; Befreiung von Schülern ab der 11. Klasse von der Selbstbeteiligung an den Beförderungskosten; Änderung von Art 3 SchKfrG
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Strukturschwache Gemeinden
Umsetzung der Behindertenrechtskonvention
für Tiere und Pflanzen
Tiefengeothermie für Strom- und Wärmeerzeugung
Streichung der Vorrang- und Vorbehaltsgebiete
auf Dächern und Vorrang- und Vorbehaltsgebieten
Flächenbeitragswert nach dem Windenergieflächenbedarfsgesetz
Grüner Wasserstoff
sowie Windkraftanlagen und Erdkabel
im ländlichen Raum
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.