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Änderungsantrag SPD
Ausweisung von Bauflächen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
sichere Radverkehrsinfrastruktur
Berücksichtigung bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen; klimarelevante Freiflächen; Definition der ausreichenden Auslastung
Vorrang- und Vorbehaltsgebiete
vergünstigte Überlassung von Baugrundstücken
Widerstandsfähigkeit gegen den Klimawandel
Nachhaltigkeit; Belastungsgrenze
Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm
Antrag SPD
Gesetzentwurf SPD
Aufgaben des Verfassungsschutzes; Befugnisse des Landesamts; Zweckänderung und Datenübermittlung; Datenschutz und Auskunftsansprüche; Verfassungsschutz durch Öffentlichkeitsarbeit; Kontrolle des Verfassungsschutzes; Außerkrafttreten des Verfassungsschutzgesetzes
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD DRS 18/25760
Aufruf zum Ende des russischen Angriffs auf die Ukraine; Zielgruppen; beschleunigte Verabschiedung; Ablehnung des Notbewilligungsrecht
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/25758
Unterstützung der Kindertageseinrichtungen; stärkere Berücksichtigung des Kinderschutzes in Aus- und Fortbildung; Erhöhung der Team-Fortbildungstage, verlässliche Refinanzierung von Teamzeiten; Verbesserung der Personalsituation in Kindertageseinrichtungen und Jugendämtern; Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/25681
Unterstützung der zuwanderungs- und integrationspolitischen Gesetzesvorhaben der Bundesregierung im Bundesrat
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP DRS 18/25360
Befassung externer bzw. eingesetzter Gremien und Stellen; Befassung der Staatsregierung und der Staatsministerien; Risikomanagement
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP DRS 18/25361
Zuständigkeit, Rolle, Verhalten und Agieren der beteiligten Stellen und Institutionen; Konzeptskizze und vorausgehende Ideen; Standortauswahlprozess; Vergabe; Zuwendungsrecht; Flächenerweiterung; Vergleich Miete und Neubau bzw. Neukauf oder alternative Modelle; Mietvertrag; Finanzierung; Finanzierung der Zweigstelle; Zusammenhang mit Spendenzahlungen; Zukunftsmuseum
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD
Dringlichkeitsantrag SPD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP DRS 18/25360
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP DRS 18/25742
Befassung externer bzw. eingesetzter Gremien und Stellen; Kenntnis und Tätigkeit der Staatsregierung, des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr, des Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration und des Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat; Staatsregierung und weitere Projektbeteiligte; Risikomanagement
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.