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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP DRS 18/25361
Zuständigkeit, Rolle, Verhalten und Agieren der beteiligten Stellen und Institutionen; Konzeptskizze und vorausgehende Ideen; Standortauswahlprozess; Vergabe; Zuwendungsrecht; Flächenerweiterung; Vergleich Miete und Neubau bzw. Neukauf oder alternative Modelle; Mietvertrag; Finanzierung; Finanzierung der Zweigstelle; Zusammenhang mit Spendenzahlungen; Zukunftsmuseum
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP DRS 18/25741
Zuständigkeit, Rolle, Verhalten und Agieren der beteiligten Stellen und Institutionen; Konzeptskizze und vorausgehende Ideen; Standortauswahlprozess; Vergabe und Zuwendungsrecht; Flächenerweiterung; Mietvertrag; Finanzierung; Finanzierung der Zweigstelle; Zusammenhang mit Spendenzahlungen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/25404
Ausbaukonzept; Förderung von Leitungen und Bohrungen; Bürgschaftsprogramm für Kommunen; Identifikation und Untersuchung von Explorationsgebieten; Beschleunigung von Genehmigungsprozessen; Mittel im Haushalt
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/24847
Erweiterung der Zuständigkeit der Bayerischen Eisenbahngesellschaft um überregionale Expressbusverbindungen; Umbennung; Änderung von Art. 16 des ÖPNV-Gesetzes
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/24846
Änderung von Art. 44a der Bauordnung
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/24844
Änderung von Art. 5, neuer Art. 8 BayKlimaG
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/24845
Änderung der Art. 7 und 8, neuer Art. 10a BayKlimaG
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/24843
Prüfung aller klimapolitischen Maßnahmen auf ihre sozialen Auswirkungen; Änderung von Art. 1, neuer Art. 14 BayKlimaG
Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschuss CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP
Befassung externer bzw. eingesetzter Gremien und Stellen; Kenntnis und Tätigkeit der Staatsregierung, des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr, des Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration und des Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat; Staatsregierung und weitere Projektbeteiligte; Risikomanagement
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/24886
Sondertopf für den Präsenz- und Veranstaltungsbetrieb
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/24879
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/24643
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/24526
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; geeignete Flächen; nötige Rechtsänderungen; mögliche Speicherkapazitäten; Förderung für Dritte
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/24318
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/24525
Glasfaserausbau;
Dringlichkeitsantrag SPD
Unterstützung der zuwanderungs- und integrationspolitischen Gesetzesvorhaben der Bundesregierung im Bundesrat
Anfragen zum Plenum SPD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/25228
Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2023; mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/25305
im Ausschuss für Bildung und Kultus
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.