Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/25498 vom 05.12.2022

Antrag SPD

Stand der Sicherheitskonzepte- und Einrichtungen der Museen in Bayern

Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; neue Sicherheitsmaßnahmen; Überprüfung der bisherigen Systeme; Vorkehrungen bei nicht-staatliche Museen; Investitionen; Unterstützung von nicht-staatlichen Museen; Diebstahl in Manching;

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Drucksache Nr. 18/25476 PL vom 01.12.2022

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/25381

Dramatische Zustände in Bayerns Kliniken und Kinderkliniken verhindern, Notfallversorgung sicherstellen!

unverzügliche Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Lage; Bericht

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Drucksache Nr. 18/25469 vom 01.12.2022

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Seniorenmitwirkungsgesetz (BaySenG)
(Drs. 18/24626)

Änderungen in folgenden Bereichen: kommunale Seniorenbeiräte (Art. 1), Zusammensetzung des Landesseniorenrats (Art. 2) und der Landesversammlung (Art. 3), jährliche Berichterstattung (Art. 5), Unabhängigkeit (Art. 6 BaySenG)

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Drucksache Nr. 18/25454 PL vom 01.12.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/24047

9-Euro-Ticket: Bilanz für Bayern

schriftlicher und mündlicher Berichtt im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Nutzungsverhalten; Auswirkungen auf die Verkeehrssituation; Nutzerklinentel; Auswirkungen es auf die Fahrkarten- und Abonnement-Verkäufe; Finanzmittel des Bundes; Nachfolgelösung; Lücken im Angebot

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Drucksache Nr. 18/25435 PL vom 01.12.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/24221

Artenschutz im Nationalpark Berchtesgaden - Voraussetzungen für die Auswilderung von Luchsen schaffen

Bericht; Chancen und Voraussetzungen der Auswilderung; Einbinden von Betroffenen; Öffentlichkeitsarbeit

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Drucksache Nr. 18/25430 PL vom 01.12.2022

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/24406

Vereinspauschale 2022 verdoppeln und ab 2023 dauerhaft erhöhen – Sportangebote sichern und den Sportvereinen sofort helfen

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Drucksache Nr. 18/25426 PL vom 01.12.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/24120

Entlastungen: Jetzt den Menschen auch mit bayerischen Mitteln helfen

Kinderzuschlag; 29-Euro-Monatsticket für den öffentlicher Personennahverkehr; Notfallfonds für Menschen mit geringem Einkommen, Krankenhäuser, Geringverdiener, soziale Einrichtungen, Klein- und Mittelunternehmen, Handwerksbetriebe sowie Solo-Selbständige; Energieberatungskampagne

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Drucksache Nr. 18/25922 LA vom 30.11.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24853

Möglichkeiten der Verbesserung des Brandschutzes in Tierhaltungsanlagen

Bericht im Landtag; Tierschutz bei kleinen Gebäuden; Datenbasis; Tierwohl, Löschwasserversorgung

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Drucksache Nr. 18/25404 vom 30.11.2022

Antrag SPD

Masterplan Geothermie unverzüglich ausgestalten und umsetzen!

Ausbaukonzept; Förderung von Leitungen und Bohrungen; Bürgschaftsprogramm für Kommunen; Identifikation und Untersuchung von Explorationsgebieten; Beschleunigung von Genehmigungsprozessen; Mittel im Haushalt

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Drucksache Nr. 18/25402 SO vom 30.11.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/23572

Für mehr Chancengerechtigkeit am Übergang Schule-Beruf – dauerhafte Fortführung der Berufseinstiegsbegleitung in Bayern

sowie inhaltliche Weiterentwicklung

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Drucksache Nr. 18/25387 vom 30.11.2022

Dringlichkeitsantrag SPD

Umsetzung und Achtung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts (Az. BvR 283/99): Keine Abschiebung von Menschen, die unter das zukünftige Chancen-Aufenthaltsrecht fallen!

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Drucksache Nr. 18/25381 vom 30.11.2022

Dringlichkeitsantrag SPD

Dramatische Zustände in Bayerns Kliniken und Kinderkliniken verhindern, Notfallversorgung sicherstellen!

unverzügliche Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Lage; Bericht

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Drucksache Nr. 18/25375 PL vom 30.11.2022

Mitteilung zu Antrag SPD DRS 18/25100

Frieden und Demokratie in Taiwan sichern

Verurteilung der Äußerungen des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping zur Wiedervereinigung mit militärischen Mitteln, Befürwortung der politischen Initiativen der Bundesregierung und der Weiterentwicklung der EU-Partnerschaft mit Taiwan, weitere Unterstützung Taiwans

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Drucksache Nr. 18/26009 BI vom 24.11.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24877

Gute Chancen für Integration IV: Mehrsprachigkeit fördern - herkunftssprachlichen Unterricht einführen

u. a. Orientierung an Nordrhein-Westfalen, Dauer und Ziel des Unterrichts, Noten, Sprachprüfung, Lehrkräfte

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Müller Ruth (SPD)

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