Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/25228 vom 23.11.2022

Dringlichkeitsantrag SPD

Junge Menschen dürfen nicht wieder das Nachsehen haben - Verstetigung des Modellprojekts "Digitale Streetworker"

Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2023; mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

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Drucksache Nr. 18/25226 PL vom 23.11.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/23668

Gutscheinprogramme verlängern - Bewegung fördern, Familien entlasten, Sportvereine unterstützen

Verlängerung der Programme "Mach mit -Sei fit!" und "Mach mit - Tauch auf""

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Drucksache Nr. 18/25222 PL vom 23.11.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/24072

Studium im Wintersemester 2022/2023 sichern: Unterstützung für Hochschulen und Studierendenwerke

Gewährleistung der Hochschullehre in Präsenz; Fortführung von Forschungsprozessen; Aufrechterhaltung sozialer Angebote der Studentenwerke; Weiterbetrieb der Wohnheime; Kompensation von Preissteigerungen bei Energie und Lebensmitteln; Bauprogramm zur energetischen Sanierung der Hochschulen

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Drucksache Nr. 18/25216 PL vom 23.11.2022

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/23717

"Bayerisches Sofortprogramm Energiesicherheit" – Probleme in Bayern lösen, statt nach Berlin zu zeigen!

Maßnahmenpakete: Finanzierung der Personalkosten bei der Ausweitung der Energieberatung, Förderprogramm für Strom- und Wärmespeicher, Steigerung der Strom- und Wärmeerzeugung durch Biogasanlagen, Bürgerschaftsprogramm zur Geothermie-Nutzung, Ausweisung von Vorzugsgebieten für Geothermie, geophysikalische Untersuchungen in Ballungsräumen, Explorationsbohrprogramm, Förderung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Geothermie, Fachkräfteoffensive, Prüfung von Reaktivierungsmöglichkeiten für Fachkräfte, Sofortprogramm für Lehrlingswohnheime

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Drucksache Nr. 18/25213 PL vom 23.11.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/24026

Bayerisches Schulfinanzierungsgesetz ändern III - Staatliche Zuweisungen an die kommunalen Träger des Schulaufwands

Überprüfung der Zuwendungen in Art. 22 BaySchFG, Erhöhung der Sätze

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Drucksache Nr. 18/25212 PL vom 23.11.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/24025

Bayerisches Schulfinanzierungsgesetz ändern II - Kostenfreie Arbeitshefte

Änderung von Art. 21 BaySchFG

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Drucksache Nr. 18/25190 PL vom 23.11.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/24081

Soziale Infrastruktur in Bayern nicht gefährden – Unterstützung für die Alten-, Behinderten-, Kinder- und Jugendhilfe

Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

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Drucksache Nr. 18/25187 PL vom 23.11.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/23616

Hinschauen statt Wegschauen - Studie zur Wohnungslosigkeit junger Menschen in Bayern

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Drucksache Nr. 18/25181 PL vom 23.11.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/24305

Gewalt gegen Frauen bekämpfen und Betroffenen Schutz und Unterstützung bieten

Gesetzentwurf; Ausbau des Hilfesystems; mehr Personal; Überarbeitung der Richtlinie für Frauenhäuser und Frauennotrufe; Ausbau der Zahl an und der Plätze in Frauenhäusern; Schutzkonzepte; Monitoring-Stelle; Second-Stage-Angebote; Gewaltschutzambulanz; proaktive Beratung; Fachstellen für Täterarbeit; Gefährdungsmanagement; LGBTIQ*-Bürger

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Drucksache Nr. 18/25100 vom 21.11.2022

Antrag SPD

Frieden und Demokratie in Taiwan sichern

Verurteilung der Äußerungen des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping zur Wiedervereinigung mit militärischen Mitteln, Befürwortung der politischen Initiativen der Bundesregierung und der Weiterentwicklung der EU-Partnerschaft mit Taiwan, weitere Unterstützung Taiwans

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Drucksache Nr. 18/25605 WI vom 10.11.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24526

Stromversorgung für die Zukunft sichern - Möglichkeiten für stationäre Großbatteriespeicher in Bayern prüfen

Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; geeignete Flächen; nötige Rechtsänderungen; mögliche Speicherkapazitäten; Förderung für Dritte

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Drucksache Nr. 18/25604 WI vom 10.11.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24525

Gemeinsam den Breitbandausbau in Bayern beschleunigen – „Breitbandgipfel“ einberufen

Glasfaserausbau;

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Drucksache Nr. 18/25600 WI vom 10.11.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24318

Energiewende braucht eine starke Energieberatung für alle - Förderprogramm für bayerische Energieagenturen verlängern und ausweiten!

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Drucksache Nr. 18/25390 BI vom 10.11.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24319

Digitalkonzept für Schulen erstellen

Information für Schulen und Schulaufwandsträger; vereinfachte Antragsstellung; Hilfe für Sachaufwandsträger; Ausstattung mit Endgeräten und Ausgabe von Leihgeräten; Systemadministratoren

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Müller Ruth (SPD)

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