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Dringlichkeitsantrag SPD
Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2023; mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/23668
Verlängerung der Programme "Mach mit -Sei fit!" und "Mach mit - Tauch auf""
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/24072
Gewährleistung der Hochschullehre in Präsenz; Fortführung von Forschungsprozessen; Aufrechterhaltung sozialer Angebote der Studentenwerke; Weiterbetrieb der Wohnheime; Kompensation von Preissteigerungen bei Energie und Lebensmitteln; Bauprogramm zur energetischen Sanierung der Hochschulen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/23717
Maßnahmenpakete: Finanzierung der Personalkosten bei der Ausweitung der Energieberatung, Förderprogramm für Strom- und Wärmespeicher, Steigerung der Strom- und Wärmeerzeugung durch Biogasanlagen, Bürgerschaftsprogramm zur Geothermie-Nutzung, Ausweisung von Vorzugsgebieten für Geothermie, geophysikalische Untersuchungen in Ballungsräumen, Explorationsbohrprogramm, Förderung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Geothermie, Fachkräfteoffensive, Prüfung von Reaktivierungsmöglichkeiten für Fachkräfte, Sofortprogramm für Lehrlingswohnheime
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/24026
Überprüfung der Zuwendungen in Art. 22 BaySchFG, Erhöhung der Sätze
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/24025
Änderung von Art. 21 BaySchFG
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/23696
Anhörung im Ausschuss für Bildung und Kultus, ggf. unter Beteiligung des Ausschusses für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/24081
Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/23616
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/24305
Gesetzentwurf; Ausbau des Hilfesystems; mehr Personal; Überarbeitung der Richtlinie für Frauenhäuser und Frauennotrufe; Ausbau der Zahl an und der Plätze in Frauenhäusern; Schutzkonzepte; Monitoring-Stelle; Second-Stage-Angebote; Gewaltschutzambulanz; proaktive Beratung; Fachstellen für Täterarbeit; Gefährdungsmanagement; LGBTIQ*-Bürger
Anfragen zum Plenum SPD
Antrag SPD
Verurteilung der Äußerungen des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping zur Wiedervereinigung mit militärischen Mitteln, Befürwortung der politischen Initiativen der Bundesregierung und der Weiterentwicklung der EU-Partnerschaft mit Taiwan, weitere Unterstützung Taiwans
Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24526
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; geeignete Flächen; nötige Rechtsänderungen; mögliche Speicherkapazitäten; Förderung für Dritte
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24525
Glasfaserausbau;
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24318
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24319
Information für Schulen und Schulaufwandsträger; vereinfachte Antragsstellung; Hilfe für Sachaufwandsträger; Ausstattung mit Endgeräten und Ausgabe von Leihgeräten; Systemadministratoren
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.