Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/6476 vom 13.02.2020

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Mit Know-how in die digitale Zukunft - Weiterbildungsmöglichkeiten bestmöglich für den bayerischen Arbeitsmarkt nutzen

Prüfung einer Flexibilisierung des Qualifizierungschancengesetzes; Ausweitung der Ausnahmen bei der Kostenbeteiligung des Arbeitgebers; Ausbau von Anreizen für Weiterbildungen im Arbeitsförderungsrecht

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Drucksache Nr. 18/6475 SO vom 13.02.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/4825

Digitale Vernetzung im Ehrenamt vorantreiben!

Prüfung

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Drucksache Nr. 18/6447 vom 13.02.2020

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Medienkompetenz und Digitalisierung im Freiwilligen Sozialen Jahr in Bayern

Gewinnung vermehrter Einsatzstellen; Information von Trägern und Einsatzstellen; Einführung des Bundesprojekts "FJS Digital" in Bayern

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Drucksache Nr. 18/6490 PL vom 11.02.2020

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/4994

Traumata bei Kindern und Jugendlichen

Prävention manifester psychischer Erkrankungen: Änderung von § 20 Abs 3 des Sozialgesetzbuchs Fünftes Buch; Möglichkeit zur Mitbehandlung von Eltern und Geschwistern

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Drucksache Nr. 18/6423 vom 10.02.2020

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Nachtragshaushaltsplan 2019/2020;
hier: Förderung der Errichtung eines Forschungszentrums zum Interreligiösen Dialog an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg
(Kap. 15 19 Tit. 428 73 und Tit. 547 73)

Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/6126 vom 04.02.2020

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Nachtragshaushaltsplan 2019/2020;
hier: Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen
(Kap. 14 04 Tit. 684 70)

Erhöhung des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/5922 PL vom 29.01.2020

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/4308

Jetzt Mittelstand und Handwerk entlasten - Vorfälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge abschaffen

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Drucksache Nr. 18/5753 SO vom 23.01.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/4308

Jetzt Mittelstand und Handwerk entlasten - Vorfälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge abschaffen

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Drucksache Nr. 18/5653 vom 21.01.2020

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Respekt für Demokratie und Kommunalpolitik! Kommunalpolitisch engagierte Bürgerinnen und Bürger unterstützen und beschützen - II

Bericht zur Strafverfolgung; Änderung des Strafgesetzbuchs: Erhöhung des Strafrahmens der Beileidigung, Aufnahme von Kommunalpolitikern in des Tatbestand der Üblen Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens, Einführung einer Qualifikation im Tatbestand der Bedrohung bei öffentlich begangenen Taten; Wiedereinführung der Verkehrsdatenspeicherung

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Drucksache Nr. 18/5648 vom 20.01.2020

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Fachkräftegewinnung und -bindung in der frühkindlichen Bildung

u. a. Einführung einer vergüteten Ausbildung, Verbesserung der Vergütung der pädagogischen Fachkräfte; Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

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Drucksache Nr. 18/5250 PL vom 05.12.2019

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/3996

Bildung muss umsatzsteuerfrei bleiben

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Drucksache Nr. 18/5249 PL vom 05.12.2019

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/3934

Bericht zur ärztlichen Versorgung in Kinderhospizen

schriftlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege

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Drucksache Nr. 18/5234 vom 05.12.2019

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Versorgung verbessern - bayerische Rehabilitationseinrichtungen stärken

Genehmigung aller Reha-Leistungen zur Vermeidung von Pflegebedürftigkeit ohne medizinische Prüfung, Aufnahme einer entsprechenden Regelung in das geplante Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz; Länderöffnungsklauseln in den übergreifenden Rahmenverträgen; Berücksichtigung der Rehabilitationseinrichtungen als Ausbildungsträger im Pflegeberufegesetz; Prüfung: stärkere Berücksichtigung der Rehabilitation in der Medizinerausbildung, Unterstützung der Reha-Einrichtungen bei der Digitalisierung

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Drucksache Nr. 18/6203 GP vom 03.12.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/4994

Traumata bei Kindern und Jugendlichen

Prävention manifester psychischer Erkrankungen: Änderung von § 20 Abs 3 des Sozialgesetzbuchs Fünftes Buch; Möglichkeit zur Mitbehandlung von Eltern und Geschwistern

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Drucksache Nr. 18/4996 vom 27.11.2019

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Kinderbetreuung in Bayern - Staatliche Förderung flexibilisieren, kleine Betreuungseinheiten fördern

Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie über mögliche Kleinst-Betreuungseinrichtungen

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Drucksache Nr. 18/4949 vom 26.11.2019

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Klare Perspektiven für Kommunen - Steuerlichen Querverbund erhalten und Finanzierung der Daseinsvorsorge dauerhaft sicherstellen

Erhalt der Steuerbegünstigung für defizitäre Kommunalunternehmen

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Drucksache Nr. 18/4657 PL vom 07.11.2019

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 18/3584

Demokratie mitdenken und mitgestalten I: Fachnamen „Politik und Gesellschaft“ an allen Schulen einführen!

Umbenennung des Fachs Sozialkunde

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Drucksache Nr. 18/4549 SO vom 06.11.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/2611

Verbesserung der Förderung von ehrenamtlich getragenen Selbsthilfegruppen in Bayern

Prüfung einer vereinfachten Beantragung und frühzeitigeren Auszahlung von Fördermitteln

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Dokumentenart: Drucksache
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