Untersuchungsausschuss Maske

Nach Antragstellung durch drei Oppositionsfraktionen (Drs. 18/18474), gemeinsamen Änderungsantrag vom 25.11.2021 (Drs. 18/19202) und Beratung im Verfassungs- und Rechtsausschuss am 02.12.2021 (Drs. 18/19355) setzte die Vollversammlung des Bayerischen Landtags am 08.12.2021 gemäß Art. 25 Bayerische Verfassung den Untersuchungsausschuss ein und bestellte die von den Fraktionen benannten Mitglieder (Drs.18/19471).

Die Bestimmung des Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden sowie der Sitzverteilung (11 Mitglieder) richtete sich nach dem Sainte-Laguë-Schepers-Verfahren.

In der Sitzung vom 28.04.2022 wurden die Zeugen Ltd. Gewerbedirektor Franz Xaver S. und Chemiedirektor Dr. Claus S., beide dem Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit zugehörig, vernommen. Die Vernehmungen bezogen sich auf die Fragen B.1.1., B.2.4., B.2.5., B.2.6., 2.7. und B.3.4. bis B.3.4.10., B.3.5., B.3.6. des Fragenkatalogs.

Der am 29.04.2022 einzig zu vernehmende Zeuge, Herr Darius N., berief sich auf sein Auskunftsverweigerungsrecht und machte keinerlei Angaben zur Sache.

Am 09.05.2022 waren die Zeugen Verena M. und das Mitglied des Europäischen Parlaments, Monika Hohlmeier, geladen. Die vom Ausschuss gestellten Fragen bezogen sich auf die Punkte B.2.1. bis B.2.7 und B.2.8.5 des Fragenkatalogs.

Während den aufeinanderfolgenden Sitzungstagen vom 12., 13. und 16. Mai wurden –neben anderen- die Zeugen Alfred Sauter und Dr. Georg Nüßlein gehört, die jedoch keine Angaben zur Sache leisteten. Beschlossen wurde u.a., dass der Ausschuss über den Weg der Rechtshilfe an die Zeugen herantreten möchte, die ihren Wohnsitz in der Schweiz haben.

 

Randspalte

Redaktioneller Bericht

Landtag setzt Untersuchungsausschuss zum Thema „Maske“ ein.

Bericht aus der 1. Sitzung

Seitenanfang