Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/12536 vom 24.06.2026

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Längeres gemeinsames Lernen in Bayern - Chancengerechtigkeit, Bildungserfolg und Schulstruktur

Anhörung im Ausschuss für Bildung und Kultus; Auswirkungen des frühen Übertrittszeitpunkts; Abhängigkeit von sozialer Herkunft; Übertragbarkeit erprobter Modelle; Schulstandortsicherung im ländlichen Raum; Auswirkung auf Fachkräftebedarf; pädagogische Umsetzbarkeit

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Drucksache Nr. 19/12505 vom 23.06.2026

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Sprachniveau bei Aufnahme der Tätigkeit
(Drs. 19/11801)

Änderung von § 16 Abs. 1 Kinderbildungsverordnung

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Drucksache Nr. 19/12504 vom 23.06.2026

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Erhalt der bisherigen Rahmenbedingungen für die Kindertagespflege
(Drs. 19/11801)

Fördervoraussetzungen für Tagespflege und Großtagespflege Beibehaltung der Art. 20 und 20a; Änderung von Art. 22

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Drucksache Nr. 19/12503 vom 23.06.2026

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Kinderschutz weiterhin im BayKiBiG gesetzlich verankern
(Drs. 19/11801)

Gefährdungseinschätzung; Gewaltschutzkonzept; Meldung von Kindeswohlgefährdung; Teilnahme an Früherkennungsuntersuchungen Einfügen des neuen Art. 9a

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Drucksache Nr. 19/12499 vom 22.06.2026

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Qualitätsbonus dynamisieren, Kitafinanzierung langfristig sicherstellen
(Drs. 19/11801)

Änderung von § 19 Abs. 2 Kinderbildungsverordnung

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Drucksache Nr. 19/12498 vom 22.06.2026

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Tarifstruktur im Basiswert besser abbilden
(Drs. 19/11801)

Orientierung an den Tarifen für Erziehungskräfte im TVöD Änderung von § 19 Abs. 1 Kinderbildungsverordnung

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Drucksache Nr. 19/12497 vom 22.06.2026

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Verbesserung des Anstellungsschlüssels
(Drs. 19/11801)

Änderung von § 17 Kinderbildungsverordnung

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Drucksache Nr. 19/12496 vom 22.06.2026

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Evaluation des Gesetzes nach drei Jahren
(Drs. 19/11801)

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Drucksache Nr. 19/12495 vom 22.06.2026

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Beitragszuschuss erhalten, erhöhen und auf alle Betreuungsformen ausweiten
(Drs. 19/11801)

Änderung des neuen Art. 20

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Drucksache Nr. 19/12494 vom 22.06.2026

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Gesetzliche Verankerung und Erhöhung der Gewichtungsfaktoren
(Drs. 19/11801)

Änderung des neuen Art. 18 Abs. 5

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Drucksache Nr. 19/12493 vom 22.06.2026

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Funktionsstellenpauschale an Träger auszahlen, bewährte Strukturen beibehalten
(Drs. 19/11801)

Förderung von Funktionsstellen mit Pauschalen Änderung der neuen Art. 16 Abs. 3 und Art. 22; Einfügen des neuen Art. 22a

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Drucksache Nr. 19/12492 vom 22.06.2026

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Demokratische Weiterentwicklung des Landeselternbeirats, Stärkung der Unabhängigkeit
(Drs. 19/11801)

Zusammensetzung und Zuständigkeiten des Landeselternbeirats Umnummerierung und Neufassung des bisherigen Art. 14a zu Art. 13

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Drucksache Nr. 19/12491 vom 22.06.2026

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Keine Schwächung der Mitwirkungs- und Mitspracherechte von Elternbeiräten
(Drs. 19/11801)

Beibehaltung des bisherigen Art. 14

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Drucksache Nr. 19/12490 vom 17.06.2026

Antrag SPD

Faire Wettbewerbsbedingungen im Schienenpersonenfernverkehr sicherstellen – Verdrängungswettbewerb verhindern

Schaffung von rechtlichen Rahmenbedingungen für einen geregelten Wettbewerb

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Drucksache Nr. 19/12461 vom 17.06.2026

Antrag SPD

Rotstift ohne Rezept - Staatsregierung muss Zukunftskonzept für Bayerns Unikliniken vorlegen

Bericht im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention; strategische Ausrichtung für das Universitätsklinikum Regensburg; wirtschaftliche Lage und die Personalentwicklung im ärztlichen Dienst

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Drucksache Nr. 19/12454 vom 17.06.2026

Antrag SPD

Bayerns Landwirtschaft vor den Folgen der Rekorddürre schützen – Wasserverfügbarkeit sichern, Ernten erhalten, Betriebe stärken

Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus sowie im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz; Dürrelage, regionalen Unterschieden und Folgen; Sofortprogramm für wassersparende Bewässerung und digitale Steuerung; Förderung Humusaufbau, Wasserspeicherung und Agroforst; landesweites Wassersicherungskonzept; wissenschaftliche Begleitung und Anpassungsstrategie; Darstellung ergriffener Maßnahmen und Ergebnisse

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Drucksache Nr. 19/12441 PL vom 17.06.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/12412

Bevölkerungsschutz und Krisenbewältigung ganzheitlich denken - Aus- und Fortbildung von Feuerwehr und Rettungsdiensten stärken, Ausbildungskapazitäten der Feuerwehrschulen erhöhen und echte Helfergleichstellung einführen!

Aus- und Fortbildungskonzept für den Zivil- und Bevölkerungsschutz an den staatlichen Feuerwehrschulen in Würzburg, Regensburg und Geretsried; Änderung des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes (Helfergleichstellung); Spezialeinheit "Bavarian Wildfire Taskforce“ zur Waldbrandbekämpfung

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Drucksache Nr. 19/12435 PL vom 17.06.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/12393

Wortbruch auf Kosten der jungen Generation stoppen - BAföG-Reform jetzt auf Bundesebene durchsetzen und Studierende vor der Armutsfalle bewahren!

Initiative im Bundesrat; Erhöhen der Wohnkostenpauschale für Studierende; schrittweises Erhöhen der Bedarfssätze; Bürokratieabbau sowie Vereinfachung und Digitalisierung der Antragstellung

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Drucksache Nr. 19/12430 PL vom 17.06.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/10385

Mittags- und Ferienbetreuung im Rahmen des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule – mindestens einkommensabhängige Kostenübernahme sicherstellen - langfristig Kostenfreiheit

Prüfung und Bericht

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Feichtmeier Christiane (SPD)

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