Treffer 1 - 20 von 2448
Änderungsantrag SPD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/8973
Umsetzungsstand und Teilnahme; Diagnostik und Förderkonzepte; Lehrkräftequalifizierung; Wissenschaftliche Begleitung und Zwischenerkenntnisse; Abgrenzung Rechenschwäche und Dyskalkulie; Nachteilsausgleich und Leistungsbewertung; Vernetzung mit bestehenden Strukturen; Ressourcen und Finanzierung; Perspektiven und Ausweitung; Herausforderungen und Optimierungsbedarf
Dringlichkeitsantrag SPD
Keine Haushaltsmittel oder Gesetzesinitiativen im Bundesrat für die Planung von Mini-Atomkraftwerken (AKWs); Fehlen einer Finanzierungsgrundlage, von Standort-Bestimmungen, internationalen Erfahrungen mit kommerziellen SMR (Small Modular Reactors) und einer Endlager-Lösung für Atommüll; Forstsetzung des Ausbaus der kostengünstigeren Erneuerbaren Energien und Stromspeicher
Antrag SPD
Keine Ausdünnung des Zugangebots im Regionalverkehr der Deutschen Bahn zu Lasten von Berufspendlerinnen und -pendlern
Fortführen des Holzbauförderprogramms; Auswirkungen des möglichen Programmauslaufs; Bericht im Landtag
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Bestandsaufnahme baulicher Zustand, Sicherheits-, Gesundheits-, Energiemerkmale; Mängel und Sanierungspriorisierung; Modernisierung von Sanitär- und Gemeinschaftsbereichen; Finanzierungs- und Neubaukapazitätsübersicht
Mitteilung zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/11098
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Vorbereitung und Integration landwirtschaftlicher Betriebe in Krisen- und Notfallplanungen zur Sicherung der Ernährungs- und Lebensmittelversorgung; Risikoanalyse; Aufrechterhaltung von Produktions- und Lieferketten; Zusammenarbeit wichtiger Akteure (THW, Feuerwehr, Bundeswehr, Katastrophenschutzbehörden)
Bericht im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen;
Änderung des Besoldungsgesetzes; Rücknahme der Verzögerung bei der Besoldungsanpassung; Festhalten an der zeit- und wirkungsgleichen Übertragung
Mitteilung zu Antrag SPD DRS 19/9981
Bestandsaufnahme und Mängelbericht; Sanierung gesundheitsgefährdender Wohnheime; Ausreichende und dauerhafte Finanzierung; Neubauoffensive; jährlicher Bericht
Regulierung der geplanten EU-Rechtsvorschriften für Pflanzen aus neuen genomischen Techniken (NGT) auf EU- und Bundesebene; Vorsorgeprinzip und Risikoprüfung; Kennzeichnung und Rückverfolgbarkeit von NGT-Pflanzen; Koexistenz- und Haftungsregelungen nach dem Verursacherprinzip; Ausschluss von Patentierungen zur Erhaltung von genetischer Vielfalt
Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10379
Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Förderung in einer Kindertageseinrichtung für behinderte Kinder; Gleichberechtigte Teilhabe von Kindern mit Behinderung an Mittagsbetreuungen und Ferienangeboten unter Schulaufsicht; Förderanspruch der Gemeinde für behinderte Kinder mit Anspruch auf Eingliederungshilfe in Horten und Kombieinrichtungen; redaktionelle Änderungen Änderung des neuen Art. 45b Ausführungsgesetz für die Sozialgesetze Änderung von Art. 6 Abs. 4 und Art. 111 Abs. 1, Änderung des neuen Art. 110a Erziehungs- und Unterrichtswesensgesetzes Änderung von Art. 2 und Art. 21 Abs. 5 Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10631
Änderung von § 18 und § 19 Abs. 1 Ausführungsverordnung zum Jagdgesetz
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
