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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10972
Aufhebung von Art. 6b HG 2026/2027
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/11218
vom Jahr 2017 ins Jahr 2026
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10971
Änderung von Art. 6 HG 2026/2027
Antrag SPD
Entlastung bei hohen Dieselpreisen; Liquiditätssicherung; beschleunigte Investitionen; Maßnahmen gegen unfaire Handelspraktiken; Alternativen zu chemischen Düngemitteln
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/11443
Förderprogramme; wirtschaftliche Kooperation; Rechtsstaatlichkeit in EU-Staaten; wertegeleitete Außen- und Europapolitik
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/11457
Preissicherungsmechanismus Kraftstoffe mit Energiesparanreizen; Europäische Übergewinnsteuer zur Abschöpfung von Sondergewinnen; Stromsteuersenkung auf europäisches Mindestmaß; Ausbau Stromnetze und Energiespeicher für Versorgungssicherheit; Förderung Elektromobilität und Wärmepumpen
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/561
Investitionskostenförderung für Einrichtungen der Eingliederungshilfe
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/9846
Prüfung der Einführung einer Regelung für kommunale Konzernkredite und Konzernliquiditätskredite in der Gemeindeordnung nach dem Vorbild des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG); schriftlicher Bericht im Landtag
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/9780
mehr unbefristete Arbeitsverhältnisse für den akademischen Mittelbau; Rahmenkonzept und Informationskampagne zusammen mit den Hochschulen und dem Wissenschaftsministerium (StMWK): Karriereberatung, "Academic Career Day Bayern" und Aufbau von Graduiertenzentren für Post-Doktoranden und -Doktorandinnen; Finanzierung aus Landesmitteln
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/9699
Übernahme von Investitions- und Ausbildungskosten
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/9655
KZ-Außenlager als Erinnerungsort erhalten; Konzept zur Vermittlung der historischen Ereignisse
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/9654
Personalaufstockung; Bereitstellung der finanziellen Mittel
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/9653
Einbeziehung digitaler Medien; zusätzliche finanzielle Mittel; Personalaufsstockung
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/9652
Personalaufstockung zur Beschleunigung der Sanierung der KZ-Gedenkstätte Dachau; Behördliche Zusammenarbeit verstärken; Baugenehmigungsverfahren verkürzen; Haushaltsmittel aufstocken
Dringlichkeitsantrag SPD
Widerstand gegen den energiepolitischen Kurs der Bundesministerin (Netzpaket): Beschleunigung des Netz‑ und Speicherausbaus; Umsetzung der vom Bundesrat initiierten Onshore‑Sonderausschreibung einschließlich einer Reform des Ausschreibungsmodells; Förderung von Bürgerenergie; Sicherung der Einspeisevergütung für kleine PV-Anlagen und beschleunigter Smart‑Meter‑Rollout; Berücksichtigung von Biogasanlagen als Energielieferant; Erhalt bundesgesetzlicher Flächenziele für die Windkraft
Bericht im Landtag; Management zur landesweiten Investitionsplanung; Prüfung Bündelung von Bewilligungsstellen und Vereinheitlichung von Förderrichtlinien
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.