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Antrag SPD
Verankerung digitaler Gewaltbekämpfung; Stärkung Gewaltschutzstrukturen; spezialisierte Beratungsstellen; sichere Ersatzgeräte; Fachkräftefortbildung; Polizei-/Justiz-KI-Forensik; statistische Erfassung von KI-Delikten; Bildungsintegration; Digitales Gewaltschutzgesetz; Plattformpflicht; Stärkung Betroffenenrechte
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag CSU, FREIE WÄHLER, SPD
Bericht im Landtag; Stärkung der Krisen- und Katastrophenhandlungsfähigkeit und der gesamtstaatliche Resilienz; Zentrale Erfassung von Helfern mit Einsatzfähigkeitsprüfung
Mitteilung zu Antrag SPD DRS 19/6934
Änderung von Nr. 19.1 (Belegungsbindung) und 19.4 (Verkürzung der Belegungsbindung) der Wohnraumförderungsbestimmungen (WFB 2023)
Sicherstellung der Chancengerechtigkeit, Gleichstellung und Teilhabe von Menschen mit Behinderung an den Universitäten und Hochschulen durch transparente Antrags- und Entscheidungsprozesse; Schulung der Entscheidungsträger; digitale barrierefreie Antrags- und Informationsverfahren; Ausweitung der Inklusionsmittel; Ausbau der Beratungsstellen; Angebot von Teilzeitstudiengängen
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/8369
Anhörung im Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes im März 2025 (Protokollnr. 19/18); Personalplanung ohne Stellenstreichung; Teilzeitregelungen; Nachwuchsinitiative; Dialog mit Gewerkschaften und Beamtenbund
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10379
Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Förderung in einer Kindertageseinrichtung für behinderte Kinder; Gleichberechtigte Teilhabe von Kindern mit Behinderung an Mittagsbetreuungen und Ferienangeboten unter Schulaufsicht; Förderanspruch der Gemeinde für behinderte Kinder mit Anspruch auf Eingliederungshilfe in Horten und Kombieinrichtungen; redaktionelle Änderungen Änderung des neuen Art. 45b Ausführungsgesetz für die Sozialgesetze Änderung von Art. 6 Abs. 4 und Art. 111 Abs. 1, Änderung des neuen Art. 110a Erziehungs- und Unterrichtswesensgesetzes Änderung von Art. 2 und Art. 21 Abs. 5 Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/9335
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/9202
Schriftlicher Bericht im Landtag zur Entwicklung von Straftatbeständen in Fußballstadien; Ergebnisse aus der Kooperation zwischen der Generalstaatsanwaltschaft München und dem Bayerischen Fußballverband (BFV); Präventionsmaßnahmen; Austausch mit den Fußballverbänden
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/9101
Eingruppierung von Waffenmechanikermeistern in Entgeltgruppe E 9a und von Waffenmechanikern in E 8
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10870
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10871
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10872
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10873
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10874
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10875
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10868
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10869
Änderungsantrag SPD
vom Jahr 2017 ins Jahr 2026
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/11095
Änderung des Besoldungsgesetzes; Rücknahme der Verzögerung bei der Besoldungsanpassung; Festhalten an der zeit- und wirkungsgleichen Übertragung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
