Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/8377 vom 08.10.2025

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften hier: Denkmalpflegewerk als Pilotprojekt umsetzen
(Drs. 19/8102)

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Drucksache Nr. 19/8376 vom 08.10.2025

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften hier: Fachliche Kompetenz bei Eintragung in Denkmalliste sichern
(Drs. 19/8102)

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Drucksache Nr. 19/8370 vom 08.10.2025

Antrag SPD

Kommunen stärken: Nachhaltige Verbesserung der Finanzen für unsere Gemeinden, Städte, Landkreise und Bezirke

Schieflage der Kommunalfinanzen; Verbundquote von 15 Prozent; Krankenhausmilliarde; Erhöhung des Finanzausgleichsvolumens; jährliche investive Kommunalmilliarde

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Drucksache Nr. 19/8369 vom 08.10.2025

Antrag SPD

Starkes Bayern - Attraktiver öffentlicher Dienst!

Anhörung im Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes im März 2025 (Protokollnr. 19/18); Personalplanung ohne Stellenstreichung; Teilzeitregelungen; Nachwuchsinitiative; Dialogs mit Gewerkschaften und Beamtenbund

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Drucksache Nr. 19/8367 vom 08.10.2025

Antrag FREIE WÄHLER, CSU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

MFR 2028+ - Europa der Regionen als zentrales politisches Konzept erhalten!

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Drucksache Nr. 19/8286 vom 08.10.2025

Dringlichkeitsantrag SPD

Studieren ohne Wohnungsnot - Wohnheimausbau jetzt stärken!

Wohnheimquote von 15 Prozent; Anpassen der Fördermittel an die Studentenzahl

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Drucksache Nr. 19/8282 vom 07.10.2025

Antrag SPD

Bayernweite Verbleibstudie für Pflegeauszubildende und Pflegefachkräfte - Evidenzbasierte Grundlagen für die Pflegepolitik schaffen

Studiendauer über acht Jahre; Einführen eines Pflegepanels; Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention

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Drucksache Nr. 19/8280 LA vom 07.10.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/7509

Badespaß statt Gesundheitsgefahr - Blaualgenmassenvorkommen in Altmühlsee und weiteren betroffenen bayerischen Gewässern wirksam verhindern

integriertes Sanierungs- und Präventionskonzept; Drainagen für Hochwasserschutz und der Steuerung des Wasserrückhaltes; Projektförderung wie in Baden-Württemberg

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Drucksache Nr. 19/8280 HA vom 07.10.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/7509

Badespaß statt Gesundheitsgefahr - Blaualgenmassenvorkommen in Altmühlsee und weiteren betroffenen bayerischen Gewässern wirksam verhindern

integriertes Sanierungs- und Präventionskonzept; Drainagen für Hochwasserschutz und der Steuerung des Wasserrückhaltes; Projektförderung wie in Baden-Württemberg

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Drucksache Nr. 19/8277 LA vom 07.10.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/6692

100 Jahre Meisterprüfungsordnung für Hauswirtschaft - Bericht und Informationskampagne zur Stärkung der Wertschätzung des hauswirtschaftlichen Berufsstandes in Bayern

Bericht zum Beruf im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus bzw. dem Landtag in mündlicher bzw. schriftlicher Form; Imagekampagne und Berufswerbung initiieren

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Drucksache Nr. 19/8277 HA vom 07.10.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/6692

100 Jahre Meisterprüfungsordnung für Hauswirtschaft - Bericht und Informationskampagne zur Stärkung der Wertschätzung des hauswirtschaftlichen Berufsstandes in Bayern

Bericht zum Beruf im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus bzw. dem Landtag in mündlicher bzw. schriftlicher Form; Imagekampagne und Berufswerbung initiieren

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Drucksache Nr. 19/8275 vom 07.10.2025

Antrag SPD

Verbraucherinnen und Verbraucher vor gepanschtem Honig schützen - regionale Imkerei stärken

keine Ausnahmeregelungen bei der Umsetzung der EU-Honigrichtlinie; Verschärfung der Importkontrollen für Honig; Unterstützung für Imker; Bericht im Landtag

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Drucksache Nr. 19/8273 vom 07.10.2025

Dringlichkeitsantrag SPD

Kein Verkauf des Strafjustizzentrums - Bezahlbarer Wohnraum für München statt teurer Luxuswohnungen

Veröffentlichung der Machbarkeitsstudie

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Drucksache Nr. 19/8268 vom 07.10.2025

Dringlichkeitsantrag SPD

Drohnenstrategie für Bayern entwickeln - Bayern muss abwehrbereit sein!

Bericht der Staatsregierung; Risiken, Gegenmaßnahmen und Einsatzmöglichkeiten von Drohnen; Polizeiausstattung, Vernetzung von Institutionen; Lagebild; Registrierungspflicht; Ahndung von Rechtsverstößen; Forschungs- und Unternehmensförderung

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Drucksache Nr. 19/8208 vom 29.09.2025

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD

Anhörung zum Vierten Modernisierungsgesetz Bayern: Änderungen Landesplanungsgesetz

im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung zu § 7; Zielabweichungen; Landesplanungsbeirat; Fristverkürzungen; LEP und Regionalpläne; Umweltprüfungen; Streichung von Raumbeobachtung und Raumordnungsbericht

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Drucksache Nr. 19/8083 vom 05.09.2025

Antrag SPD

Futter- und Pflegegeld bei den Hundestaffeln der Bayerischen Polizei erhöhen

aufgrund gestiegener Lebenshaltungskosten

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Drucksache Nr. 19/8081 vom 05.09.2025

Antrag SPD

Pflegeverträge für ausgemusterte Pferde der polizeilichen Pferdestaffeln

mit den bisherigen Bezugspersonen analog der bestehenden Praxis für Polizeihunde

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Rinderspacher Markus (SPD)

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