Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/6265 PL vom 09.04.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4971

Der Staat als Kunde - Vergabeverfahren Startup-freundlicher gestalten

Förderung von Start-Ups durch Legaldefinition dieser Unternehmensform vergleichbar zur KMU-Förderpolitik (Mittelstandsförderung); bessere Chancen bei öffentlichen Ausschreibungen und Vergaben

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Drucksache Nr. 19/6152 vom 02.04.2025

Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD

Erhalt der Erwachsenenbildung - Vorsicht bei Umsatzsteuerpflicht und Scheinselbstständigkeiten

Keine Abschaffung der freiberuflichen Tätigkeit von Dozenten und Dozentinnen in der Erwachsenenbildung; Befreiung von der Umsatzsteuerpflicht

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Drucksache Nr. 19/6149 vom 01.04.2025

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Praxistauglicher Umgang mit Ersatzbaustoffen

Vereinfachung der Ersatzbaustoffverordnung (EBV) auf Bundesebene

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Drucksache Nr. 19/6104 PL vom 01.04.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 19/4798

Verbesserung des Opferschutzes

True-Crime-Sendungen im Bayerischen Rundfunk; Verbesserung von postmortalen Persönlichkeits- und Angehörigenrechten nach Gewaltverbrechen

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Drucksache Nr. 19/6030 PL vom 27.03.2025

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6020

Aktuelle Situation in der Türkei

Türkei als wichtiger strategischer, wirtschaftlicher und politischer Partner in Europa; Sorge nach der Verhaftung des Bürgermeisters von Istanbul Ekrem İmamoǧlu; Rechtsstaatlichkeit und Demokratie als Voraussetzung für eine Vertiefung der EU-Partnerschaft

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Drucksache Nr. 19/6020 vom 27.03.2025

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Aktuelle Situation in der Türkei

Türkei als wichtiger strategischer, wirtschaftlicher und politischer Partner in Europa; Sorge nach der Verhaftung des Bürgermeisters von Istanbul Ekrem İmamoǧlu; Rechtsstaatlichkeit und Demokratie als Voraussetzung für eine Vertiefung der EU-Partnerschaft

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Drucksache Nr. 19/5989 PL vom 27.03.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 19/4566

Nachwuchsgewinnung für Bayern: Kooperationen mit Schulen

Vorstellung der Ausbildungs- und Studienmöglichkeiten für alle Zweige des öffentlichen Dienstes in der Staatsverwaltung; Publikation eines Berichts zur Zusammenarbeit mit den Schulen im Zwei-Jahres-Turnus

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Drucksache Nr. 19/5951 vom 27.03.2025

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Mehr Geld für Start-ups - Stiftungen als Kapitalgeber für Start-ups gewinnen

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Drucksache Nr. 19/5981 vom 26.03.2025

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Bericht zur Struktur der Provenienzforschung

Bericht im Landtag; Untersuchungskommission; Zentralisierung der Provenienzforschung; Umschichten von Stellen und Mitteln; auswärtige Experten; Zusammenarbeit mit Universitäten

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Drucksache Nr. 19/6084 WI vom 25.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4971

Der Staat als Kunde - Vergabeverfahren Startup-freundlicher gestalten

Förderung von Start-Ups durch Legaldefinition dieser Unternehmensform vergleichbar zur KMU-Förderpolitik (Mittelstandsförderung); bessere Chancen bei öffentlichen Ausschreibungen und Vergaben

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Drucksache Nr. 19/6084 BU vom 25.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4971

Der Staat als Kunde - Vergabeverfahren Startup-freundlicher gestalten

Förderung von Start-Ups durch Legaldefinition dieser Unternehmensform vergleichbar zur KMU-Förderpolitik (Mittelstandsförderung); bessere Chancen bei öffentlichen Ausschreibungen und Vergaben

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Drucksache Nr. 19/5934 HA vom 18.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5561

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Investitionen
(Kap. 15 05 Tit. 883 71)

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Drucksache Nr. 19/5934 HA vom 18.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5562

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: Zuschüsse an Sonstige für Investitionen
(Kap. 15 05 Tit. 893 71)

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Drucksache Nr. 19/5934 HA vom 18.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5560

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: Investitionen und Projekte im Kulturbereich
(Kap. 15 05 Tit. 684 71)

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Drucksache Nr. 19/5930 HA vom 18.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5603

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: Unterstützung der Special-Olympics
(Kap. 10 05 Tit. 684 78)

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Drucksache Nr. 19/5923 HA vom 17.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5530

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: Sonderprojekte Sport
(Kap. 03 03 Tit. 684 08)

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Drucksache Nr. 19/5923 HA vom 17.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/5523

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: Sonderinvestitionsprojekte Sport I
(Kap. 03 03 Tit. 893 09)

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Straub Karl (CSU)

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