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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Gesetzentwurf AfD
Änderung von Art. 47
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/8538
Streichen des 30%-Ziels beim Ökolandbau; Streichen des Berichts zur Lage der Natur Aufheben von Art. 1a, Umnummerierung von Art. 1b, Änderung von Art. 3a
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7437
Wegfall der Stellen der Beauftragten der Staatsregierung Streichen von Art. 18 Behindertengleichstellungsgesetz Streichen von Art. 15 Integrationsgesetz
Änderungsantrag AfD
Kostenvergleich des neuen Landesdesigns; Wirtschaftlichkeitsbewertung; Auswirkungen auf Wettbewerb, Ticketpreise, Wiedervermarktung und Nachhaltigkeit; parlamentarische Beteiligung; Transparenz bei Entscheidungsprozessen und Kostenfolgen.
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/8538
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7437
Antrag AfD
Erhöhung der Schutz und Sicherheitsmaßnahmen für Zugbegleitpersonal in Zusammenarbeit mit der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) und dem Landesbeauftragten für Datenschutz: Bodycams, Richtlinie zur Datenspeicherung zur Verhinderung von Straftaten (§265 a Strafgesetzbuch)
Aufforderung zu Vorlage eines Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen ÖPNV-Gesetzes; Bundesratsinitiative zur Reform des Personenbeförderungsgesetzes
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/8459
Berufung von je einem Mitglied des Krankenhausplanungsausschuss durch die Regierungs- und die Oppositionsfraktionen Änderung von Art. 7
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