Drucksachen und Protokolle


Treffer 61 - 80 von 20233

Drucksache Nr. 19/12261 vom 13.07.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Fragen zu Risiken für die Schwefel- und Schwefelsäureversorgung in Bayern

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/12255 vom 13.07.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Ludwigstraße und Denkmalschutz

Umgestaltungsplanung; Vergabe an Pariser Planungsbüros; Kosten

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/12825 vom 10.07.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Innovation im Mittelstand stärken: Förderung durch ZIM weiter ermöglichen

Bundesratsinitiative zur Ermöglichung einer weiteren Förderung mit Bundesmitteln, sowie künftig ausreichende Mittelausstattung

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Drucksache Nr. 19/12824 vom 10.07.2026

Antrag AfD

Frühzeitige Festlegung der Landemöglichkeit bei Anflügen auf Flughäfen mit Nachtflugverbot

in einem definierten Radius; garantierten Landungszulassung; Vermeidung unnötiger Durchstartmanöver

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Drucksache Nr. 19/12823 vom 10.07.2026

Antrag AfD

Sicherheit auf der Kreuzung St 2046 / ND 13: Planung eines Kreisverkehrs unverzüglich beginnen – hilfsweise Sofortmaßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit umsetzen

Anbringung von Fahrbahnmarkierungen bis zu Verwirklichung des Kreisverkehrs

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Drucksache Nr. 19/12821 vom 10.07.2026

Antrag AfD

Sachverständigenanhörung zur Novelle des Bayerischen Klimaschutzgesetzes
und der Neufassung des Bayerischen Klimaschutzprogramms 2025

im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

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Drucksache Nr. 19/12835 SO vom 09.07.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/11979

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze

Umsetzung des Gewalthilfegesetzes: Zentrum Bayern Familie und Soziales als zuständige Behörde; finanzielle Ausstattung der anerkannten Träger von Einrichtungen; Verordnungsermächtigung für Familien- und Finanzministerium; Einfügen des neuen Teil 17 bestehend aus Art. 119, Art. 120 und Art. 121

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Drucksache Nr. 19/12835 HA vom 09.07.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/11979

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze

Umsetzung des Gewalthilfegesetzes: Zentrum Bayern Familie und Soziales als zuständige Behörde; finanzielle Ausstattung der anerkannten Träger von Einrichtungen; Verordnungsermächtigung für Familien- und Finanzministerium; Einfügen des neuen Teil 17 bestehend aus Art. 119, Art. 120 und Art. 121

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Drucksache Nr. 19/12835 VF vom 09.07.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/11979

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze

Umsetzung des Gewalthilfegesetzes: Zentrum Bayern Familie und Soziales als zuständige Behörde; finanzielle Ausstattung der anerkannten Träger von Einrichtungen; Verordnungsermächtigung für Familien- und Finanzministerium; Einfügen des neuen Teil 17 bestehend aus Art. 119, Art. 120 und Art. 121

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Drucksache Nr. 19/12834 BI vom 09.07.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/11641

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes

Finanzierung nichtstaatlicher Gymnasien, Realschulen, Schulen des Zweiten Bildungswegs und Freier Waldorfschulen; Kostenausgleich nach dem Konnexitätsprinzip im Hinblick auf die Einführung des G9-neu in Bezug auf die Personalkosten an kommunalen Gymnasien; Zusammenführung von Fortschreibungen der Finanzierung in den Übergangsphasen zwischen G8 und G9-neu Änderung von Art. 17, Art. 38 Abs. 2 und Art. 45

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Drucksache Nr. 19/12834 VF vom 09.07.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/11641

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes

Finanzierung nichtstaatlicher Gymnasien, Realschulen, Schulen des Zweiten Bildungswegs und Freier Waldorfschulen; Kostenausgleich nach dem Konnexitätsprinzip im Hinblick auf die Einführung des G9-neu in Bezug auf die Personalkosten an kommunalen Gymnasien; Zusammenführung von Fortschreibungen der Finanzierung in den Übergangsphasen zwischen G8 und G9-neu Änderung von Art. 17, Art. 38 Abs. 2 und Art. 45

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

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