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Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5974
Absenkung der Eigenmittel auf 50 Prozent
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5973
Zusätzlicher Kulturfonds für Bau- und Sanierungsvorhaben
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5972
Antragsverfahren und Nachweispflicht vereinfachen durch Digitalisierung; Kleinbetragsschwelle; Anrechnung von Eigen- und Drittmitteln
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/6254
Schriftlicher und mündlicher Zwischenbericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zum Schulversuch „Modernisierung der Heilerziehungspflegeausbildung“; Erhöhung der Durchlässigkeit der Berufsfelder; bayernweite Anerkennung von Berufsqualifikationen; Verbesserung der Finanzierung der Ausbildungseinrichtungen (Auszahlung des Betriebskostenzuschusses ohne Wartezeit); Weiterentwicklung und Optimierung der „Herzwerker“-Kampagne
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 19/6246
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6579
Bericht im Landtag; Verdachtsfälle, Gegenmaßnahmen und Konsequenzen; Kooperationen mit chinesischen Hochschulen; verdächtige Länder
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/6561
Freistellungs- und Entgeltfortzahlungsanspruch für ehrenamtliche Einsatzkräfte; schriftlicher Bericht im Landtag
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5981
Bericht im Landtag; Untersuchungskommission; Zentralisierung der Provenienzforschung; Umschichten von Stellen und Mitteln; auswärtige Experten; Zusammenarbeit mit Universitäten
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6587
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6342
Mündlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6332
Schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus; Vorgaben und Sicherheitsvorkehrungen für Grundschule bzw. weiterführende Schulen; Qualifikation der Lehrkräfte; Schwimmunterricht durch externe Anbieter; Wirkungen des Gerichtsurteils bzgl. eines Badeunfalls im Schwimmunterricht
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6171
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6033
Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus
Dringlichkeitsantrag SPD
Sondervermögen des Bundes zur Stärkung der Kommunen; Verwendung für Investitionen und Aufgaben der Daseinsvorsorge, Wirtschafts- und Handwerksförderung; Vergabekriterien in Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden im Rahmen des Gesprächs zum kommunalen Finanzausgleich im Herbst 2025; Ausweisung im nächsten Doppelhaushalt; Vorlage des Haushalts 2026-2027 an den Landtag
Dringlichkeitsantrag AfD
Absenken von immissionsschutzrechtlichen Auflagen; Vereinfachen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren bei Tierhaltungsbetrieben
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Fachgespräch im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus zum Zustand der Waldböden und zu Konsequenzen für die Waldbewirtschaftung: Trockenresilienz, Biodiversität, CO2-Speicherfähigkeit, Schutz vor Bodenerosion, Wasser- und Nährstoffspeicherung, Produktivität, Wasserqualität, grüner Wasserkreislauf, Waldklima
Fact-Checking durch neutrale, unabhängige Dritte; Erweiterung des Digital Services Act
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einrichtung eines Programms "Klimaresilienz Bayern"; Hitzeschutz nach Dringlichkeitsstufen für Einrichtungen mit vulnerablen Gruppen (Kinder, Senioren, Menschen mit Behinderung); Finanzierung im Rahmen verfügbarer Mittel; Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel im nächsten Doppelhaushalt
Bericht im Landtag; Bezug zum Fall des Attentäters vom 13. Februar 2025
Keine Ausnahmeregelungen für Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft sowie weitere Beschäftigungsgruppen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.