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Drucksachen und Protokolle

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Drucksache Nr. 18/9305 vom 16.07.2020

Antrag SPD

Regenbogenflagge auch auf Einrichtungen des Freistaates ermöglichen!

Änderung der Flaggen-Verwaltungsanordnung (neuer Abschnitt III)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Beflaggung öffentlicher Gebäude
Flagge , Regenbogenflagge , Christopher Street Day , Flaggen-Verwaltungsanordnung , VwAoFlag , Verwaltungsanordnung über die bayerischen Staatsflaggen und die Dienstflaggen an Kraftfahrzeugen , Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Drucksache Nr. 18/9299 vom 15.07.2020

Antrag SPD

Ausbildung und Finanzierung von Systemadministratoren an Schulen vorantreiben, digitale Weiterbildung von Lehrkräften verstärken

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Schule
Ausbildung , Finanzierung , Systemadministrator , Systemadministratorin , Weiterbildung , Digitale Bildung , Lehrkraft , Investitionsfördermittel , Investition , DigitalPakt , DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 , Fördermittel des Bundes

Drucksache Nr. 18/9308 vom 13.07.2020

Bericht der Staatsregierung od. anderer staatl. Institutionen Bayerische Staatsregierung

Unterrichtung durch die Staatsregierung gemäß Art. 48a Satz 1 AGGVG über die im Jahr 2019 durchgeführten Maßnahmen nach § 100c Abs. 1 StPO

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachrichtendienstliche Mittel
Strafprozessordnung , PKGG , Lauschangriff , Polizeiaufgabengesetz , Abhören , Akustische Wohnraumüberwachung , Unterrichtung des Parlaments , StPO , Parlamentarisches Kontrollgremium-Gesetz , PAG , Unterrichtung des Landtags , Ausführungsgesetz zum Gerichtsverfassungsgesetz und zu Verfahrensgesetzen des Bundes , Akustische Überwachung , AGGVG , Parlamentarisches Frage- und Informationsrecht

Drucksache Nr. 18/9284 vom 13.07.2020

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sofortige Aufklärung nach den Gewalt-Vorwürfen in der ANKER-Einrichtung Bamberg

Bericht im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Flüchtlingsunterbringung
Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern , Flüchtlingsunterkunft , Gewalt , Gewalt gegen Flüchtlinge , Anker-Zentrum (Ankunfts-, Entscheidungs- und Rückführungseinrichtung) , Bamberg , Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration , Sicherheitsdienstleister , Sicherheitsunternehmen , Sicherheitsgewerbe , Video , Ausschreibung , Subunternehmen , Aufsichtsbehörde , Polizei , Justiz

Drucksache Nr. 18/8154 vom 10.07.2020

Schriftliche Anfrage AfD

Drucksachen und Protokolle

Regenbogenflagge auch auf Einrichtungen des Freistaates ermöglichen!

Ausbildung und Finanzierung von Systemadministratoren an Schulen vorantreiben, digitale Weiterbildung von Lehrkräften verstärken

Unterrichtung durch die Staatsregierung gemäß Art. 48a Satz 1 AGGVG über die im Jahr 2019 durchgeführten Maßnahmen nach § 100c Abs. 1 StPO

Sofortige Aufklärung nach den Gewalt-Vorwürfen in der ANKER-Einrichtung Bamberg

Erforschung und Einsatz von Medikamenten zur Bekämpfung der Viruserkrankung Covid-19

Fragwürdige Nähe von Virologen zur Politik und eine daraus resultierende Möglichkeit der Opferung der Gesundheit der Bürger auf dem Altar der EU-Ideologie der offenen Grenzen

Situation der Wirtschaft in Bayern: Anzahl der durch die Corona-Krise betroffenen Betriebe und Unternehmen

Finanzielle Unterstützung des Freistaats für die IAA in München

Corona-Hilfen des Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Steigende Kurzarbeit und Insolvenzen als Indikator für Wirtschaftskrise

Drohnen- und Helikoptereinsätze durch die Polizei im Zuge der Corona-Krise

Förderrichtlinie Selbstbestimmt Leben im Alter

Attacke eines 27jährigen Tunesiers mit Machete in Augsburg

Illegaler Transport von Haustieren

Bekämpfung von Extremismus in Bayern

Justiz in Zeiten von Corona

Erhebung, Übermittlung und Verwendung von medizinischen Daten durch staatliche Behörden, Polizei und Sicherheitskräfte im Rahmen des Seuchenschutzes (Corona-Pandemie)

Einreisesperren gelten nicht für Asylbewerber in Zeiten der Covid-19-Pandemie

Standort der Münchner Polizeiinspektion 25 Trudering-Riem

Regress bei Staatlichen Bauprojekten

Wahlperiode

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

Bezugsdokumente

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

Stimmkreis in

Redner