Drucksachen und Protokolle

Beschlossene Gesetze der Wahlperiode 15


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Drucksache Nr. 15/11251 PL vom 17.07.2008

Berufung, Bestätigung Landtag

Schluss der Tagung mit Bestellung eines Zwischenausschusses

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Drucksache Nr. 15/11249 PL vom 17.07.2008

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 15/10985

Veräußerung des staatlichen Gesellschaftsanteils an der Kahlgrundverkehrsgesellschaft zu adäquaten Bedingungen sicherstellen

Teilnahme regionaler Bietergemeinschaften am Veräußerungsverfahren; direkte Veräußerung; Erhalt von Unternehmensstandort, Arbeitsplätzen und Kapital sowie des Erschließungsauftrags für die Gemeinden im Kahlgrund

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Drucksache Nr. 15/11245 PL vom 17.07.2008

Petition, Eingabe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eingabe
betreffend Verbot der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnraum in Gebieten mit gefährdeter Wohnraumversorgung
(Az.: KI.0313.15)

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Drucksache Nr. 15/11244 PL vom 17.07.2008

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 15/10876

Milieuschutz in wohnungspolitischen Brennpunkten

insbesondere Verbleib alteingesessener Mieter in Erhaltungssatzungsgebieten; Bericht

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Drucksache Nr. 15/11200 PL vom 17.07.2008

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 15/10700

zur Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag

Dauerhafte Übernahme der bisher probeweise geltenden Regelungen des Lebendigeren Parlaments; Änderungen bei § 51 (Erste Lesung), § 54 (Änderungsanträge), § 60 (Dringlichkeitsanträge), §§ 65, 66 (Aktuelle Stunde), § 72 (Schriftliche Anfragen), § 73 (Ministerbefragung), § 74 (Anfragen zum Plenum), § 111 (Zwischenfragen und Zwischenbemerkungen), Anlage 1 (Redezeiten), u. a.

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Drucksache Nr. 15/11199 PL vom 17.07.2008

Beschluss des Plenums zu Antrag Staatsregierung DRS 15/10903

auf Zustimmung zum Abschluss des Innovationsbündnisses Hochschule 2013 zur Sicherung der Leistungsfähigkeit der bayerischen Hochschulen in den Jahren 2009 bis 2013 zwischen den staatlichen Universitäten und Hochschulen für angewandte Wissenschaften/Fachhochschulen (Hochschulen) und dem Freistaat Bayern

Bewältigung der steigenden Studierendenzahlen (doppelter Abiturjahrgang 2011); individuelle Profile der Hochschulen; Innovationsfonds; Hochschulbau; Verbesserungen bei der Besoldung von Professoren; Berichtspflicht

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Drucksache Nr. 15/11323 PL vom 16.07.2008

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 15/10461

Sicherung einer bedarfsgerechten Krankenhausversorgung

Refinanzierung der tariflichen Personalkostensteigerungen; Abschaffung des Sanierungsbeitrags nach dem GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz

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Drucksache Nr. 15/11242 PL vom 16.07.2008

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 15/10467

Kein weiterer Einsatz von Elektroofenschlacke (EOS) im Straßenbau

u. a. kein Schlackeneinbau bei der A 8

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Drucksache Nr. 15/11240 PL vom 16.07.2008

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 15/10939

Konzept zur Verlagerung von Tätigkeiten im Bereich der Finanzverwaltung

Prüfung einer Aufgabenverlagerung der Steuerverwaltung aus München in die Region

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Drucksache Nr. 15/11238 PL vom 16.07.2008

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 15/10936

Qualität in Erziehung und Bildung in Bayern sichern
Weiterentwicklung des Bildungs- und Erziehungsplanes

Fortschreibung des Planes für Kinder von 0-6 Jahren, Einführung für Kinder und Jugendliche von 6-18 Jahren; Verbesserung der Durchlässigkeit im gegliederten Schulwesen

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Drucksache Nr. 15/11237 PL vom 16.07.2008

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 15/10906

Sport an Ganztagsschulen

Erweiterung des Sportunterrichts um eine Wochenstunde

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Drucksache Nr. 15/11235 PL vom 16.07.2008

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 15/10852

Förderung der Fischerei in Bayern

Absenkung der Bagatellgrenze in der Förderrichtlinie auf 3000 Euro; Bericht über einen möglichen Verzicht auf die Prosperitätsprüfung

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Wahlperiode: 15 (2003-2008)
Dokumentenart: Drucksache
Bezugsdokumente: Beschlüsse
Bezugsdokumente: Beschlüsse - Beschluss des Plenums
Gremium: Plenum
Votum: Zustimmung
Votum: Zustimmung - Zustimmung
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