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Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/18057 vom 23.12.2021

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

IT-Sicherheit in bayerischen Kommunen I - Cyberangriffe und Schutzmaßnahmen

Beratungsverlauf

Schlagworte:Informationssicherheit
IT-Sicherheit , Kommune (Gebietskörperschaft) , Gemeinde , Cyberangriff , IT-Kriminalität ,

Drucksache Nr. 18/19548 vom 07.12.2021

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bedarfsgerechte Jugendarbeit und Jugendhilfe in Bayern sichern - verlässlichen Rahmen für die Arbeit des Bayerischen Jugendrings schaffen

Prüfung; Aufnahme von Fördermitteln in den Staatshaushalt; Entbürokratisierung und Transparenz der Förderrichtlinie; Anpassung der Rahmenrichtlinien zur Mittelverteilung; Rolle des Bayerischen Jugendrings bei Förderprogrammen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte:Jugendarbeit
Kinder- und Jugendhilfe , Jugendhilfe , Bayerischer Jugendring , BJR , Jugendring ,

Drucksache Nr. 18/18056 vom 07.12.2021

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

IT-Sicherheit in bayerischen Kommunen II - Management und Zertifizierung

Beratungsverlauf

Schlagworte:Informationssicherheit
IT-Sicherheit , Kommune (Gebietskörperschaft) , Gebietskörperschaft , Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik , LSI ,

Drucksache Nr. 18/19552 vom 06.12.2021

Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bund-Länder-Konzept "Souveräner Arbeitsplatz": Beteiligung Bayerns an Open-Source-Software für Behörden

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte:Digitalisierung
Digitaler Wandel , Digitale Souveränität , Souveräner Arbeitsplatz , Open-Source-Software , Öffentliche Verwaltung ,

Drucksache Nr. 18/19379 vom 02.12.2021

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Teilhabe von Kindern und Jugendlichen sichern - 3G sofort und flächendeckend umsetzen

Teilhabe unabhängig vom Impf- oder Genesenenstatus; Zugang zu Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe; Anerkennung von Tests in Bildungseinrichtungen; Implementierung während der roten Krankenhausampel

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte:Kind
Jugendliche , Jugendlicher , 3G-Regel (COVID-19 negativ getestet, geimpft oder genesen) , Ständige Impfkommission , STIKO ,

Drucksache Nr. 18/19348 vom 02.12.2021

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Jetzt ein starkes Bündnis für gute Ganztagsbildung in Bayern schaffen

halbjählicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus; Beratungsgremium unter Beteiligung von betroffenen Akteuren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte:Ganztagsschule
Schülerbetreuung , Gremium , Ausschuss für Bildung und Kultus , Grundschule , Grundschullehrer ,

Drucksache Nr. 18/19272 vom 30.11.2021

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP

Expertinnen- und Expertenanhörung zum Pflege- und Wohnqualitätsgesetz - Sicherheit, Selbstbestimmung und Qualität stärken!

Expertenanhörung im Ausschuss für Gesundheit und Pflege und im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Gewaltschutz; Qualitätssicherung und -verbesserung; Beschwerdemanagement

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte:Pflege- und Wohnqualitätsgesetz
Pflege , Expertenanhörung , Anhörung , Anhörung (Parlament) , Parlamentarische Anhörung ,

Drucksache Nr. 18/19538 vom 29.11.2021

Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Lizenzvertrag der Luca App

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte:App
luca App , Corona-Warn-App , COVID-19 , COVID19 , SARS-CoV-2 ,

Drucksache Nr. 18/19202 vom 25.11.2021

Änderungsantrag CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP

Änderungsantrag zum Antrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Florian Siekmann u. a. und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Florian von Brunn, Klaus Adelt, Horst Arnold u. a. und Fraktion (SPD), Martin Hagen, Dr. Helmut Kaltenhauser, Julika Sandt u. a. und Fraktion (FDP) zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens der zuständigen Ministerien und unmittelbar nachgeordneten staatlichen Behörden des Freistaates Bayern, von Abgeordneten und politischen Entscheidungsträgerinnen und -trägern bei der Vergabe, Vermittlung und Annahme von Aufträgen und Vertragsabschlüssen.
(Drs. 18/18474)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte:Untersuchungsausschuss Maske
Dienstvertrag , Rechtsanwaltskanzlei , BAYERN KAPITAL GmbH , Staatskanzlei , Zettl MEDITEC GmbH ,

Drucksache Nr. 18/19190 vom 25.11.2021

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unterstützung intensivieren - Fach- und Hilfskräfte informieren und mobilisieren

Reaktivierung des Pflegepools

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte:Pflegepersonal
Pflegekraft , Pflegepool Bayern

Drucksache Nr. 18/19066 vom 23.11.2021

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Klinikkollaps ist da: Jetzt um Amtshilfe der Bundeswehr ersuchen!

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte:Krankenhaus
Klinik , Amtshilfe , Bundeswehr , Bundeswehreinsatz im Inland , Bundeswehreinsatz im Inneren ,

Drucksache Nr. 18/19064 vom 23.11.2021

Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gesetz für Nachhaltigkeit der bayerischen Finanzanlagen (NaBayFiG)

stärkere Einbeziehung von Nachhaltigkeitskriterien in Entscheidungen zu Finanzanlagen des Freistaates Bayern, der mittelbaren Staatsverwaltung, von Anstalten des öffentlichen Rechts und privatrechtlichen Unternehmen mit Mehrheitsbeteilung des Freistaats sowie von Stiftungen; Mindestanforderungen; Ausschlusskriterien; Änderung des Versorgungsrücklagengesetzes (Art. 5) und des LfA-Gesetzes (Art. 3)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte:Öffentliches Vermögen
Finanzvermögen des Staates , Staatsvermögen , Gesetz für Nachhaltigkeit der bayerischen Finanzanlagen , NaBayFiG , Nachhaltigkeit ,

Drucksache Nr. 18/19266 vom 22.11.2021

Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Boosterimpfungen in München

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte:Impfung
Schutzimpfung , COVID-19-Impfung , Booster-Impfung , Auffrischungsimpfung , COVID-19 ,

Drucksache Nr. 18/18938 vom 11.11.2021

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wahlpflichtfach "Deutsche Gebärdensprache" in Bayerns Schulen einführen

Empfehlungen der Kultusministerkonferenz; Lehrbefähigung für Sprachdozenten; Förderzuschüsse

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte:Gebärdensprache
Wahlpflichtfach , Unterrichtsfach , Schule , Allgemeinbildende Schule , Kultusministerkonferenz ,

Drucksache Nr. 18/18932 vom 11.11.2021

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mukoviszidose-Versorgung droht Notstand!

Sicherstellung der Versorgung erwachsener Patienten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte:Mukoviszidose
CF , Mucoviszidose , Patientin , Patient , Erwachsene ,

Drucksache Nr. 18/18897 vom 11.11.2021

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Freizeitangebote für Schülerinnen und Schüler auch bei roter Krankenhausampel ermöglichen - PCR-Pooltests und Impfkampagne ausweiten!

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte:COVID-19
COVID19 , COVID-19-Epidemie , COVID-19-Pandemie , Coronavirus-Pandemie 2019/20 , Freizeit ,

Drucksache Nr. 18/18751 vom 04.11.2021

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Impfzentren jetzt wieder hochfahren, das Impfen beschleunigen!

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte:Impfung
COVID-19-Impfung , COVID19 , COVID-19 , COVID-19-Epidemie , COVID-19-Pandemie ,

Drucksache Nr. 18/18712 vom 29.10.2021

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kommunen entlasten: Gewerbesteuerausfälle 2021 kompensieren

Deckung aus dem Sonderfonds Coronapandemie

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte:Gewerbesteuer
Steuerausfall , Steuermindereinnahmen , Coronavirus-Pandemie 2019/20 , COVID19 , COVID-19 ,

Drucksache Nr. 18/18578 vom 27.10.2021

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

2022 sicher, sozialgerecht und zukunftsorientiert für Kinder und Jugendliche gestalten!

Förderprogramm: Gesamtkonzept (u. a. Jugend-Check bei der Gesetzgebung, Absenkung des Wahlalters bei Kommunal- und Landtagswahlen, verpflichtende Beteiligungsmöglichkeiten in den Kommunen), Corona-Kompensationskonzept (u. a. Freizeit, Sport, Jugendarbeit und Jugendhilfe in Präsenz, Hilfs- und Beteiligungsangebote, Ausbau der Berufsberatung und weiterer Beratungsangebote sowie der Jugendsozialarbeit), sicherer Weg aus der COVID-19-Pandemie (u. a. niederschwellige Impfangebote)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte:Kinder- und Jugendbeteiligung
Kinderbeteiligung , Kinderpartizipation , Jugendbeteiligung , Jugendpartizipation , Kind ,

Drucksache Nr. 18/18693 vom 25.10.2021

Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vergleich von Luca-App und Corona-Warn-App

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte:App
luca App , Corona-Warn-App , COVID19 , COVID-19 , COVID-19-Epidemie ,

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Adjei Benjamin

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