Treffer 1 - 20 von 750
Antrag AfD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/12840
Aufnahme der Blockade von Versammlungen und Gewalt gegen Versammlungsleiter oder -ordner ins Störungsverbot; Strafbewehrung dieser Tatbestände Änderung von Art. 8 Abs. 2 und Art. 20 Abs. 2
Bericht im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten; Information der Bundesregierung über Ergebnisse
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/14206
Verschärfung der bundesrechtlichen Vorgaben für Einbürgerungen; Prüfverfahren für Sprach- und Integrationszertifikate; Überprüfung der Einbürgerungen der letzten zehn Jahre; Rücknahme der rechtswidrigen Einbürgerung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD
Verhinderung zusätzlicher Klimaauflagen und Übererfüllung europäischer Vorgaben auf nationaler oder bayerischer Ebene
Anfragen zum Plenum AfD
Gesetzentwurf AfD
für ehemalige Mitglieder des Landtags, der Staatsregierung oder eines entsprechenden Organs des Bundes oder eines anderen Landes Änderung von Art. 5 Abs. 2
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Bundesratsinitiative zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes
Aufhebung oder Überarbeitung des Nationalen Wiederherstellungsplans; Bestandsschutz für land- und forstwirtschaftliche Flächen; Ausschluss erzwungener Nutzungsänderungen und zusätzlicher Pflichten; Finanzierung freiwilliger Maßnahmen und Ausgleich wirtschaftlicher Nachteile
Änderung von Art. 157
Begrenzen des Mehrjährigen Finanzrahmens und andernfalls Blockade durch Deutschland
im Landtag und im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung; Einzelfall bei der Staatsanwaltschaft Passau
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/12949
Erhöhen der Mindestbestandszeit einer Ehe zum Zweck der Erlangung eines Aufenthaltstitels; Änderung von § 31
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.