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Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Präventionsprojekt
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD
Aufruf zum Ende des russischen Angriffs auf die Ukraine; Zielgruppen; beschleunigte Verabschiedung; Ablehnung des Notbewilligungsrecht
Beratungsstellen in jedem Regierungsbezirk; Ausstiegs-, Gesundheits- und Anzeigeprogramme; Schulungen; Schutzräume; Gesundheitsschutz; Kooperationsmodelle; Kapazitäten der Polizei; Bericht über Spezialabteilung bei der Staatsanwaltschaft München und zu Sperrbezirken; jährliches Monitoring
Änderungsantrag CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP
Befassung externer bzw. eingesetzter Gremien und Stellen; Kenntnis und Tätigkeit der Staatsregierung, des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr, des Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration und des Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat; Staatsregierung und weitere Projektbeteiligte; Risikomanagement
Zuständigkeit, Rolle, Verhalten und Agieren der beteiligten Stellen und Institutionen; Konzeptskizze und vorausgehende Ideen; Standortauswahlprozess; Vergabe und Zuwendungsrecht; Flächenerweiterung; Mietvertrag; Finanzierung; Finanzierung der Zweigstelle; Zusammenhang mit Spendenzahlungen
Geltung auch für öffentliche Unternehmen; geteilte Führung und Teilzeitarbeit; Fortbildung für Führungspersonal und Personalverantwortliche; Sanktionen bei fehlenden Gleichstellungsbeauftragten; Verlängerung der Amtsdauer von Gleichstellungsbeauftragten; Vollzeit-Gleichstellungsbeauftragte; Fortbildung und Karrierechancen für Gleichstellungsbeauftragte; Personalakteneinsicht und Teilnahme an Entscheidungen; Klagerecht für Gleichstellungsbeauftragte; verpflichtende Gleichstellungskonzepte; regelmäßige Überprüfung der Gleichstellungskonzepte; differenzierte Dienstbeurteilung; Geschlechtergerechtigkeit in den Gremien
Koordinierungsgruppe für Patientenströme; Notfallpläne für das Personal; Kinderintensivtransportdienste; Verfügbarkeit von Kindertransportmitteln; Telemedizin; Telekindernotarzt; RSV-Register; großzügige Regelung von Attesten
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP
Zuständigkeit, Rolle, Verhalten und Agieren der beteiligten Stellen und Institutionen; Konzeptskizze und vorausgehende Ideen; Standortauswahlprozess; Vergabe; Zuwendungsrecht; Flächenerweiterung; Vergleich Miete und Neubau bzw. Neukauf oder alternative Modelle; Mietvertrag; Finanzierung; Finanzierung der Zweigstelle; Zusammenhang mit Spendenzahlungen; Zukunftsmuseum
Befassung externer bzw. eingesetzter Gremien und Stellen; Befassung der Staatsregierung und der Staatsministerien; Risikomanagement
Fortbildung für zuständige Einrichtungen und staatliche Stellen; Schulungen für betroffene Berufsfelder; Weiterentwickeln und Aktualisieren von Fortbildungsmaßnahmen; Finanzierung; Beratungsstellen; Schwerpunktstaatsanwaltschaften; gesonderte Aufnahme in die PKS; niedrigschwellige Anzeigemöglichkeiten; virtuelle Polizeiwache; Digital- und Medienkompetenzen für Kinder und Jugendliche; Forschungsprojekt; Evaluation im Ausschuss nach einem Jahr
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.