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Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
rasche Umsetzung des Urteils zu Sanktionen bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende; grundsätzliche Reform des Hartz-IV-Systems: Neuberechnung des Regelsatzes, sanktionsfreie Garantiesicherung und vereinfachte Auszahlungsverfahren, Beratung und Weiterbildung, bessere Zuverdienst-Regelung, Verbesserung des Betreuungsschlüssels in den Jobcentern
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Planungsmoratorium; Prüfung auf geeignete Grundstücke in Würzburg
Anhörung im Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes
Bericht in den Ausschüssen für Staatshaushalt und Finanzfragen sowie für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration
Statistik; Identifikation von Hotspots; Analyse von Herausforderungen; Konzepte zur Entschärfung der Verkehrssituation und der Parkplatzsituation; Schaffung von Handlungsmöglichkeiten für überlastete Kommunen; Unterstützung der Kommunen
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auswertung der Studie zum Digitalisierungsgrad der Gesellschaft
mündlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege über das Nürnberger Expertengespräch zur Erarbeitung von Verwaltungsvorschriften
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Vorlage eines Konzepts
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen sowie im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr: Nutzung staatlicher Liegenschaften zum Wohnungsbau
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Änderung von Art. 66c, Einfügung neuer Art. 66d-i in das Ausführungsgesetz für die Sozialgesetze; Einfügung eines neuen § 99b in die Ausführungsverordnung für die Sozialgesetze
Erhalt der Kinder- und Jugendpsychosomatik an Universitätskliniken; Prüfung: Sicherstellung einer flächendeckenden Versorgung; mündlicher und schriftlicher Bericht
Bericht; Planungssicherheit für die Geschäftsstellen
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.