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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/21234
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/21235
Änderung von Art. 94 und Anlage 1 des Besoldungsgesetzes
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/21233
Änderung von Art. 6 HG 2022
Antrag SPD
Bericht im Landtag; Trennungsgebot bei Abschiebe- und Haftanstalten; Notlage nach der EU-Abschieberichtlinie; Beachtung der EU-Rechtsprechung; Gutachten; Landesgesetz zur Regelung der Abschiebehaft
Änderungsantrag SPD
Erhöhen der Verpflichtungsermächtigung, Kompensieren für die Reduzierung der Wohnraumförderung,
Mitteilung zu Änderungsantrag SPD DRS 18/20692
Erhöhen der Verpflichtungsermächtigung
Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/20566
keine Änderung in Bezug auf Sonderfahrzeuge und Sondergeräte (Art. 7 BayRDG)
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/21983
Konzept zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt: beschleunigte Anerkennung beruflicher Abschlüsse, berufsbegleitende Sprachkurse, Ausweitung der Ausbildungsförderung, mehrsprachige Informationsmedien, spezifische Programme für Frauen
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/20031
Änderung der Richtlinie zur Förderung von Investitionskosten für technische Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften in Schulen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/20553
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/21127
europäischer Rechtsrahmen für Mindestlöhne; Anpassung des Arbeits- und Sozialrechts an den digitalen Wandel; Zugangsrecht für Gewerkschaften zu digitalen Betrieben; Koordinierung der Sozialsysteme für grenzüberschreitend arbeitende Menschen; europäische Arbeitslosenrückversicherung; Bericht
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/19748
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/20121
Anpassung an Politik der Bundesregierung; Rückstellung von unter das Chancen-Aufenthaltsrecht fallende Fällen; Zurückhaltung bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen; Ermessensduldung
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/20571
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst über die Zusammenarbeit von Schulen und Kindertagesstätten mit freien Theatern
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/20573
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/20574
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie und den geplanten Studienbedingungen
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/20661
Fortschrittsbericht zum Sachstand der Provenienzforschung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP DRS 18/21625
Internet-Übertragung öffentlicher Ausschusssitzungen: Live-Streaming, Downloadmöglichkeit; Änderung der §§ 138 und 140 BayLTGeschO
Dringlichkeitsantrag SPD
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.