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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 18/27874
Verstöße gegen den Beschleunigungsgrundsatz; präventive Maßnahmen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 18/27873
Bericht im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration
Gesetzentwurf CSU, GRU, FREIE WÄHLER, SPD, FDP
konkrete Regelungen zur Liquidation von Fraktionen; Vorlage von Inventarverzeichnissen; Erlass konkretisierender Richtlinien durch das Landtagspräsidium; Änderung der Art. 1-8, 10, neuer Art. 11 BayFraktG
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Antrag FREIE WÄHLER
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/25362
Einsetzung eines Unterausschusses zum Auschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/25362
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, GRU, FREIE WÄHLER, SPD, FDP DRS 18/25742
Befassung externer bzw. eingesetzter Gremien und Stellen; Kenntnis und Tätigkeit der Staatsregierung, des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr, des Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration und des Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat; Staatsregierung und weitere Projektbeteiligte; Risikomanagement
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, GRU, FREIE WÄHLER, SPD, FDP DRS 18/25741
Zuständigkeit, Rolle, Verhalten und Agieren der beteiligten Stellen und Institutionen; Konzeptskizze und vorausgehende Ideen; Standortauswahlprozess; Vergabe und Zuwendungsrecht; Flächenerweiterung; Mietvertrag; Finanzierung; Finanzierung der Zweigstelle; Zusammenhang mit Spendenzahlungen
Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschuss CSU, GRU, FREIE WÄHLER, SPD, FDP
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/25359
Aufhebung von Art. 67 des Ausführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch (Anlegung von Mündelgeld)
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/25065
Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes (neuer Art. 114f): einmalige Energiepreispauschale für Versorgungsempfänger; Änderung des Reisekostengesetzes (Art. 6): Erhöhung der Wegstreckenentschädigung für Dienstreisen mit dem privaten Pkw aus triftigen Gründen
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 18/23199
Bericht
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 18/22905
zügige Bekanntmachung der Fördermodalitäten durch den Bund
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 18/22532
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 18/23199
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