Drucksachen und Protokolle


Treffer 81 - 100 von 148

Drucksache Nr. 18/18360 PL vom 14.10.2021

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP DRS 18/17196

Gesetz über den Bayerischen Verfassungsorden (BayVerfOG)

Umbenennung der Verfassungsmedaille; Verzicht auf Ordensstufen; Ordenszeichen, Trageweise, Urkunde; Verleihung; Vorschläge; Ordensstatut; Außerkrafttreten des Gesetzes über die Bayerische Verfassungsmedaille

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/18061 VF vom 30.09.2021

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP DRS 18/17196

über den Bayerischen Verfassungsorden (BayVerfOG)

Umbenennung der Verfassungsmedaille; Verzicht auf Ordensstufen; Ordenszeichen, Trageweise, Urkunde; Verleihung; Vorschläge; Ordensstatut; Außerkrafttreten des Gesetzes über die Bayerische Verfassungsmedaille

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/17895 vom 22.09.2021

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Verbesserung der Rückkehrkooperation von Drittstaaten

Einführung eines nationalen Visahebels, Prüfung von Möglichkeiten zur Steigerung der Kooperationsbereitschaft von Drittstaaten bei Rückführungen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/17292 PL vom 20.07.2021

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/15447

Modernisierung der justiziellen Zusammenarbeit durch Nutzung digitaler Technologien

Bericht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/17290 PL vom 20.07.2021

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/15694

Bewährte Vereinfachungen in der Staatsverwaltung beibehalten

Bericht über pandemiebedingte Vereinfachungen bei bürokratischen Vorgaben; Prüfung der Beibehaltung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/17234 vom 15.07.2021

Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER, FDP

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Ministergesetzes

Karenzzeitregelung; Anzeigepflicht für Beschäftigungen; neue Art. 9a, 9b, Änderung von Art. 14 BayMinG

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/17218 vom 15.07.2021

Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Abgeordnetengesetzes und weiterer Rechtsvorschriften

Ergänzung der Verhaltensregeln für Mitglieder des Landtags, Aufnahme in das Abgeordnetengesetz: Verbot der entgeltlichen Interessenvertretung für Dritte, Einschränkung der entgeltlichen Besorgung fremder Angelegenheiten gegenüber den obersten und höheren Landesbehörden, Verbot entgeltlicher Immobiliengeschäfte sowie der Vermittlung von Waren und Dienstleistungen gegenüber der öffentlichen Hand, Verbot von Honoraren für Vorträge und Reden, Anzeigepflicht für Beteiligungen an Kapital- und Personengesellschaften, beitragsgenaue Anzeigepflicht für Einkünfte aus Nebentätigkeiten und Unternehmensbeteiligungen, Verbot der Annahme von Geldspenden, Ordnungsgeld; Änderung des Abgeordnetengesetzes (Art. 38, 43d, Aufhebung von Art. 4a, neue Art. 28-40, 62), des Kommunal-Wahlbeamten-Gesetzes (Art. 41), des Beamtengesetzs (Art. 93, 94) und des Richter- und Staatsanwaltsgesetzes (Art. 2, 50)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/17217 VF vom 15.07.2021

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/15694

Bewährte Vereinfachungen in der Staatsverwaltung beibehalten

Bericht über pandemiebedingte Vereinfachungen bei bürokratischen Vorgaben; Prüfung der Beibehaltung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/17216 VF vom 15.07.2021

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/15447

Modernisierung der justiziellen Zusammenarbeit durch Nutzung digitaler Technologien

Bericht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/17196 vom 14.07.2021

Gesetzentwurf CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP

Gesetz über den Bayerischen Verfassungsorden (BayVerfOG)

Umbenennung der Verfassungsmedaille; Verzicht auf Ordensstufen; Ordenszeichen, Trageweise, Urkunde; Verleihung; Vorschläge; Ordensstatut; Außerkrafttreten des Gesetzes über die Bayerische Verfassungsmedaille

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/15694 vom 02.05.2021

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Bewährte Vereinfachungen in der Staatsverwaltung beibehalten

Bericht über pandemiebedingte Vereinfachungen bei bürokratischen Vorgaben; Prüfung der Beibehaltung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/15447 vom 23.04.2021

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Modernisierung der justiziellen Zusammenarbeit durch Nutzung digitaler Technologien

Bericht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/15310 PL vom 20.04.2021

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/14266

Transparenzregister - Gebührenbefreiung und Erhalt der Mitteilungsfiktion für gemeinnützige Vereine und andere steuerbegünstigte Körperschaften

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/15010 VF vom 18.03.2021

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/14266

Transparenzregister - Gebührenbefreiung und Erhalt der Mitteilungsfiktion für gemeinnützige Vereine und andere steuerbegünstigte Körperschaften

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 81 - 100 von 148

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: FREIE WÄHLER
Federführung: Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (39480)
  • + Anfragen (12629)
  • + Gesetze (1943)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (11710)
  • + Beschlüsse (9712)
  • + Beschlussempfehlungen (9643)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (21411)
  • + Zustimmung (7450)
  • + Sonstiges (1469)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (1004)
  • + Niederbayern (713)
  • + Oberbayern (4030)
  • + Oberfranken (695)
  • + Oberpfalz (514)
  • + Schwaben (1150)
  • + Unterfranken (790)

Redner

Seitenanfang