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Bericht der Präsidentin/des Präsidenten oder eines Gremiums des Landtags Landtag
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag SPD
Bericht im Landtag; Optimierung der Förderung; Sondervermögen des Bundes; Stärkung des Ehrenamtes; Bayerisches Sportgesetz; Förderung im Haushaltsplan 2026/2027
Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Gegenmaßnahmen; Schienenersatzverkehr; Reparaturplan; Elektrifizierung
umfassender und gerechter Steuervollzug; Stellenplan im Haushaltsplan 2026/2027; Nachwuchsgewinnung in der Steuerverwaltung;
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes: Entwicklung und Datenlage; Gewaltschutzprogramm "Nein zur Gewalt"; psychosoziale Unterstützung und Nachsorge; Zusammenarbeit und Vernetzung; Digitale Gewalt und neue Herausforderungen; "Null-Toleranz-Strategie"
Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/7192
Verlagerung von drei Senaten des Landessozialgerichts zur Zweigstelle Schweinfurt Änderung von Art. 2 Satz 2
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7032
Zurückweisen von Petitionen, wenn sie auf die Fortsetzung von rechtswidrigem Verhalten zielen; Nennung einer ladungsfähigen Anschrift von Petenten Änderung von Art. 1 Abs. 1, Art. 2 und Art. 4
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/6689
Rauten- und Streifenflagge als Bayerische Staatsflaggen; Ganzjährige Beflaggung von öffentlichen Gebäuden; Art und Weise der Beflaggung
Antrag AfD
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unterstützung der Bundesratsinitiative Schleswig-Holsteins; transparentes Sondervermögen zur Förderung der regionalen und lokalen Medienlandschaft
Nutzung der höheren Anzahl an Lehramtsabsolventen und -absolventinnen für den Ausbau des Ganztages-Defizits; Einhaltung des Rechtsanspruch auf Ganztagsbildung für Grundschulkinder
Aufnahme von zugewanderten Schülern und Schülerinnen mit in Regelklassen von Anfang an; Abschaffung der Deutschklassen und Integration von Unterstützungsangeboten innerhalb der Regelklassen durch mehr Lehrkräfte, sozialpädagogische Unterstützung, Ganztagsangebote; Monitoring zur zielgerichteten Förderung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.