Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/12530 LA vom 20.05.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11214

Gut Essen in Bayern V:
Was isst Bayern? Erkenntnisse der Ernährungsstudie in gesundheitsfördernde Maßnahmen übersetzen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12529 LA vom 20.05.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11213

Gut Essen in Bayern IV: Lebensmittelverschwendung wirksam eindämmen. Ein Maßnahmenpaket für Bayern.

Maßnahmen gegen Lebensmittelverschwendung; Verbindliches Wegwerfverbot; Förderung digitaler Technologien und KI zur Vermeidung von Überproduktion und Abfällen; Vorreiterrolle staatlicher Kantinen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12528 LA vom 20.05.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11210

Gut Essen in Bayern I:
Strategie für ökologische Ernährungssicherheit und Selbstversorgung

Zukunftskonzept Selbstversorgung; ökologische, regionale, resiliente Lebensmittelversorgung; Reduktion von Importabhängigkeiten; Leitlinien für bioregionalanteil von zentralen Lebensmittelgruppen; Bodenschutz; Stärkung regionaler Verarbeitungsstrukturen; Regelmäßiger Bericht im Landtag über Selbstversorgung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12486 KI vom 20.05.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11971

Vorgaben zur Unvereinbarkeit von Amt und Mandat auf kommunaler Ebene überprüfen

Überprüfung der Vorschriften in den Kommunalverfassungsgesetzen: Art. 31 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO), Art. 24 Abs. 3 Landkreisordnung (LKrO) und Art. 23 Abs. 4 Bezirksordnung (BezO); Überprüfung der Verhältnismäßigkeit von Interessenskonflikten in Abwägung zur Förderung von Engagement für die Demokratie

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Drucksache Nr. 19/12485 KI vom 20.05.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11933

Jetzt Investitionsplan für den Ausgabenrest der Feuerschutzsteuer vorlegen

Bau und Sanierung von Feuerwehrgerätehäusern

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Drucksache Nr. 19/12484 KI vom 20.05.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/12016

Linksextremistischen Verein Rote Hilfe e.V. verbieten

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Drucksache Nr. 19/12483 KI vom 20.05.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11755

Logistikzentrum der Bayerischen Polizei in Hof: Bericht über Fortschritt und aktuellen Sachstand

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Drucksache Nr. 19/12482 KI vom 20.05.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11317

Sicherheit durch Information II: Kommunale Mandatsträger und Beamte für Planungen und Herausforderungen im aktuellen sicherheitspolitischen Kontext sensibilisieren

Bericht im Landtag; Entwicklung eines Veranstaltungsmodells zur Information über kommunale Aufgabenfelder; Kooperation mit gesetzlichem Bildungsträger

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Drucksache Nr. 19/12207 KI vom 20.05.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11536

Entbürokratisierung auch im Schwimmbad – Mogelpackung Seepferdchen-Gutscheinaktion beenden, echte Förderung fürs Schwimmen jetzt!

Abschaffen des Programms „Mach mit – Tauch auf!“

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Drucksache Nr. 19/12207 HA vom 20.05.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11536

Entbürokratisierung auch im Schwimmbad – Mogelpackung Seepferdchen-Gutscheinaktion beenden, echte Förderung fürs Schwimmen jetzt!

Abschaffen des Programms „Mach mit – Tauch auf!“

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Drucksache Nr. 19/12104 vom 20.05.2026

Antrag AfD

Unerlaubte Wiedereinreisen trotz Wiedereinreisesperre endlich systematisch erfassen und den Ländern einen aggregierten Statistikzugriff ermöglichen

Bericht im Landtag; Erfassung im Ausländerzentralregiste mit Zugriff der Länder

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Drucksache Nr. 19/12100 vom 20.05.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Digitale Souveränität auch beim Bezahlen - Zahlungssystem Wero nutzen

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Drucksache Nr. 19/12066 vom 20.05.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Rechtssichere Regelung zu Fundkatzen schaffen - Urteil des BVerwG umsetzen

herrenlose Hauskatzen und deren Nachkommen als Fundkatzen; Kostenerstattung; Kosten- und Lastenausgleich; Finanzierungsregelung

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Drucksache Nr. 19/12065 vom 20.05.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nur mit Fell und aufrechten Ohren - Ausschluss von Nackt- und Scottish-Fold-Katzen von bayerischen Ausstellungen

Rechtsverordnung zu Qualzuchtmerkmalem

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Schlagworte: Katze
Qualzucht

Drucksache Nr. 19/12064 vom 20.05.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ehrenamt würdigen: Gemeinnützige Vereine von Steuerbürokratie befreien

Befreiung von von der Körperschafts-, Gewerbe-, und Umsatzsteuer

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Drucksache Nr. 19/12062 vom 20.05.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kleine und mittlere Unternehmen in Industrie und Handwerk entlasten

KI in Berufsbildung; KMU-Check bei Gesetzesvorhaben; attraktivere Investitionsmaßnahmen; einfachere Planungs- und Genehmigungsverfahren

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Drucksache Nr. 19/12058 vom 20.05.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bayerischen Normenkontrollrat stärken – Bürokratie in der Entstehung verhindern

Änderung der Normenkontrollrat-Bekanntmachung; verpflichtende Einbindung bei Gesetzesvorhaben; Empfehlungen für modellhafte Anwendungen; Veröffentlichung der Empfehlungen

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Drucksache Nr. 19/12057 vom 20.05.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

"Auenprogramm Bayern" wieder aufleben lassen

Handlungskonzept bis 2027; Stärkung des Aueninstituts der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt

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Drucksache Nr. 19/12056 vom 20.05.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zustand und Renaturierung des Rappenalpbachs

Bericht im Landtag und im zuständigen Ausschuss;

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12055 vom 20.05.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bayerns Bäche schützen: Monitoring kleiner Fließgewässer in Bayern verbessern

hinsichtlich der Pestizidbelastung

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

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