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Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Bericht im Landtag
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/9049
Lehren und Empfehlungen aus den Aufarbeitungsgremien; Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Schutz- und Beteiligungskonzepte auch außerhalb der Kinder- und Jugendhilfe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/8498
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 19/9104
Familienpolitische Teilzeit und Beurlaubung für Kinder bis 14 Jahren bei einer Mindestarbeitszeit von zwölf Stunden; Mehrarbeitsvergütung für Staatsanwälte Änderung von Art. 89 Abs. 1 Beamtengesetz sowie Art. 61 und Anlage 9 Besoldungsgesetz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/8457
Organisierter Sport; Kinder- und Jugendsport; Nachwuchsleistungs- und Spitzensport; Breitensport; Inklusion im Sport; Integration und gesellschaftliche Teilhabe; Ehrenamt; Sportanlagen und Bewegungsräume; Sportgroßveranstaltungen; Fördergegenstände und -grundsätze; Landessportbeirat; Umsetzungsstrategie; Ausschluss der Klagbarkeit; Streichen des Gesetzes über den Bayerischen Landessportbeirat
Schriftliche Anfrage AfD
Detaillierte Statistiken zum Abruf bzw. Rückzahlung von Mitteln aus Förderprogrammen der Staatsregierung, des Bundes und der EU
Beratungsverlauf
Beschlussempfehlung mit Bericht zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/8423
Beteiligung am Konsultationsverfahren; zur federführende Beratung im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Gesetzentwurf Staatsregierung
Erhöhen des Anteils der Kommunen am allgemeinen Steuerverbund; Beibehalten der letzten Steuerkraftzahlen für die Grundsteuer A und B; Finanzzuweisungen aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes; redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 1 Abs. 1, Art. 4, Art. 6, Art. 9 und Art. 13e und Einfügen des neuen Art. 12a Finanzausgleichsgesetz Änderung von § 4 Abs. 1 und § 22 Finanzausgleichsgesetz-Durchführungsverordnung
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Änderungsantrag CSU
Schriftliche Anfrage SPD
Bezug zum sog. Drachenlord
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/8888
Schriftlicher und mündlicher Bericht im Landtag und im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zum Anstieg von häuslicher bzw. geschlechtsspezifischer Gewalt (Bedarfe, Verteilung, Regelungen, Prävention, Umfeld, Vernetzung, Auswirkungen, Kosten, Finanzierung); ressortübergreifende Umsetzung des GewHG auf Landesebene; Ausbau der Gewalthilfeinfrastruktur: Frauenhäuser, Angebote für männliche Betroffene, Kinder, Jugendliche; Finanzierung; Schutzplätze, spezialisierte Beratung, Härtefallfonds
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nationale Aktionsplänen zur Bekämpfung von Antiziganismus; Dokumentation und Sichtbarmachung des Antiziganismus; Westbalkanstaaten nicht als sichere Herkunftsländer; asylrechtlicher Verfolgungsgrund; Flüchtlinge aus der Ukraine
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
