Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/9425 vom 02.02.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Lernen ohne Kopf, Herz und Hand? – Ein Jahr ohne festgeschriebene Fächer Kunst, Musik, Werken in Bayerns Grundschulen

Durchschnittliche Wochenstunden in kreativen Unterrichtsfächern; Sicherstellung der Grundbildung in Musik, Kunst sowie Werken und Gestalten; Überprüfung der Auswirkungen der Flexibilisierung; Evaluation

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9418 vom 02.02.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Schüler mit Migrationshintergrund an mittelfränkischen Schulen

u. a. Unterricht Deutsch als Zweitsprache; Integrations- und Sozialpädagogen an Schulen mit hohen Migrationshintergrund; Schulabschlussquote; zusätzliche finanzielle und personelle Mittel

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9407 vom 02.02.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Praxisanleiterbonus zur Etablierung von innovativen Praxisanleitungskonzepten

Zahl eingereichter, geprüfter und ausgewählter Konzepte zum Theorie-Praxis-Transfer bei Auszubildenden in der Pflege; Evaluierung und Veröffentlichung der Konzepte, sowie der Initiative

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/10716 BI vom 29.01.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/8973

Bericht zum Modellversuch zur Förderung rechenschwacher Schülerinnen und Schüler an weiterführenden Schulen

Umsetzungsstand und Teilnahme; Diagnostik und Förderkonzepte; Lehrkräftequalifizierung; Wissenschaftliche Begleitung und Zwischenerkenntnisse; Abgrenzung Rechenschwäche und Dyskalkulie; Nachteilsausgleich und Leistungsbewertung; Vernetzung mit bestehenden Strukturen; Ressourcen und Finanzierung; Perspektiven und Ausweitung; Herausforderungen und Optimierungsbedarf

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Drucksache Nr. 19/10694 SO vom 29.01.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8932

Verwaltung entbürokratisieren II: Sozialverwaltung durch besseres Zusammenspiel der Akteure effizienter gestalten

Schriftlicher Bericht; Möglichkeiten der Verbesserung bzgl. Zusammenarbeit und Informationsaustausch zw. Eingliederungs- und Kinder- und Jugendhilfe; Vermeidung von Doppelstrukturen; Nutzung bestehender Strukturen für Abstimmung zw. den Beteiligten Stellen; Unterstützung für Bürgerinnen und Bürger beim einfachen Zugang zur richtigen Anlaufstelle

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Drucksache Nr. 19/10692 SO vom 29.01.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8771

Medienkompetenz statt Verbote: Kluge Lösungen für unsere Jugend im digitalen Zeitalter!

systematische Vermittlung von Medienkompetenz; Anpassen der Aus- und Fortbildung von pädagogischen Fachkräften; Anlaufstellen für Kinder und Jugendliche in jedem Landkreis; regelmäßige Handlungsempfehlungen der Staatsregierung; Informationskampagnen; Fördern von Antiradikalisierungsarbeit; Studie der Staatsregierung

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Drucksache Nr. 19/9804 KI vom 29.01.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf SPD DRS 19/8584

Gesetzentwurf zur Änderung der Gemeindeordnung
hier: Modernisierung der Kommunalpolitik

Entschädigung für Teilzeitbeschäftigte; Freistellungsanspruch; individuelles Auskunfts- und Akteneinsichtsrecht der Gemeinderatsmitglieder; Normierung der Fraktionen; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen Änderung von Art. 20a Abs. 2, Art. 30 Abs. 3; Einfügen von Art. 31a und Art. 45a

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Drucksache Nr. 19/9804 VF vom 29.01.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf SPD DRS 19/8584

Gesetzentwurf zur Änderung der Gemeindeordnung
hier: Modernisierung der Kommunalpolitik

Entschädigung für Teilzeitbeschäftigte; Freistellungsanspruch; individuelles Auskunfts- und Akteneinsichtsrecht der Gemeinderatsmitglieder; Normierung der Fraktionen; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen Änderung von Art. 20a Abs. 2, Art. 30 Abs. 3; Einfügen von Art. 31a und Art. 45a

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Drucksache Nr. 19/9803 KI vom 29.01.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7893

Gesetzentwurf zur Änderung der Gemeindeordnung und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Stärkung der Demokratie in den Kommunen

vorübergehende Vertretung von kommunalen Ratsmitgliedern durch Ersatzmitglieder; Anspruch auf Freistellung von der Arbeit für kommunale Ratsmitglieder; Abhalten von Ratssitzungen als Hybridsitzungen nach Beschluss mit einfacher Mehrheit; Ermöglichen von Ratssitzungen als Videokonferenz; Absenken des Schwellenwertes für ein hauptamtliches Bürgermeisteramt; Fortzahlung der Aufwandsentschädigung der Bürgermeister bei vorübergehender Verhinderung; Herabsetzen der Altersgrenze für das aktive kommunale Wahlrecht auf 16 Jahre; Einführen des passiven kommunalen Wahlrechts für Unionsbürger; Beteiligungsverfahren für Kinder und Jugendliche auf Gemeindeebene; Wahlunterlagen in Leichter Sprache und Fremdsprachen Änderung von Art. 31, Art. 34 Abs. 2, Art. 47a Abs. 1, Art. 48 und Art. 122 und Einfügen von Art 33a und Art. 47b Gemeindeordnung Änderung von Art. 24, Art. 41a Abs. 1, Art. 42 und Art. 108 und Einfügen von Art. 41b Landkreisordnung Änderung von Art. 23, Art. 38a Abs. 1 und Art. 39 und Einfügen von Art. 38b Bezirksordnung Änderung von Art. 1 Abs. 1, Art. 37 Abs. 1, Art. 39 Abs. 1 und Art. 58 Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz Änderung von Art. 4 Abs. 3 Bezirkswahlgesetz Änderung von Art. 53 Abs. 5 Kommunal-Wahlbeamten-Gesetz

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Drucksache Nr. 19/9803 VF vom 29.01.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7893

Gesetzentwurf zur Änderung der Gemeindeordnung und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Stärkung der Demokratie in den Kommunen

vorübergehende Vertretung von kommunalen Ratsmitgliedern durch Ersatzmitglieder; Anspruch auf Freistellung von der Arbeit für kommunale Ratsmitglieder; Abhalten von Ratssitzungen als Hybridsitzungen nach Beschluss mit einfacher Mehrheit; Ermöglichen von Ratssitzungen als Videokonferenz; Absenken des Schwellenwertes für ein hauptamtliches Bürgermeisteramt; Fortzahlung der Aufwandsentschädigung der Bürgermeister bei vorübergehender Verhinderung; Herabsetzen der Altersgrenze für das aktive kommunale Wahlrecht auf 16 Jahre; Einführen des passiven kommunalen Wahlrechts für Unionsbürger; Beteiligungsverfahren für Kinder und Jugendliche auf Gemeindeebene; Wahlunterlagen in Leichter Sprache und Fremdsprachen Änderung von Art. 31, Art. 34 Abs. 2, Art. 47a Abs. 1, Art. 48 und Art. 122 und Einfügen von Art 33a und Art. 47b Gemeindeordnung Änderung von Art. 24, Art. 41a Abs. 1, Art. 42 und Art. 108 und Einfügen von Art. 41b Landkreisordnung Änderung von Art. 23, Art. 38a Abs. 1 und Art. 39 und Einfügen von Art. 38b Bezirksordnung Änderung von Art. 1 Abs. 1, Art. 37 Abs. 1, Art. 39 Abs. 1 und Art. 58 Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz Änderung von Art. 4 Abs. 3 Bezirkswahlgesetz Änderung von Art. 53 Abs. 5 Kommunal-Wahlbeamten-Gesetz

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Drucksache Nr. 19/9795 PL vom 28.01.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/7440

Medizinernachwuchs sichern, Medizinstipendien auch für Medizinstudierende im EU-Ausland

Vergabe- und Verteilungskriterien von EU-Auslands-Stipendien aus dem Nachtragshaushalt 2025 (vgl. Beschluss zu Drs. 19/6198); Verpflichtung als Landarzt bzw. Landärztin, Amtsarzt bzw. Amtsärztin, für die Fachrichtung Kinder- und Jugendpsychiatrie

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Drucksache Nr. 19/9793 PL vom 28.01.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/7180

Familienfreundliche Preispolitik bei der Deutschen Bahn

Wiedereinführung der vergünstigten Sitzplatzreservierung für Familien; Kostenfreiheit für Kinder

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Drucksache Nr. 19/9775 PL vom 28.01.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/8498

Erhöhung der Taschengeldsätze für Jugendliche in der Jugendhilfe

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Drucksache Nr. 19/9736 PL vom 28.01.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/9049

Weiterentwicklung des Bayerischen Gesamtkonzepts zum Kinderschutz unter Beteiligung der Betroffenen

Lehren und Empfehlungen aus den Aufarbeitungsgremien; Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Schutz- und Beteiligungskonzepte auch außerhalb der Kinder- und Jugendhilfe

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Drucksache Nr. 19/9717 PL vom 28.01.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8383

Gutachten zum Anstieg der Anzahl von Förderschulkindern mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Bildung und Kultus

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Drucksache Nr. 19/9714 vom 28.01.2026

Antrag SPD

Deutschlandticket familienfreundlicher gestalten - Kostenlose Mitnahme von Kindern zwischen 6 und 14 Jahren ermöglichen

Änderung der Abonnements-Regeln für das D-Ticket auf Bundesebene

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Drucksache Nr. 19/9708 vom 28.01.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Bericht über die Situation des Borna Disease Virus 1 (BoDV-1) in Bayern mit besonderem Blick auf die Gemeinde Maitenbeth im Landkreis Mühldorf am Inn und Pfaffenhofen an der Ilm.

schriftlicher Bericht; Infektions- und Todeszahlen in Bayern und Deutschland; Teilnehmer und Ergebnisse der BOSPEK-Studie; Schutz- und Aufklärungsmaßnahmen; Forschungsvorhaben; Präventions- und Aufklärungsmaßnahmen; Bereitgestellte öffentliche Mittel

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