Treffer 3041 - 3060 von 18063
Bayerische Verfassungsbeschwerde
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf SPD DRS 19/8368
Belehrung von Bewerbern für das Amt eines ehrenamtlichen Richters; Übergabe eines Verzeichnis extremistischer Organisationen; Ausfüllen eines Fragebogens; Erklärung über Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung; Nichtberufung oder Abberufung bei Zweifel an Verfassungstreue; Berufungsurkunde und Vereidigung Änderung von Art. 15
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7437
Wegfall der Stellen der Beauftragten der Staatsregierung Streichen von Art. 18 Behindertengleichstellungsgesetz Streichen von Art. 15 Integrationsgesetz
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Ausweitung der Regelungen für die Verteidigungsindustrie auf Luft- und Raumfahrt Änderung von Art. 57 Abs. 1, Art. 63, Art. 65 und Art. 73 Abs. 7 Bauordnung Änderung von Art. 24 Denkmalschutzgesetz Änderung von Art. 6 Abs. 2 Landesplanungsgesetz Änderung des neuen Art. 21 Gesetz über wirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften
Schriftliche Anfrage AfD
u. a. Kostenstruktur und Finanzierung der psychiatrischen Unterbringung; Wiedereinreiserisiko; Grenzschutz; Bewertung der Sicherheitslage; Abschiebepraxis bei psychisch kranken Straftätern; politische Verantwortung
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Art der Reaktoren; Bau- und Betriebskosten; technische Entwicklung; Wirtschaftlichkeit
Genehmigung des Haushalts der Stadt Erlangen
u. a. Teilnehmerzahlen und Branchenverteilung bei Umschulungen; Maßnahmen zur Zugangsverbesserung; Bewertung von Zielgenauigkeit und Integration; Förderung älterer Erwerbstätiger; regionale Erreichbarkeit; finanzielle Anreize; Evaluationsverfahren
u. a. Personalstatistik, regionale Verteilung, Einsatzbereiche und Aufgaben von Rettungsfachkräften; Ausbildungszahlen; Personalbedarfsbewertung; Maßnahmen zur Fachkräftegewinnung; Leitstellenstruktur; Öffentlichkeitsarbeit; wirtschaftliche Lage privater Anbieter.
Schriftliche Anfrage SPD
rechtliche Situation; nicht-verheiratete Väter; Statistik; staatliche Leistungen; Scheidungen; politische Konsequenzen
Umsetzung verschiedener Rückkehr- und Reintegrationsprogramme; Initiativen, Einbindung und Rolle der Kommunen; Beratungsangebote; Kooperationsvereinbarungen; rechtliche Hinderungsgründe; Anreiz- und Förderinstrumente; Evaluationsergebnisse
Kennwerte; Normierung; Vergleichbarkeit; Chancengerechtigkeit; Evaluation
Umfang, Art und Umsetzung der Nachhaltigkeitsberichterstattung im Lagebericht in Abgrenzung zur Corporate Sustainability Reporting Directive kapitalmarktorientierter Unternehmen; Detaillierte Statistiken zu Struktur, Kategorisierung, Beschäftigungszahlen und Umsatz der Unternehmen; Gleichbehandlungsaspekt und politische Massnahmen
u. a. Aufenthaltsort; Mehrstaatigkeit; Zahlen zu Asylverfahren, Sozialleistungen und Einbürgerung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
