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Schriftliche Anfrage AfD
Straftaten; Vergleiche zu muslimischen Zusammenschlüssen; Schüler mit Migrationshintergrund; Begriffsdefinitionen
Beratungsverlauf
Umgang der Polizei mit Vermummungsverbot und Identitätsfeststellung; Dokumentation; Maßnahmen; Nachbesprechung
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
u. a. Förderhöhe; Auflagen
Detaillierte statistische Angaben zu den angegebenen Punkten
hier insbesondere bzgl. positiver Prognosen; Qualitätssicherung des Gutachterwesens; Monitoring; Weiterentwicklung und Digitalisierung
u. a. offene Verfahren; Verzögerungen und Gegenmaßnahmen; Auswirkungen auf Verjährung, Krankenstand, Priorisierung von Verfahren
Vorhandene Systeme und deren Bewertung; Rückschlüsse auf Sicherung weiterer Anlagen; Einsatzzahlen - und muster
Mitgliederstruktur und Sitzungsregelung der ressortübergreifenden Arbeitsgruppe; Resilienzmaßnahmen in Abgrenzung zur Sensibilisierung; Erfolgsmessung anhand Kommunalwahl; Ressortabstimmung; verpflichtender Medienführerschein für Schülerinnen und Schüler
Abruf der Mittel für Schulleihgeräte und Lehrergeräte; Bewertung des Mittelabrufs; Zuschussmodell; Finanzielle Leistungsfähigkeit der Schulaufwandsträger; Förderbedingungen; Beschaffungsregeln und Förderhöhe für Lehrergeräte; Förderpraxis
Absenkung der Altersgrenze; Anhebung des Mindeststundenumfangs; Nutzungsstatistiken familienpolitischer Teilzeit, dazu Altersstruktur der Kinder und Nutzungsaufteilungen; Ressortinterne Einschränkungen und deren Wirkungen; Entscheidungsprozess und geprüfte Alternativen
Angebot bzw. Möglichkeit der Eigenversorgung
Statistik zu Bezug und Verabreichung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9924
Schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zu den bekannten Mängeln: Zeitplan und Kosten der Sanierungen; Neubau- und Aufstockungspläne; Stand des Heizungsaustauschs; Maßnahmen gegen Schimmel und Wasserschäden; Angebote für gefährdete Studierende; Kündigungen wegen Sanierungen; Richtlinienüberarbeitung und Zusammenarbeit mit Studierendenwerk
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/9796
Mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst und im Landtag; Fusion von BR und SWR unter Berücksichtigung der gesetzlichen und föderalen Vorgaben (Rundfunkgesetz, Rundfunkstaatsvertrag); Auswirkungen einer Strukturreform auf die Höhe des Rundfunkbeitrags
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/9780
mehr unbefristete Arbeitsverhältnisse für den akademischen Mittelbau; Rahmenkonzept und Informationskampagne zusammen mit den Hochschulen und dem Wissenschaftsministerium (StMWK): Karriereberatung, "Academic Career Day Bayern" und Aufbau von Graduiertenzentren für Post-Doktoranden und -Doktorandinnen; Finanzierung aus Landesmitteln
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9907
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/9869
Weiterentwicklung der Gemeinsamen Marktordnung (GMO); Marktposition milcherzeugender Betriebe gegenüber der Abnehmerseite stärken
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9838
landwirtschaftliche Abschlüsse als Sachkunde gesetzlich anzuerkennen; Ausbildungsinhalte prüfen und an Lehrganginhalte anpassen; Sachkundenachweis von Nicht-Landwirten mit passenden Ausbildungen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.