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Mitteilung zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5091
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forst und Tourismus; Erweiterung der Liste der förderfähigen Blühpflanzenarten und somit förderfähiger Saatgutmischungen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Schriftliche Anfrage AfD
geplante Fassadenbeleuchtung Stadt München; islamfeindliche Straftaten im Verhältnis zu islamistisch motivierten Straftaten
Beratungsverlauf
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/5005
Unbefristete Fortführung; Finanzierung durch Beitrag aus Landesmitteln sichern
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/4991
Senkung der Mehrwertsteuer für Gastronomie und touristische Busreisen; Abschaffung der Ticketsteuer im Flugverkehr
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/4970
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/4905
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/4912
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/4914
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/4915
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/4916
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/4917
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4987
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/4909
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/4910
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/4911
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/4913
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4906
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/4907
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/4908
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 19/4008
Bewirtschaftung der Stellenbesetzungen und Personalausgaben; Stellenreduzierung um 5000 bis zum Jahr 2030; Ende der Ermächtigung zur Finanzierung im Bereich der gewerblichen Wirtschaft und zur Übertragung des Erbbaurechts an Grundstücken in München und Dachau an die Stadibau; Verlängerung der Garantielaufzeit für das Projekt "Neigetechnik Bayern"; Nutzungsrecht für die Stadibau an einer Quartiersgarage in Garching; Übertragung von Grundstücken an die Stiftung Bayerische Gedenkstätten für die KZ-Gedenkstätte Mühldorfer Hart; Übertragung von Grundstücken in Erbpacht an die Stadibau in München und Dachau; Garantie für den Bau der S 7; Risikogarantie für die LfA Förderbank; Bürgschaft für die BayernHeim; unentgeltliche Rückerstattung von NS-Raubkunst; Anpassung des Pflegegeldjahres an das Kalenderjahr; redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 1, Art. 6, Art. 6b und Art. 8; neuer Art. 6m des Haushaltsgesetzes 2024/2025 Änderung von Art. 2, Art. 6 und Art. 7 des Landespflegegeldgesetzes
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.