Treffer 32541 - 32560 von 32700
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Mitteilung zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/98
Antrag auf Aufhebung der Immunität Staatsregierung
Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Senkung des Mindestalters für das aktive Kommunalwahlrecht auf 16 Jahre; Erweiterung des passiven Wahlrechts zum ersten Bürgermeister sowie zum Landrat auf Unionsbürger; Erweiterung des aktiven und passiven Wahlrechts von Unionsbürgern bei den Bezirkswahlen; Erweiterung der Mitwirkungsrechte von Gemeinde- und Kreiseinwohnern; Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (Art. 1, 39), des Bezirkswahlgesetzes (Art. 4), der Gemeindeordnung (Art. 18, 18b) und der Landkreisordnung (Art. 12b)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/110
Bericht in den Ausschüssen für Wissenschaft und Kunst sowie für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/92
Bericht im Ausschuss für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/68
Genehmigung der Durchführung von Verfahren gegen Landtagsmitglieder bis zum Ablauf der Wahlperiode; Ausnahmen; Unterrichtung der Präsidentin und des Betroffenen; Bericht; Aufhebung von Verfahren nach Art. 28 Abs. 3 BV; Genehmigungsvorbehalt des Landtags bei der Vollstreckung von Freiheitsstrafen oder Erzwingungshaft
Dringlichkeitsantrag SPD
Strukturförderprogramm; verstärkte Investitionen; Verbesserungen bei den Steuerverbünden; verbesserte Erstattungsquote bei der Schülerbeförderung; Zuweisungen an die Bezirke nach Art. 15 FAG; kommunaler Entschuldungsfonds
Antrag SPD
Bericht in einer gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen und für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
Modellprojekt: Sozialberatung, medizinische Anlaufstelle, Gutachterstelle zur Erkennung psychischer Störungen und Traumatisierungen, Deutschkurse, Rechtsberatung, Dolmetscher, Zugang für ehrenamtliche Helfer, Privatsphäre, Asylbewerber mit besonderen Bedürfnissen
Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen, insbesondere zum Klinikum Großhadern, der Alten Akademie und der McGraw-Kaserne in München sowie zum Siemens-Verwaltungsgebäude in Erlangen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/50
Gesetzentwurf: Rechtsanspruch auf Ganztagsplatz; Ausbauplan für rhythmisierte Ganztagsgrundschulen; Schul- und Personalentwicklungskonzepte; multiprofessionelle Teams; Informationskampagnen; Evaluation, Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/91
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/87
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/86
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/53
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/54
u. a. Unterstützung der Kommunen durch ein Förderprogramm
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/48
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/47
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.