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Schriftliche Anfrage AfD
Bewertung, Maßnahmen und Richtlinien
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
u.a. Mängel im Schlachtprozess generell, sowie in der Betäubung; Mängelbehebung; künftige Überprüfung
u.a. Statistiken zu Einsatzzahlen gesamt, Einsatzzahlen aufgrund linksextremer Straftaten sowie Straftaten von linksextremen Tätern, jeweils aufgeschlüsselt nach Landkreisen, Städten und Gemeinden; Statistiken zu Verletzten und Toten, jeweils aufgeschlüsselt nach Landkreisen, Städten und Gemeinden, sowie nach Art der Einsätze;
u.a. Bedarfszahlen Lehrpädagogen Pflege; Möglichkeiten und Förderung unterschiedlicher Qualifizierungs- und Weiterbildungswege
u.a. Erkenntnisse und Bewertung bzgl. Strafanzeige und Ermittlungsverfahren; Disziplinarverfahren
Verkaufszahlen; Wegfall von Ausnahmeregelungen; Verbesserungen in der Beförderung von Fahrrädern
u.a. Anzahl insolvenzgefährdeter Unternehmen und deren Entwicklung nach Branchen, Größe, Region, Schuldenhöhe; Maßnahmen und öffentliche Finanzmittel zur Unternehmensrettung; Förderprogramme; Arbeitsplätze
u.a. Anerkennung ausländischer Qualifikationsnachweise im Bereich der Gesundheitsberufe; Bewerbungen von Ausländern; Rechts- und Fachaufsicht; Stellenanzahl
u.a. Prüfung auf Schadensersatz; Vertragsstrafe; Kostenüberschreitung
u.a. Anzahl betreuter Kinder u. Jugendlicher an jew. Schulart; vorhandene Planstellen; Kosten und Kostenträger
u.a. Statistische Angaben zu Durchschnitten bzgl. Alter, Höhe der Rentenzahlung, sowie deren künftige Entwicklung; Wohnsitz und örtlicher Bezug Steuerpflicht; Altersarmut
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Schriftlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag AfD
Anhebung der Haftentschädigungspauschale, keine Anrechnung ersparter Aufwendungen für Unterkunft u. Verpflegung auf Entschädigungsanspruch sowie Anspruch auf kostenlose anwaltliche Erstberatung
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU
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