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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6458
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Pflicht zur politischen Neutralität; Bekenntnis gegen Linksextremismus
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6521
schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Absage eines Vortrags im Sudetendeutschen Musikinstitut
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6330
Förderprogramm anpassen und verlängern; Förderung von Zwischennutzung; Verlängerung von Brachefristen; Aufnahme der Interimslösung bzgl. Verlängerung der Wiederbepflanzungsfrist in Weinverordnung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6096
Schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus: Drohneneinsatz im Ländervergleich; Umweltrisiken; derzeitige Forschungsprojekte
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6047
Genehmigungsverfahren; Förderprogramme; Forschung und Entwicklung; Digitalisierung und Technologie; Marktzugang
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/6040
Förderprogramm für Kompostheizungen; Eigenproduktion von organischem Dünger
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6008
Erleichterung des Drohneneinsatzes zur Flächenbewirtschaftung; Genehmigung von Pilotprojekten bei Düngung, Saatguteinsatz und Pflanzenschutz; Streichung von landesgesetzlichen Umweltrechts-Auflagen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6518
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsrechnung Oberster Rechnungshof DRS 19/5949
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsrechnung Staatsregierung DRS 19/3558
Allgemeine Feststellungen zur Haushaltsrechnung 2023 und zum Haushaltsvollzug TNrn. 1 - 14
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Anlauf- und Lotsenstelle für Opfer von sexualisierter Gewalt beim Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales weiterentwickeln; Betroffenenrat und Aufarbeitungskommission einrichten; Landesbeauftragten benennen
Antrag AfD
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
auf EU-Ebene für eine längere Meldefrist nach Art. 33 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) einsetzen
Antrag SPD
Bericht zum Beruf im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus bzw. dem Landtag in mündlicher bzw. schriftlicher Form; Imagekampagne und Berufswerbung initiieren
Sicherstellung der niedrigschwelligen und wohnortnahen Versorgung
Gesetzentwurf AfD
Rauten- und Streifenflagge als Bayerische Staatsflaggen; Ganzjährige Beflaggung von öffentlichen Gebäuden; Art und Weise der Beflaggung
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Änderungsantrag SPD
Änderung von Art. 12 Abs. 2 Evaluation des gesamten Gesetzes
Änderung von Art. 7 Einschränkung der verkaufsoffenen Nächten auf ein Mal pro Jahr
Änderung von Art. 2 Abs. 2 Schließung von personallos betriebenen Kleinstsupermärkten an Sonntagen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.