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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/8499
Bericht im Landtag; Einsatzfelder in der Verwaltung; internationale Beispiele; Grenzen beim Einsatz; Kontrollmöglichkeiten; wissenschaftliche Erkenntnisse
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/8370
Schieflage der Kommunalfinanzen; Verbundquote von 15 Prozent; Krankenhausmilliarde; Erhöhung des Finanzausgleichsvolumens; jährliche investive Kommunalmilliarde
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/8679
schriftlicher Bericht im Landtag
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/8678
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/8616
Bericht im zuständigen Ausschuss
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8591
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/8535
Prüfung durch die Staatsregierung; Service-Mitarbeiter an öffentlich zugänglichen Computern in den Kommunen; analoge Antragsstellungen und Barzahlung von Verwaltungsgebühren
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/8419
Bericht im Landtag; Optimierung der Förderung; Sondervermögen des Bundes; Stärkung des Ehrenamtes; Bayerisches Sportgesetz; Förderung im Haushaltsplan 2026/2027
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8399
Förderung der Sing- und Musikschulen im Haushaltsplan 2026/2027; Förderquote für Personalkosten bei mindestens 20 Prozent; Finanzierungsmodell
Antrag SPD
Studie über die Folgen für Wirtschaft und Arbeitsmarkt
Konzept zur Verhinderung der Abwanderung von EU-Bürgern, insbesondere aus Osteuropa; Beschleunigung der Arbeitsaufnahme von Zuwanderern und Digitalisierung der Ausländerbehörden
Sicherung des Unternehmensstandorts; Konzept zur Sicherung von regionalen Schlachtkapazitäten; Verringerung von Tiertransporten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8367
Ablehnung der Verschmelzung der bisherigen Strukturfonds (Fonds für Kohäsion, Soziales, Fischerei und ländliche Entwicklung) sowie der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP)
Bündelung von Informationen auf einer Plattform
Sachverständigen-Anhörung im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen: wirtschaftliche und strukturelle Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt; Standortattraktivität und regionale Entwicklung; Fachkräftesicherung auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene; Arbeitskräftemobilität; Stärkung von Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit; Sicherung von sozialer Stabilität und demokratischer Resilienz; europäische Demografiestrategie
Demokratie in der Krise; Finanzierung von politischer Bildung durch Förderprogramme und Sondermittel; Teilhabe von Kindern und Jugendlichen; digitale Demokratiebildung (Medienkompetenzprogramm, Formate gegen Desinformation und Hate Speech, digitale Begegnungs-Angebote); digitale Barrierefreiheit; Fokussierung auf für zur Radikalisierung gefährdete Zielgruppen; Errichtung einer Landeskoordinierungsstelle für Demokratiebildung; Qualitätsstandards; Pilotprojekte; Forschungsprogramme und wissenschaftliche Evaluation
Politische Bildung; Barrierefreiheit der politischen Beteiligung; Vertrauen in Institutionen; Soziale Sicherung und Armutsbekämpfung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.