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Antrag AfD
Turnusmäßige Überprüfung und Befristung des Asylstatus; Ausweisung und Verlust des Anspruchs auf Sozialleistungen bei Widerruf der Schutzberechtigung
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Suche nach privaten KKW-Betreibern oder Gründung eines staatlichen Betreiberunternehmens; Integration der Wiederinbetriebnahme in den bayerischen "Masterplan Kernfusion"; weiterer Forschungsreaktor zur Kernfusion; Gemeinde Essenbach als Sonderwirtschafts- und Innovationszone
EU-Förderung für den heimischen Abbau und die Wiederaufbereitung von Seltenen Erden (SEE); Abschaffung des LkSG und der EU-CSDDD-Richtlinie; "Bayerischer Rohstofffonds" in Kooperation mit der BayernLB und der KFW; Rohstoffpartnerschaften mit REM produzierenden Staaten; Förderung und vereinfachte Genehmigungen für SEE-Lagerhallen; keine CO2-Abgabe für die Rohstoff-Raffination bzw. Wiedergewinnung; Förderung von Forschungsprojekten und Kostenreduktion für SEE-Unternehmen
Änderungsantrag AfD
Schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage SPD
hier: Projektverzögerung
u.a. statistische Vergleichszahlen zum Konsum; Verkaufsverbote; Wirksamkeit von Regulierungen anderer Länder
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
u.a. Sprachstand Grundschuleintritt; Personalmangel; Ganztagsschule; Einkommen / Besoldung; Förderlehrkräfte; Schulleitung
u.a. Nutzung in öffentlichen Aufträgen; Kontrolle der Einhaltung der Regelungen zur Bauabfallverwertung; Recycling von Bauschutt
u.a. Tagungen, Stellungnahmen und Beratung
u.a. strukturelle und organisatorische Änderungen im "Zentrum Bayern Familie und Soziales" in Folge der Reform des Gesetzes; Fallzahlen; Ansprechstelle; Zusammenarbeit der bay. Zentren; personelle Ausstattung und deren Qualifikation
u.a. Risikoarten; Patientenberatung; Sensibilisierung und Fortbildung der medizinischen Fachkräfte; Kooperation mit Herstellern; Verwendung technologischer Standards; Hardwarekommunikation; Softwareaktualisierung
u.a. Export / Import; Handelsvolumen; Importkontrolle; Grenzwertüberschreitung
u.a. Art und Größe landwirtschaftlicher Betriebe; Flächengrößen; entfallende Fördersumme
u.a. Abfrage von Fallzahlen; geplante Maßnahmen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.