Treffer 5721 - 5740 von 20029
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage AfD
u. a. Kaufpreis; Folgenutzung
Detaillierte Statistiken zu Art und exakter Örtlichkeit der Straftaten, den Tatverdächtigen und den Opfern
Aktueller Stand der Sicherung und geplante Maßnahmen
u. a. verfügbare Personalstärke, Stellenbesetzung, künftige Entwicklung im Hinblick auf Ruhestandseintritte
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag AfD
Sach- und Personalkosten; Altersfeststellung; Änderung von Sozialgesetzbuch Achtes Buch
Antrag SPD
Ausnahme vom Planfeststellungsverfahren für Änderungen am Stromnetz für Erneuerbare Energie-Anlagen und Bau- und Modernisierungsmaßnahmen von Betriebsanlagen für Straßenbahnen ohne Umweltverträglichkeitsprüfung; Gleichstellung von Wasserleitungsbau mit den Beschleunigungsnormen für Energieversorgungsleitungen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/9256
Modifizierung der technischen Anforderungen und Standards nach Werkvertragsrecht im BGB; Forcierung der Einführung des Gebäudetyps E
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9255
Fremdbesitzverbot; Versorgungssicherheit im strukturschwachen Raum; Präventionsleistungen; Abgabe und der Austausch von Arzneimitteln; Einschränken der Nullretaxationen; Aufheben des Skonti-Verbot; Erhöhen des Apothekenpackungsfixum; Aushandlung der Vergütung; vereinheitlichte Vorgaben; Weiterentwickeln des Berufsbildes; keine Apotheke ohne Apotheker; Versandhandelsverbot
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/9254
Ausschöpfen des staatlichen Ermessensspielraums für Mieter in größeren Wohneinheiten und Gebieten mit Milieuschutz: Verordnungsermächtigung zu § 250 Abs. 1 Satz 3 und zu § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB); Verlängerung von Genehmigungsvorbehalten um 5 Jahre: § 2 Gebietsbestimmungsverordnung Bau (GBestV-Bau), § 5 Durchführungsverordnung Wohnungsrecht (DVWoR)
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/9329
Auszahlen des Kinderstartgeldes für 2025 und 2026 und Fortführen ab 2027
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.