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Drucksache Nr. 19/4761 vom 03.03.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Asylbewerberheim im Gründerzentrum in Illertissen

Beratungsverlauf

Schlagworte: Flüchtlingsunterbringung
Illertissen , Asylbewerberheim , Grundstück , Neu-Ulm Krs , Regierung von Schwaben , Straftat , Islam , Afrika

Drucksache Nr. 19/4759 vom 03.03.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Aufklärungsquote bei Straftaten gegen Mitglieder des Landtags in Bayern 2023 / 2024

sowie gegen Mitglieder des Deutschen Bundestages und des Europäischen Parlamentes

Beratungsverlauf

Schlagworte: Straftat
Mitglied des Landtages , Strafanzeige , Einstellung des Verfahrens gem. StPO , Gerichtsverfahren , Mitglied des Deutschen Bundestages , Mitglied des Europäischen Parlaments

Drucksache Nr. 19/4758 vom 03.03.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Statistik zu Eröffnungs- und Ablehnungsbeschlüssen in Strafverfahren in Bayern

Beratungsverlauf

Schlagworte: Strafprozess
Strafverfahren , Anklage , StPO , Strafprozessordnung , Gerichtsentscheid

Drucksache Nr. 19/4757 vom 03.03.2025

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Digitalisierung im Bereich Asylpolitik

Beratungsverlauf

Schlagworte: Digitalisierung
Asylpolitik , Integrationspauschale , BayDiG , Digitalgesetz , Ausländerzentralregister , AZRG , Gesetz über das Ausländerzentralregister , BAMF , Bundesamt für Migration und Flüchtlinge , Ausländerintegration , Migration , Hessen , Niedersachsen , Nordrhein-Westfalen , Rheinland-Pfalz , Geflüchtete , Geflüchteter , Algorithmus , Flüchtling

Drucksache Nr. 19/4754 vom 03.03.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Schüler mit Migrationshintergrund in Bayern

Beratungsverlauf

Schlagworte: Schüler
Schülerin , Schüler mit Migrationshintergrund , Schülerin mit Migrationshintergrund , Günzburg Krs , Sprachkenntnis

Drucksache Nr. 19/4730 vom 03.03.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Drogentote in Bayern

Drogentote; Art der Drogen; Neue Drogen; Drogenhandel; Drogenmarkt; Ermittlungsarbeit; Drogenprävention, Internationale Zusammenarbeit

Beratungsverlauf

Schlagworte: Drogenkonsum
Droge , Drogentoter , Drogenabhängigkeit , Drogensucht , Rauschgiftabhängigkeit , Sucht , Rauschmittel , Rauschmittelkonsum , Drogenhandel , Rauschgifthandel , Kokain , Darknet , Internet , Social Media , Soziale Medien , Todesfall , Todesopfer , Drogenkriminalität , Drogenpolitik , Rauschgift , Rauschgiftkonsum , Rauschgiftsucht , Rauschgiftfahndung , Drogenfahndung , Lachgas , Drogenprävention , Suchtprävention , Handel , Lieferkette , Liefernetzwerk , Region , Sozialer Hilfsdienst , Medizinische Einrichtung , Medizinische Versorgung , Internationale Zusammenarbeit , Kooperation , Polizeiliche Zusammenarbeit , Nachfrage , Sucht- und Drogenpolitik , Suchtbekämpfung , Suchtkrankenhilfe , Suchtmedizin , Suchtpolitik , Drogenarbeit , Drogenhilfe , Rauschgiftkriminalität , Online-Handel , Jugendliche , Jugendlicher

Drucksache Nr. 19/4722 vom 03.03.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Zivilschutzeinrichtungen für den Verteidigungsfall im Landkreis Berchtesgadener Land

Beratungsverlauf

Schlagworte: Zivilschutz
Berchtesgadener Land Krs , Verteidigungsfall , Landratsamt Berchtesgadener Land , Bunker , Schutzmaterial

Drucksache Nr. 19/4719 vom 03.03.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Migrantenkinder in Schulen Bayerns (III): Schüler aus Afrika

Beratungsverlauf

Schlagworte: Schüler
Schülerin , Ausländischer Schüler , Ausländische Schülerin , Staatsangehörigkeit , Afrika , Schule , Tunesien , Marokko , Algerien , Nigeria , Ägypten , Äthiopien , Eritrea , Somalia

Drucksache Nr. 19/4718 vom 03.03.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Migrantenkinder in Schulen Bayerns (I): Schüler aus dem Nahen Osten

Beratungsverlauf

Schlagworte: Schüler
Schülerin , Ausländischer Schüler , Ausländische Schülerin , Staatsangehörigkeit , Afghanistan , Irak , Syrien , Libanon , Palästinensische Gebiete , Türkei , Doppelstaater

Drucksache Nr. 19/4717 vom 03.03.2025

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Verlust von Kulturerbe: Abrisse und Gefährdungen denkmalgeschützter Gebäude in Niederbayern – Zahlen, Gründe und Konsequenzen

Beratungsverlauf

Schlagworte: Baudenkmal
Kulturerbe , Denkmalschutz , Abriss , Denkmalschutzbehörde , Landesamt für Denkmalpflege

Drucksache Nr. 19/4712 vom 03.03.2025

Schriftliche Anfrage SPD

Digitalisierung und die digitale Barrierefreiheit in Bayern: Rechtliche Anforderungen vs. tatsächliche Realität

Beratungsverlauf

Schlagworte: Barrierefreiheit
Digitale Barrierefreiheit , Digitalisierung , Unternehmen mit öffentlicher Beteiligung , BFSG , Webseite , BayBGG , Behindertengleichstellungsgesetz , Barrierefreiheitsstärkungsgesetz , Digitalverordnung , BayDiV , Verordnung über die Digitalisierung im Freistaat Bayern , E-Government , Staatliche Museen und Sammlungen in Bayern , Durchsetzungs- und Überwachungsstelle für Barrierefreiheit in der Informationstechnik (DÜ-BIT) , Controlling , Staatsministerium für Digitales , Leitfaden , Beratungsstelle Barrierefreiheit , Zukunftskommission #Digitales Bayern 5.0 , Seniorin , Senior , Mensch mit Behinderung

Drucksache Nr. 19/5470 vom 01.03.2025

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Erleichterungen im Beurteilungswesen schaffen

an Schulen; schriftlicher Bericht im Landtag

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Dienstliche Beurteilung
Beurteilung von Lehrern , Entbürokratisierung , Schule , Schulleitung

Drucksache Nr. 19/5468 vom 28.02.2025

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: Sanierung Aussichtsturm Brotjacklriegel
(Kap. 12 02 neuer Tit. 893 04)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2025
Haushalt (Finanzen) , Haushaltsplan , Haushaltsplan 2024/2025 , Nachtragshaushalt , Nachtragshaushaltsplan , NHG , Öffentlicher Haushalt

Drucksache Nr. 19/5467 vom 28.02.2025

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU