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Schriftliche Anfrage AfD
Umfang der Bevorratung; Art der Lebensmittel; Lagerstandorte; Rechtsgrundlagen; EU-Politik
Beratungsverlauf
u.a. Anzahl, Genehmigung, Kontrolle, Rechtsverstöße
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schriftliche Anfrage SPD
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Streichen der Änderung von Art. 23
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Widerspruchsrecht der Gleichstellungsbeauftragten; Mediation und gerichtliches Verfahren Änderung und Umnummerierung von Art. 19 zu Art. 18 und neuer Art. 19
Änderung von Art. 16 Abs. 2
Änderung des neuen Art. 15
Freistellung und Ausstattung von Gleichstellungsbeauftragten Änderung des neuen Art. 14
Änderung von Art. 9 Abs. 5
Änderung von Art. 5
Kommunale Gleichstellungsbeauftragte Änderung von Art. 4 und des neuen Art. 19
Änderung von Art. 1
Antrag AfD
Zulassung von gebrauchten Schienenfahrzeugen für die Vergabe zum Betrieb von Bahnstrecken bei der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG)
Erwerb von Hochgeschwindigkeitszügen (ICE 3) für die Bahnstrecke Nürnberg - München
Aufhebung von Tempo-30 an Hauptverkehrsstraßen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.