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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Statistische Zahlen zu rechtsextremistischen Straftaten, politisch motivierter Kriminalität, auch im Internet; zu Versammlungen und Personen in Zurechnung zu rechtsextremistischen Bereichen; zu rechtsextremistisch genutzten Immobilien; Tötungsdelikt; Ehrduelle
Schriftliche Anfrage SPD
auch Vorgehen bei der Vegetationsbrandbekämpfung
Statistische Zahlen zu rechtsextremistischen Straftaten, politisch motivierter Kriminalität, auch im Internet; zu Versammlungen und Personen in Zurechnung zu rechtsextremistischen Bereichen; zu rechtsextremistisch genutzten Immobilien; Active Club Nordgau; rechtsextremistische Kampfsportszene und Netzwerke
Statistische Zahlen zu rechtsextremistischen Straftaten, politisch motivierter Kriminalität, auch im Internet; zu Versammlungen und Personen in Zurechnung zu rechtsextremistischen Bereichen; zu rechtsextremistisch genutzten Immobilien; Brandanschlag Gemeinschaftsunterkunft; Vernetzung AfD u. JA
Antrag AfD
Bericht im zuständigen Ausschuss zur Zunahme von Gewaltkriminalität bei Kindern und Jugendlichen; Präventions- und Gegenmaßnahmen; Bund-Länder-Kooperation
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/7460
Bürokratieabbau für Behörden und Unternehmen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7379
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7357
im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; aktuelle Bedrohungslage und Angriffsarten; Stand der IT-Sicherheitsmaßnahmen; Resilienz und Krisenmanagement; Wertschöpfung und Lieferketten; regulatorische Anforderungen und Umsetzung; wirtschaftliche Auswirkungen und Kosten; Sensibilisierung, Ausbildung und Fachkräftemangel; Zukunftsperspektiven und Innovation; Empfehlungen für die Politik
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.