Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/10055 vom 30.03.2026

Schriftliche Anfrage SPD

Dienstwohnungen der JVA Nürnberg in der Mannertstraße – Leerstand seit mindestens 2015, baulicher Zustand, Sicherheitsbewertung und Nutzungsperspektive im Kontext der Teilmodernisierung (Zu- und Abgangsgebäude Reutersbrunnenstraße)

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/10050 vom 30.03.2026

Schriftliche Anfrage SPD

Kurzumtriebsplantagen („Energiewälder“) in Bayern – Flächenentwicklung, Förderung und Klimanutzen

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/10049 vom 30.03.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Forderung nach einer bayerischen ICE-Abschiebeeinheit durch die AfD-Landtagsfraktion, Folgen der weiteren Radikalisierung für eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/10048 vom 30.03.2026

Schriftliche Anfrage SPD

PFAS-/Altlastenlage auf dem ehemaligen Gelände der ............... in Hohenbrunn (Eduard-Buchner-Str. 14–18) nach Standortschließung

Bearbeitungsstand Detailuntersuchung PFAS; Untersuchungsumfang Boden und Grundwasser; Befundkonzentrationen; Hydrogeologische Grundwasserbewertung; Monitoringkonzept Messstellen; Anforderungen für Abriss- oder Erdarbeiten; Einstufung Entsorgung Boden; Prüfung von Sanierungs- und Sicherungsoptionen; Transparenz der Untersuchungen; Eigentümerwechsel; Bayernweite Einordnung

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/10047 vom 30.03.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ersatzneubau Pleinting-Pirach: Auswahl der Trasse 2b (Ortsteil Schönerting) beim Ausbau der 380-kV-Leitung durch TenneT – Schutzgut Mensch und Verfahrensbewertung

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/11318 vom 27.03.2026

Antrag AfD

Stärkung der Elternbeteiligung in Heilpädagogischen Tagesstätten!

Änderung der Richtlinien für Heilpädagogische Tagesstätten, Heime und sonstige Einrichtungen für Kinder und Jugendliche und junge Volljährige mit Behinderung; Beteiligung der Personensorgeberechtigten an Planung und Einteilung er Förder- und Betreuungsstunden

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Drucksache Nr. 19/11344 vom 26.03.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER, SPD

Helferpotenzial im Katastrophenschutz erfassen - für ein krisenfestes Bayern

Bericht im Landtag; Stärkung der Krisen- und Katastrophenhandlungsfähigkeit und der gesamtstaatliche Resilienz; Zentrale Erfassung von Helfern mit Einsatzfähigkeitsprüfung

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Drucksache Nr. 19/11319 vom 26.03.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Berge schützen, Natur bewahren: Sofortvollzug beim Scheidtobelbahn-Projekt jetzt stoppen!

Anpassen der Genehmigungs- und Erlaubnisverfahren für Wintersportanlagen

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Drucksache Nr. 19/11317 vom 26.03.2026

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Sicherheit durch Information II: Kommunale Mandatsträger und Beamte für Planungen und Herausforderungen im aktuellen sicherheitspolitischen Kontext sensibilisieren

Bericht im Landtag; Entwicklung eines Veranstaltungsmodells zur Information über kommunale Aufgabenfelder; Kooperation mit gesetzlichem Bildungsträger

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Drucksache Nr. 19/11315 vom 26.03.2026

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Dabei sein ist nicht alles: Für eine Platzierung Deutschlands in der Top 5 des Medaillenspiegels bei Olympischen und Paralympischen Spielen im eigenen Land (Olympia I)

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Drucksache Nr. 19/11314 vom 26.03.2026

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Für mehr Sport vor Ort: Bau von Multisportanlagen im Freistaat fördern! (Olympia II)

Bericht und Prüfung; Entwicklung eines kommunalen Förderprogramms; Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur

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Drucksache Nr. 19/11313 vom 26.03.2026

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Für einen krisenfesten Digitalfunk: Digitale Alarmierung im ländlichen Raum sicherstellen

Bericht im Landtag

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Drucksache Nr. 19/11312 vom 26.03.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Fachgespräch zum Thema Digitalisierung in der Landwirtschaft

im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus

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Drucksache Nr. 19/11308 UV vom 26.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/11185

Jetzt entschlossen handeln: Rindertuberkulose in Bayern konsequent eindämmen!

Schriftlicher Bericht im Landtag; risikobasiertes Maßnahmen- und Untersuchungsprogramm; Regionalüberwachung; Kontakt‑ und Serienuntersuchungen; Laborkapazitäten, Diagnostik- und Meldewege stärken; Wildtierreservoir‑Monitoring; Forschungs‑ und Innovationsprogramm; Vernetzung von Behörden, Forschung, Praxis

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