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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
u. a. offene Verfahren; Verzögerungen und Gegenmaßnahmen; Auswirkungen auf Verjährung, Krankenstand, Priorisierung von Verfahren
Vorhandene Systeme und deren Bewertung; Rückschlüsse auf Sicherung weiterer Anlagen; Einsatzzahlen - und muster
Mitgliederstruktur und Sitzungsregelung der ressortübergreifenden Arbeitsgruppe; Resilienzmaßnahmen in Abgrenzung zur Sensibilisierung; Erfolgsmessung anhand Kommunalwahl; Ressortabstimmung; verpflichtender Medienführerschein für Schülerinnen und Schüler
Abruf der Mittel für Schulleihgeräte und Lehrergeräte; Bewertung des Mittelabrufs; Zuschussmodell; Finanzielle Leistungsfähigkeit der Schulaufwandsträger; Förderbedingungen; Beschaffungsregeln und Förderhöhe für Lehrergeräte; Förderpraxis
Absenkung der Altersgrenze; Anhebung des Mindeststundenumfangs; Nutzungsstatistiken familienpolitischer Teilzeit, dazu Altersstruktur der Kinder und Nutzungsaufteilungen; Ressortinterne Einschränkungen und deren Wirkungen; Entscheidungsprozess und geprüfte Alternativen
Angebot bzw. Möglichkeit der Eigenversorgung
Statistik zu Bezug und Verabreichung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/8959
Entbürokratisierung; Planungssicherheit
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
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