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Schriftliche Anfrage AfD
Versorgungssituation; Analyse der wirtschaftlichen Praxislage; Personal- und Ausbildungsressourcen; Eignung und Reformbedarf der Bedarfsplanung sowie Bürokratiebelastungen; Auswirkungen und politische Maßnahmen zur Sicherung der Versorgung
Beratungsverlauf
Antrag AfD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Ausschließliche Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur aus Bundesmitteln entsprechend Art. 87e Abs. 4 Satz 1 Grundgesetz (GG); keine Mischfinanzierung durch freiwillige Kostenbeiträge der Länder im Nah- und Fernverkehr
Entbürokratisierung; keine Benachteiligung gegenüber Primärrohstoffen; Beschleunigung und Digitalisierung von Antragsverfahren
Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz: Verbreitung, Sichtungen, Nachweise, Monitoring
Ausbau der psychosozialen Hilfen; Praxis-Check Landwirtschaft
Änderung von § 21 StVO im Bundesrat
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Förderprogramm für Schnellladetankstellen mit Photovoltaikanlagen; Runder Tisch mit Energiebranche und Autobahn GmbH
Fortsetzung der Förderung kleiner Aufdach-Photovoltaikanlagen, v. a. für Mietwohnungen in Ballungsräumen; Beibehaltung der Einspeisevergütung für kleine PV-Anlagen; Umsetzung von Mieterstrommodellen
Einsatz auf Bundesebene für eine kostenlose Weitergabe von Mittagsstrom aus Solarenergie an Unternehmen und Privatpersonen (Überangebot bzw. Negativ-Strompreise)
Antrag SPD
für Pendler und Familien im August und September
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Verbreitung; Zusammenhang mit Pestiziden; Behandlungskosten; Beratung und Prävention; Forschungsprojekt
ausschließlich vorgesehene Titellehre für Lehrbefugnis oder akademische Würde; Evaluation über unentgeltliche Lehrleistungen; Vergütungspflicht für Lehrveranstaltungen; Kostenerstattung
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Änderung der Leitungsstruktur und der Außenvertretung der Stiftung Bayerische Gedenkstätten; Neues Amt des Präsidenten; Ersatz des Stiftungsdirektors durch eine Geschäftsführung; Personenanzahl der Geschäftsführung; redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 1 Abs. 4, Art. 2 Abs. 2; Art. 3 Abs. 1, Art. 4 Abs. 1, Art. 6 Abs. 1, Art. 7 Abs. 3, Art. 8, Art. 9, Art. 10, Art. 11, Art. 14 Abs. 1, Art. 15 Abs. 1, Art. 16, Art. 18, Art. 19
Bericht im Landtag zur Novellierung von Sozialgesetzbuch 5 (SGB 5) und der Verordnung über die Nutzenbewertung von Arzneimitteln (AM‑NutzenV): finanzielle Belastungen für Gesetzliche Krankenversicherungen (GKV); Auswirkungen auf KMU‑Pharmaunternehmen; Förderungen und Haushaltsmittel 2026/27; Ergebnisse des Bayerischen Pharmagipfels und Stakeholder‑Feedback; Übermittlung an Bund; geplante jährliche Evaluation und jährliche Berichtspflicht gegenüber Landtag
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Änderung von Art. 99 Strafvollzugsgesetz
Änderung von Art. 9 Abs. 2, Art. 12 und Art. 165 Strafvollzugsgesetz
Änderung von Art. 13 und Art. 17
Änderung von Art. 12 Strafvollzugsgesetz
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