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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage SPD
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Bekämpfung von Extremismus; Beteiligung des Instituts für Medienpädagogik in Forschung und Praxis (JFF) und des Bayerischen Jugendrings (BJR); Diskussionsräume; Einbringen eigener Ideen und Themen; Qualifizierungsangebote und Unterstützungsstrukturen; Newsfeed; Veranstaltungskalender; Anbindung an Schulen und Jugendzentren
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag SPD
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus sowie dem Ausschuss für Bildung und Kultus; EU-Schulprogramm; Finanzierung aus Landesmitteln
Berücksichtigung regionaler Besonderheiten im Naturschutzrecht (FFH‑ und Vogelschutzrichtlinie) auf Bundes- und EU-Ebene; Abschwächung des Schutzstatus von Arten mit positiven Bestandsentwicklungen und Nutzungskonflikten (Fischotter, Biber, Kormoran, Saatkrähe); mehr Handlungsspielräume der Länder beim Bestandsmanagement sowie praxistaugliche Ausnahmeregelungen zur unbürokratischen Entnahme konfliktträchtiger Arten
Einstufung von Cut and Carry-Material als organischen Dünger analog zu Festmist
Schriftlicher Bericht im Landtag zum Sanierungsstau
Bericht im Landtag zu den IT-Performance- und Betriebsstörungen in der Justizverwaltung; Maßnahmenpaket
Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Aufbau einer E-Ladeinfrastruktur für private Elektro‑ und Hybridfahrzeuge von Staatsbediensteten; klimaneutrale Verwaltung; Baustein zur Mitarbeiterfürsorge; einheitliche, sozial gerechte Kostenpauschale; Nutzung bestehender Dienst‑/Parkausweise
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorschriften für den Bereich des Gewalthilfegesetzes; Sicherstellungsauftrag; Zentrum Bayern Familie und Soziales als zuständige Behörde; Verordnungsermächtigung für das Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales Einfügen des neuen Teil 17 mit Art. 119 bis Art. 125
Vorlage eines Gesetzentwurfs; Einrichtung eines landesweiten Versorgungswerks; Anspruch nach einer Mindestdienstzeit; Flexibilität bei der Auszahlung; Beitragsfinanzierung durch den Freistaat
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.