Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/4714 vom 27.01.2025

Antrag AfD

Bedrohung bayerischer Schwanzlurcharten durch den pathogenen Pilz Batrachochytrium salamandrivorans

Schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz: Ausbreitung; Übertragungswege; Maßnahmen zur Bekämpfung; Austausch mit anderen Bundesländern und Staaten; Forschung und Monitoring

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Drucksache Nr. 19/4708 vom 27.01.2025

Antrag AfD

"Cancel Culture" im Deutschen Museum verurteilen!

Zurücknahme der Entfernung einer Museums-Schautafel mit dem Porträt von Elon Musk durch die Museumsleitung

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Drucksache Nr. 19/4704 PL vom 27.01.2025

Mitteilung zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/3605

Bayerisches Geld für bayerische Innovationen - Perspektiven für Lilium erarbeiten

Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen

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Drucksache Nr. 19/4705 vom 24.01.2025

Antrag AfD

Umsetzung der EU-Richtlinie über die Abschöpfung und Einziehung von Vermögenswerten: Die Grundrechte der Bürger wahren, kein EU-Vermögensregister einführen!

eingeschränkter Zugriff auf Vermögensinformationen; Informierung der Betroffenen; Rechtsbehelf; Entschädigung bei Rechtswidrigkeit; Transparenz der Behördenarbeit

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Drucksache Nr. 19/4699 vom 24.01.2025

Gesetzentwurf AfD

Gesetzentwurf zur Aufhebung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes - Entlastung der bayerischen Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie

ersatzlose Aufhebung des BayKlimaG

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

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Drucksache Nr. 19/4697 UV vom 23.01.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/3438

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes

Aufheben des Walzverbots auf Grünflächen Änderung von Art. 3 Abs. 4 BayNatSchG

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Drucksache Nr. 19/4697 VF vom 23.01.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/3438

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes

Aufheben des Walzverbots auf Grünflächen Änderung von Art. 3 Abs. 4 BayNatSchG

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Drucksache Nr. 19/4696 UV vom 23.01.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3734

Wassercent - eine gerechte Lösung für die Menschen in Bayern

Verteilung und Rahmenbedingungen einer Abgabe zur Wassernutzung (Wassercent) auf öffentliche und private, gewerbliche und landwirtschaftliche Betriebe; Vorschläge zur Entgelthöhe, abgabenfreiem Grundbedarf, Freibeträgen, Ausnahmen  (Löschwasser, Kreislaufentnahme); Administration mit digitalen Wasseruhren, Wasserbüchern, landesweiter Datenbank

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Drucksache Nr. 19/4696 HA vom 23.01.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3734

Wassercent - eine gerechte Lösung für die Menschen in Bayern

Verteilung und Rahmenbedingungen einer Abgabe zur Wassernutzung (Wassercent) auf öffentliche und private, gewerbliche und landwirtschaftliche Betriebe; Vorschläge zur Entgelthöhe, abgabenfreiem Grundbedarf, Freibeträgen, Ausnahmen  (Löschwasser, Kreislaufentnahme); Administration mit digitalen Wasseruhren, Wasserbüchern, landesweiter Datenbank

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Drucksache Nr. 19/4695 SO vom 23.01.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/4145

Für Bayerns Familien - gegen sozial ungerechte Kürzungen

Schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Kürzung des Krippen- und Familiengeldes

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Drucksache Nr. 19/4695 HA vom 23.01.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/4145

Für Bayerns Familien - gegen sozial ungerechte Kürzungen

Schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Kürzung des Krippen- und Familiengeldes

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Drucksache Nr. 19/4694 SO vom 23.01.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3727

Wann bekommt Bayern endlich ein Gehörlosengeld?

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

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Drucksache Nr. 19/4694 HA vom 23.01.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3727

Wann bekommt Bayern endlich ein Gehörlosengeld?

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

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Drucksache Nr. 19/4693 SO vom 23.01.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3675

Für Bayerns Kitas I - Weiterentwicklung der kindbezogenen Förderung (BayKiBiG)

höhere gesetzliche Förderung an den Gesamtbetriebskosten; Berechnung des Basiswertes; Bündelung der Förderungen; Anheben der Gewichtungsfaktoren

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Drucksache Nr. 19/4693 HA vom 23.01.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3675

Für Bayerns Kitas I - Weiterentwicklung der kindbezogenen Förderung (BayKiBiG)

höhere gesetzliche Förderung an den Gesamtbetriebskosten; Berechnung des Basiswertes; Bündelung der Förderungen; Anheben der Gewichtungsfaktoren

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Drucksache Nr. 19/4692 LA vom 23.01.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3589

Bayerisches Kulturlandschaftsprogramm überarbeiten und verschlanken

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus

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Drucksache Nr. 19/4692 HA vom 23.01.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3589

Bayerisches Kulturlandschaftsprogramm überarbeiten und verschlanken

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
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