Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/5683 vom 11.04.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Krankenhaus-Schließungen in Bayern

u.a. Anzahl Schließungen, betroffene Standorte, Gründe, geplante Maßnahmen, Finanzierungsbedarf

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/5648 vom 11.04.2025

Schriftliche Anfrage SPD

Abbruchquoten Lehramt

u.a. Zahlen zu Studierenden beim Studieneinstieg, nach dem ersten Staatsexamen, bzw. im Referendariat; Abbruchursachen; Modernisierung des Studiengangs; Praxisnähe

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/6401 BV vom 10.04.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/4405

Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung
hier: Abschaffung des Solardach-Zwangs

bei Industrie-, Gewerbe- und Nichtwohngebäuden Streichung von Art. 44a BayBO

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Drucksache Nr. 19/6401 VF vom 10.04.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/4405

Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung
hier: Abschaffung des Solardach-Zwangs

bei Industrie-, Gewerbe- und Nichtwohngebäuden Streichung von Art. 44a BayBO

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Drucksache Nr. 19/6395 GP vom 10.04.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 19/4760

Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Errichtung und Finanzierung des Instituts für medizinische und pharmazeutische Prüfungsfragen

Umbenennung in Institut für medizinische, pharmazeutische, zahnmedizinische und psychotherapeutische Prüfungen (IMPP); Ausweitung der Kompetenzen auf staatliche Prüfungen in der zahnärztlichen Ausbildung; Kompetenzen, virtuelle Sitzungen und Geschäftsstelle des Verwaltungsrates; Finanzierung nach dem Königsteiner Schlüssel; geschlechtergerechte Sprache Änderung aller Artikel

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Drucksache Nr. 19/6395 VF vom 10.04.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 19/4760

Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Errichtung und Finanzierung des Instituts für medizinische und pharmazeutische Prüfungsfragen

Umbenennung in Institut für medizinische, pharmazeutische, zahnmedizinische und psychotherapeutische Prüfungen (IMPP); Ausweitung der Kompetenzen auf staatliche Prüfungen in der zahnärztlichen Ausbildung; Kompetenzen, virtuelle Sitzungen und Geschäftsstelle des Verwaltungsrates; Finanzierung nach dem Königsteiner Schlüssel; geschlechtergerechte Sprache Änderung aller Artikel

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Drucksache Nr. 19/6361 UV vom 10.04.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/4699

Gesetzentwurf zur Aufhebung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes - Entlastung der bayerischen Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie

ersatzlose Aufhebung des BayKlimaG

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Drucksache Nr. 19/6361 VF vom 10.04.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/4699

Gesetzentwurf zur Aufhebung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes - Entlastung der bayerischen Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie

ersatzlose Aufhebung des BayKlimaG

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Drucksache Nr. 19/6360 vom 10.04.2025

Änderungsantrag AfD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Bayerisches Ladenschlussgesetz (BayLadSchlG)
(Drs. 19/5953)

Reduzierung der Maximalgröße von Kleinstsupermärkten; Ausweiten der Evaluationspflicht Änderung von Art. 2 Abs. 2, Art. 12 Abs. 2 und Art. 13 Abs. 1

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Drucksache Nr. 19/6359 PL vom 10.04.2025

Mitteilung zu Antrag AfD DRS 19/5887

Aktuelle Situation der Betreuungsvereine in Bayern

Bericht im Landtag und im zuständigen Ausschuss; Kosten; Aufgaben; Registrierungshürden

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Drucksache Nr. 19/6352 LA vom 10.04.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/4556

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Waldgesetzes
hier: Schutz des Waldes im Freistaat Bayern vor Windkraftanlagen

allgemeines Verbot des Baus von Windkraftanlagen im Staatswald und Verbot bei Bedrohung des Naturschutz im Körperschafts- und Privatwald; Änderung von Art. 9 des Waldgesetzes

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Drucksache Nr. 19/6352 VF vom 10.04.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/4556

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Waldgesetzes
hier: Schutz des Waldes im Freistaat Bayern vor Windkraftanlagen

allgemeines Verbot des Baus von Windkraftanlagen im Staatswald und Verbot bei Bedrohung des Naturschutz im Körperschafts- und Privatwald; Änderung von Art. 9 des Waldgesetzes

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Drucksache Nr. 19/6347 VF vom 10.04.2025

Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof

Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 28. März 2025
(Vf. 8-VII-25) betreffend

Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit

des Art. 4 Abs. 1 Nr. 2 des Heilberufe-Kammergesetzes (HKaG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Februar 2002 (GVBl S. 42, BayRS 2122-3-G), das zuletzt durch § 2 des Gesetzes vom 23. Dezember 2024 (GVBl S. 632) geändert worden ist

PII-3001-2-25

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Drucksache Nr. 19/6403 vom 09.04.2025

Antrag SPD

Lilium-Pleite: Kein Start-up-Desaster auf dem Rücken der Beschäftigten!

Bericht im Landtag; Bearbeitung der Anträge auf Arbeitslosengeld; Unterstützung bei finanzieller Not; Belange und Interessen der Beschäftigten; Vorgänge seit der Insolvenz und deren Aufarbeitung

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Drucksache Nr. 19/6342 vom 09.04.2025

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aktueller Stand der Umsetzung von schulischen Schutzkonzepten zur Vorbeugung und Aufarbeitung von sexualisierter Gewalt

Mündlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus

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Drucksache Nr. 19/6341 vom 09.04.2025

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Organisationsversagen in staatlichen bayerischen Kulturinstitutionen nicht weiter hinnehmen: Governance verankern, Missbrauch verhindern

verpflichtende Fortbildungen; Beschwerdeverfahren; interne Kommunikation; Kinder- und Jugendschutz; Prävention

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