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Antrag AfD
Schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz: Ausbreitung; Übertragungswege; Maßnahmen zur Bekämpfung; Austausch mit anderen Bundesländern und Staaten; Forschung und Monitoring
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Zurücknahme der Entfernung einer Museums-Schautafel mit dem Porträt von Elon Musk durch die Museumsleitung
Mitteilung zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/3605
Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen
eingeschränkter Zugriff auf Vermögensinformationen; Informierung der Betroffenen; Rechtsbehelf; Entschädigung bei Rechtswidrigkeit; Transparenz der Behördenarbeit
Gesetzentwurf AfD
ersatzlose Aufhebung des BayKlimaG
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4006
Fachgespräch im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zusammen mit dem Ausschuss für Bildung und Kultus und dem Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/3438
Aufheben des Walzverbots auf Grünflächen Änderung von Art. 3 Abs. 4 BayNatSchG
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3734
Verteilung und Rahmenbedingungen einer Abgabe zur Wassernutzung (Wassercent) auf öffentliche und private, gewerbliche und landwirtschaftliche Betriebe; Vorschläge zur Entgelthöhe, abgabenfreiem Grundbedarf, Freibeträgen, Ausnahmen (Löschwasser, Kreislaufentnahme); Administration mit digitalen Wasseruhren, Wasserbüchern, landesweiter Datenbank
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/4145
Schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Kürzung des Krippen- und Familiengeldes
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3727
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3675
höhere gesetzliche Förderung an den Gesamtbetriebskosten; Berechnung des Basiswertes; Bündelung der Förderungen; Anheben der Gewichtungsfaktoren
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3589
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
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