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Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/12310
keine Änderungen des Geschlechtseintrags bei Minderjährigen; eingeschränkter Wechsel des Geschlechtseintrags; Gebrauch des Hausrechts; Umgang durch Sportverbände; Vollzugshinweise für den Justizvollzug; Regelungen für Frauenschutzeinrichtungen; amtliche Datenerhebung
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12304
Fördermittel für Forschung, Pilotprojekte, Zertifizierung (DIBt-Zulassungen, DIN) und Verarbeitungsinfrastruktur; Priorisierung von regionalen Paludi-Baustoffen (Schilf, Seggen, Rohrglanzgras, Moorbiomasse) bei öffentlichen Ausschreibungen; Runder Tisch mit allen kompetenten Partnern aus Forschung und Verwaltung
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/12197
für Pendler und Familien im August und September
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/12187
Entbürokratisierung; keine Benachteiligung gegenüber Primärrohstoffen; Beschleunigung und Digitalisierung von Antragsverfahren
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/12186
Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz: Verbreitung, Sichtungen, Nachweise, Monitoring
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/12184
Änderung von § 21 StVO im Bundesrat
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/12183
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/12175
Bericht im Landtag zur Novellierung von Sozialgesetzbuch 5 (SGB 5) und der Verordnung über die Nutzenbewertung von Arzneimitteln (AM‑NutzenV): finanzielle Belastungen für Gesetzliche Krankenversicherungen (GKV); Auswirkungen auf KMU‑Pharmaunternehmen; Förderungen und Haushaltsmittel 2026/27; Ergebnisse des Bayerischen Pharmagipfels und Stakeholder‑Feedback; Übermittlung an Bund; geplante jährliche Evaluation und jährliche Berichtspflicht gegenüber Landtag
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12100
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12066
herrenlose Hauskatzen und deren Nachkommen als Fundkatzen; Kostenerstattung; Kosten- und Lastenausgleich; Finanzierungsregelung
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12065
Rechtsverordnung zu Qualzuchtmerkmalem
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12064
Befreiung von von der Körperschafts-, Gewerbe-, und Umsatzsteuer
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12058
Änderung der Normenkontrollrat-Bekanntmachung; verpflichtende Einbindung bei Gesetzesvorhaben; Empfehlungen für modellhafte Anwendungen; Veröffentlichung der Empfehlungen
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12057
Handlungskonzept bis 2027; Stärkung des Aueninstituts der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12055
hinsichtlich der Pestizidbelastung
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12054
Handlungskonzept bis 2027
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/12052
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen;
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/12051
Bericht im Landtag; Fortbildung von Schulpersonal; Unterrichtsmaterial zur Antisemitismusprävention; schulische Melde- und Beratungsstruktur für Betroffene antisemitischer Vorfälle; Zusammenarbeit von Familien- und Kultusministerium
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/11954
Keine Kürzungen von EU-Ausgleichszahlungen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (EU); Rückkehr zu mehr Zuständigkeiten der EU-Mitgliedstaaten für die Landwirtschaft
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/11951
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