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Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage AfD
Fernwärme, Photovoltaik, Windkraft, Wasserkraft, Pumpspeicherkraftwerke,
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hochwasserschutz als allgemeine Anforderung; Bauverbot in ausgewiesenen Überschwemmungsgebieten; Integration des Hochwasserschutzes in die bautechnischen Nachweise Änderung von Art. 3, Art. 4 Abs. 1 und Art. 62 Abs. 1; neuer Art. 14a
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Einschränkungen beim Mähen von nicht wirtschaftlich genutzten Rasen- und Grünflächen neuer Art. 11c
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7189
Prüfung von Asylanträgen im Einzelfall; Schulungen und Sensibilisierungen im BAMF
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
"Bäumeprogramm" für die Städte und Gemeinden; Finanzierung aus vorhandenen Programmen zur Klimaanpassung und aus "Baupatenschaften"; wissenschaftliche Begleitung und Kooperation (Baumschulen, Fachstellen, Bauverwaltung); Auswahl, Pflanzung, Entwicklungspflege von klimaresilienten Baumsorten mit hoher Biodiversitäts-, Beschattungs- und Verdunstungsleistung
Verpflichtender Prozentsatz der Gesamtbaukosten für eine klimaresiliente grün-blaue Infrastruktur (analog zu "Kunst am Bau"): Begrünung und Bepflanzung; Wassernebel-und Verdunstungssysteme; Bodenentsiegelung; Regenwassernutzung
Antrag AfD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/5953
Allgemeine Ladenschlusszeiten; Verkauf bestimmter Waren; Verkauf an Verkehrsanlagen; Verkauf in Kur-, Erholungs-, Wallfahrts- und Ausflugsorten; Verkaufsoffene Sonn- und Feiertage; Verkaufsoffene Nächte an Werktagen; Ausnahmen in Einzelfällen; Schutz der Arbeitnehmer; Aufsicht und Auskunft; Straftaten und Ordnungswidrigkeiten Änderung von § 11 und § 12 der Delegationsverordnung, von Art. 31 Abs. 2 des Gesundheitsdienstgesetzes, von §3 Abs. 3 der Arzneimittelüberwachungszuständigkeitsverordnung, der Anlage der Verordnung über gewerbeaufsichtliche Zuständigkeiten und von § 1 der Bedürfnisgewerbeverordnung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/7124
Öffnungszeiten für Volksfeste und Wochenmärkte; verkaufsoffener Adventssonntag im November; Übergangsvorschriften; redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 2 Abs. 3, Art. 4 Abs. 2, Art. 6 Abs. 2, Art. 10 Abs. 2 und Art. 12
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
