Treffer 121 - 140 von 20029
Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Stabilisierungskomponente bei der Mittelverteilung; zusätzliche Leistungen für Maßnahmen für Menschen mit Behinderungen; Schwerpunktthemen des Landtags; Nutzung von staatlichen oder kommunalen Räumen bzw. Lehr- und Arbeitsmitteln Änderung von Art. 5, Neufassung von Art. 6 und Art. 78
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag SPD
Aufbau einer E-Ladeinfrastruktur für private Elektro‑ und Hybridfahrzeuge von Staatsbediensteten; klimaneutrale Verwaltung; Baustein zur Mitarbeiterfürsorge; einheitliche, sozial gerechte Kostenpauschale; Nutzung bestehender Dienst‑/Parkausweise
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorschriften für den Bereich des Gewalthilfegesetzes; Sicherstellungsauftrag; Zentrum Bayern Familie und Soziales als zuständige Behörde; Verordnungsermächtigung für das Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales Einfügen des neuen Teil 17 mit Art. 119 bis Art. 125
Vorlage eines Gesetzentwurfs; Einrichtung eines landesweiten Versorgungswerks; Anspruch nach einer Mindestdienstzeit; Flexibilität bei der Auszahlung; Beitragsfinanzierung durch den Freistaat
Systematische Modernisierung maroder Schießstätten mit Luft‑ und Trefferanzeigetechnik; flächendeckender Ausbau integrierter Trainingszentren mit Übungsdörfern für realitätsnahe Einsatzszenarien; Einführung von VR‑ und Simulationssystemen zum ressourcenschonenden Stress‑ und Deeskalationstraining; Ausbau von Sport‑ und Fitness-Einrichtungen zur Sicherstellung körperlicher Einsatzfähigkeit
Jährlicher Bericht im Landtag; Arbeitsbelastung bei der Polizei; Erarbeitung einer Zukunftsoffensive Kriminalpolizei; Einrichtung eines Ausbildungs- und Fortbildungspaktes Bereitschaftspolizei
Änderung des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes (BayKSG): Gleichbehandlung aller ehrenamtlichen Einsatzkräfte der freiwilligen Hilfsorganisationen und Freiwilligen Feuerwehren; Freistellungs- und Entgeltfortzahlung für Aus- und Fortbildung sowie Übungen
KI-Einsatz und Prüfsoftware gegen IT-Kriminalität; Echtzeit-Forensik und Prävention von Bedrohungslagen; Forschungskooperationen; Anwerbung von KI-Spezialisten und Spezialistinnen
Verpflichtung zur flächendeckenden Ausstattung der bayerischen Schutzpolizei mit Distanzelektroimpulsern (Taser); Kopplung an automatisierte Bodycam‑Aktivierung bei Waffenentnahme; Einführung zertifizierter Deeskalations‑ und Anwendungsschulungen; Implementierung interner medizinischer Einsatz‑Monitoring‑Systeme zur Gesundheits‑ und Beweissicherung; kontinuierliche Auswertung und Qualitätskontrolle
Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage AfD
Detaillierte statistische Angaben zu den angegebenen Punkten; Dokumentationsgründe
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aufnehmende Archive und Arten der Archivierung (analog und digital)
Geförderte Institutionen, Programme, Projekte und sonstige Maßnahmen; Art, Beginn und Dauer der einzelnen Förderung; Auswahlkriterien; erwartete Effekte
Arbeitsdefinition Mobbing und deren Bekanntgabe und Urheber; Fallzahlenerfassung und Löschfristen; U18-Wahl Ergebnisse; Mobbingbeauftragte und Freistellungsstunden; Mobbingkonzept und Protokoll; Fehlstunden, Maßnahmen, Berichterstattung; Fürsorge, Antidiskriminierung, religiöses Mobbing
Trainingsabsolvierung und Aufschlüsselung des Munitionsverbrauchs nach Verwendungszweck
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.