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Schriftliche Anfrage AfD
u. a. Finanzvolumen, jährlich und insgesamt; Anteil energetische Sanierung im Finanzvolumen; Finanzbedarf für Barrierefreiheit; Liste abgeschlossener, aktueller und geplanter Projekte; Anteile an Sanierungen, Neu- und Ersatzbauten
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zahl eingereichter, geprüfter und ausgewählter Konzepte zum Theorie-Praxis-Transfer bei Auszubildenden in der Pflege; Evaluierung und Veröffentlichung der Konzepte, sowie der Initiative
Leistungskennzahlen der Staatsgüter bzgl. Aus- und Fortbildung, Fördermittel, Sanierung und Investitionen
Langsamfahrstellen, Elektrifizierung
für Betroffenen von sexualisierter Gewalt
Sichelzellanämie; Verbreitung und Behandlungskosten
Evaluierung; kooperative Zusammenarbeit; Informationspflichten; Nachsorge; Wiedereingliederung; Präventionsstellen; Fördermittel
Detaillierte Statistiken; Maßnahmen in den Bereichen Sicherheitskonzepte, Verkehrssicherheit, Schulungen; Unfallnachbetreuung
u. a. Neubau Kindergarten in der Gemeinde Geiersthal
Detaillierte Statistiken; Bürgerbeteiligung; Unterschiede finanzieller und steuerlicher Art; rechtliche Rahmenbedingungen; regionale Unterschiede; bundesweiter Vergleich; Stärkung des Amtes.
Antrag SPD
Reduktion der Mindeststundenzahl von derzeit fünf Arbeitsstunden pro Woche für einen Zugang zur Ehrenamtskarte
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/8530
Reform der Lehrkräfteausbildung; Quereinstieg; Verwaltungspersonal;
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/8459
Berufung von je einem Mitglied des Krankenhausplanungsausschuss durch die Regierungs- und die Oppositionsfraktionen Änderung von Art. 7
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7226
31. Dezember 2026 als Stichtag für das Erreichen des verbindlichen Flächenziels bei Vorranggebieten für Windenergieanlagen neuer Art. 21a
Antrag AfD
Ratifizierung verhindern; Nachverhandlung des Abkommens, insbesondere der landwirtschaftlichen Inhalte; Einhaltung von Umwelt-, Gesundheits- und Arbeitsschutzstandards
Änderungsantrag AfD
Rücknahme der Streichung von Art. 25 Waldgesetz; Erweiterung des Berichts um den Stand des Zubaus von Windkraftanlagen in den Wäldern
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.