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Antrag AfD
schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Bauzustand; Sanierungsbedarf; Leerstand; bisherige und künftige Maßnahmen; finanzielle Ausstattung der bayerischen Studentenwerke; Ursachen für Missstände
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen und Integration zu Straftatbeständen im Bereich von Beleidigungen und Ehrverletzungen gegenüber politisch tätigen Personen und der Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen (v. a. Ermittlungsverfahren, Durchsuchungen, juristische Grenzfälle)
Finanzierung des FASD-Kompetenzzentrums
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/7238
Vereinheitlichung des Mehrwegsystems; Pfand-Erhöhung für Glasflaschen und Getränkekästen.
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/9095
Durchführung ohne Verzögerung
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9372
Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundes-Konsumcannabisgesetzes (KCanG); Zulassung von Cannabisanbauvereinigungen; Aufhebung von räumlichen Konsumeinschränkungen; Überarbeitung des Medizinal-Cannabisgesetz (MedCanG) auf Bundesebene im Interesse von chronisch schmerzerkranken Personen; Berücksichtigung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum; Bericht im Landtag zum Bayerischen Cannabisfolgenbegrenzungsgesetzes und zur Suchtprävention
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9331
Häufigste invasiven Arten; ökologische, ökonomische und gesundheitliche Folgen; Erfahrungen anderer Länder; Art und Organisation von Gegenmaßnahmen zur Ausbreitung; Forschungsvorhaben und Prävention; schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/9244
standardisiertes Gefährdungsscreening; Einleitung eines Begutachtungs- oder Unterbringungsverfahrens; Datenaustausch der Behörden
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/9235
Gesetzentwurf zur Änderung des Aufnahmegesetzes; rechtlich verbindliche Belastungsindikatoren; Anhörungsrecht der Kommunen; Belastungsfolgenabschätzung; Begründung bei Übersteuerung kommunaler Einwände
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9220
Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus zu den Zielsetzungen der Staatsministerin für Unterricht und Kultus für die Weiterentwicklung des bayerischen Schulsystems: Definition, Umsetzung, Strategie zur Einbindung aller Ebenen
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9213
geeignete Modelle zum Jobsharing für Schulleitungen und Stellvertretungen; Zulagen und Anrechnung von Leitungszeit
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9212
Beschleunigung des Bewerbungsprozesses für Schulleitungen; Reform der Voramtsqualifizierung (Modul A); Ausweitung auf Schulen im ländlichen Raum
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9211
Programm "Frauen führen Schule" an der Akademie für Lehrerfortbildung und Personalführung Dillingen (ALP); Erhöhung des Frauenanteils bei Schulleitungen: Mentoring, Netzwerk, Begleitung
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9210
Reduktion der Unterrichtsverpflichtung für Schulleiter und Schuleiterinnen; Erhöhung der Stundenausstattung für Lehrkräfte an Mittelschulen, Grundschulen und Förderschulen
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9209
Schulartübergreifendes Programm „Schulleitung vernetzt Bayern“; personelle Koordination und Unterstützung an der Akademie für Lehrerfortbildung und Personalführung Dillingen (ALP); Netzwerktreffen von Schulleitungen; digitale Austauschplattformen, v. a. für neue Schulleitungen; jährliches landesweites Forum „Führung in Schule – Bayern vernetzt“
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9208
Änderung von Art. 57a Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG): schrittweise Einführung erweiterter Schulleitungen in Schulverbünden und später an kleineren Grund- und Mittelschulen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/9094
Abbau notwendiger Zwischenfinanzierungen durch Abschlagszahlungen; Straffung von Verwaltungsabläufen; Übernahme der Kosten und Gebühren für Übergangs-Finanzierungen staatlich geförderter Baumaßnahmen und Investitionen
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9078
Einführung einer verpflichtenden Herkunftskennzeichnung für tierische Produkte im Handel mit Ausweitung auf die Gastronomie sowie Einführung einer verpflichtenden Haltungskennzeichnung
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/8987
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8901
Berechnung von Treibhausgasemissionen und Primärenergiebedarf; bundesweit einheitliches Nachweisverfahren; Einführen der Produktkennzeichnung „QNG-Ready“; Bilanzierung von ausschließlich neu eingesetzte Materialien
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
