Drucksachen und Protokolle


Treffer 21 - 40 von 19783

Drucksache Nr. 19/12585 vom 24.06.2026

Antrag SPD

Frühzeitige, transparente und koordinierte Kommunikationsplanung für die Nutzerinnen und Nutzer der Bahnstrecke München - Rosenheim sicherstellen

für die Planung und Umsetzung der Aus- und Neubaumaßnahmen; Bericht im Landtag; Information über die Planungen des Nordzulaufs des Brennerbasistunnels; Einbinden der Beteiligten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12584 vom 24.06.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Industriestandort langfristig sichern: Berechnung des CO2-Ausstoßes von Plug-in-Hybrid Fahrzeugen dem realen Verbrauch anpassen

Anpassung des rechnerischen elektrischen Fahranteils (Utility Factor)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12557 vom 24.06.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Strafvollzug entlasten und Resozialisierung stärken - Für kurz vor der Entlassung stehende Gefangene eine "Weihnachtsamnestie" Ende 2026 ermöglichen

Vorgezogene Haftentlassung durch Begnadigung; Einzelfallprüfung; Ausschluss bei schweren Straftaten oder anhängigen Verfahren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12556 vom 24.06.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Berichtsantrag Museum Franken

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Neuausrichtung; inhaltliche Schwerpunktsetzung; Finanz- und Personalbedarf; Qualitätssicherung; digitale Vermittlung und Museumspädagogik; Inklusion und Barrierefreiheit; Verkehrsanbindung und Parkraummanagemen; Besucherfrequenzsteigerung; Stellenplan und Kompetenzprofil; Auswahlkriterien Museumsleitung; Rolle Museumsagentur

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12555 vom 24.06.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

PFAS-Belastungen rund um Grafenwöhr messen - Wasser, Natur und Menschen vor gesundheitsgefährdenden Ewigkeitschemikalien schützen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12554 vom 24.06.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Planbarkeit der bayerischen Ladeinfrastruktur-Förderung

Verlängerung des Antragszeitraums des Förderprogramms; Transparenter Zeit- und Ablaufplan; Erhöhung des Finanzvolumens

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12553 vom 24.06.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Blaualgen in Bayerns Seen: Jetzt gemeinsam handeln
Bevölkerung muss ihre Seen vor Ort auch nutzen können

Maßnahmenpaket: Frühwarnsystem; Unterstützung der Kommunen; gemeinsame Lösungansätze für Tourismus und Landwirtschaft; Verringerung von Phosphateinträgen in die Badeseen (u. a. Bodenschutztage, Wasserberatung); Bericht im Landtag

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12551 vom 24.06.2026

Dringlichkeitsantrag SPD

Bayerns Badeseen retten - Sofortprogramm zur Eindämmung von Blaualgenblüten und zur Sanierung belasteter Badegewässer

Bericht im Landtag; Maßnahmenpläne

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12550 vom 24.06.2026

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Modernisierung ja, Naturzerstörung nein - Infrastruktur-Zukunftsgesetz nachbessern

Absenkung von Umwelt- und Naturschutzstandards zurücknehmen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12549 vom 24.06.2026

Dringlichkeitsantrag AfD

Mittelstand statt Klimaland: Industrielle Basis retten, Subventionspolitik neu ausrichten und echte Wirtschaftsallianz schmieden

Beendigung der Zusammenarbeit mit der Bayerischen Klima-Allianz; Schaffung einer Wirtschafts- und Standortallianz und eines Entlastungspakts Industrie und Mittelstand; Maßnahmenkatalog gegen Deindustrialisierung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12548 vom 24.06.2026

Dringlichkeitsantrag SPD

Transparenz beim Erbschaft- und Schenkungsteuer-Vollzug - Verschonungspraxis in Bayern offenlegen, Steuereinnahmen sichern

Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen: Anzahl der Anträge, Kriterien zur Vergabe, bewilligte Erlassbeträge zur Verschonungsbedarfsprüfung nach § 28a Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz (ErbStG) für Stiftungen, Unternehmen und Betriebe; wissenschaftliche Evaluation der Ergebnisse, statistische Aufbereitung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12547 vom 24.06.2026

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für die Menschen und die Kommunen in Bayern: Wer unser Wasser verschmutzt, muss zahlen!

Bekenntnis zur europäischen Kommunalabwasserrichtlinie und deren Umsetzung; Kostenübernahme für Vierte Reinigungsstufe in Kläranlagen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12546 vom 24.06.2026

Dringlichkeitsantrag AfD

Familien stärken statt Ideologie fördern

Aufhebung der "Agenda für Vielfalt und gegen Ausgrenzung" und des "Aktionsplan Queer";; Wiedereinführung von Landesleistungen und Bauprogrammen für junge Familien; Maßnahmenpaket für mehr Geburten; jährlicher "Tag für Ehe, Familie und Kinder"

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12545 vom 24.06.2026

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Keine finanzpolitischen Experimente, keine verdeckten Gehaltskürzungen - ein klares NEIN zur Sozialversicherungspflicht für Beamte

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12544 vom 24.06.2026

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Bayern als Standort der europäischen Raumfahrt weiter ausbauen: EUSPA-Präsenz stärken und institutionell verankern

Prüfung zur Positionierung Bayerns als Außenstelle der Agentur der Europäischen Union für das Weltraumprogramm EUSPA (zukünftig European Union Space Services Agency (EUSSA)) auf Bundes- und europäischer Ebene; Einbindung von Unternehmen, Hochschulen und Forschungs-Zentren (Galileo-Kontrollzentrum, Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) in EU-Raumfahrtprogramme

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12541 vom 24.06.2026

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Elternbeiträge landesweit festlegen und sozial staffeln, Tages- und Großtagespflege weiterhin kommunal mitfinanzieren und Fachgremium für Kinderbildung und -förderung einrichten
(Drs. 19/11801)

Zuständigkeit des Fachgremiums für Gebührensatzung, Personalkosten, Arbeitssituation, Evaluation mit Handlungsempfehlung; Qualitätsmonitor; Förderbetrag; Basiswert; Gewichtungsfaktor; redaktionelle Änderungen Einfügen des neuen Art. 4a; Änderung der neuen Art. 9, Art. 17, Art. 18, Art. 20, Art. 20a und Art. 28 Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz Aufheben von § 21 Kinderbildungsverordnung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12538 vom 24.06.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Kindergesundheit als gesamtgesellschaftliche Aufgabe V: Bedarfsplanung grundlegend reformieren – Versorgungsrealität abbilden

Neufassung der Bedarfsplanungs‑Richtlinie; tatsächlichen Versorgungsnachfrage; ambulante psychotherapeutische Leistungen für Kinder und Jugendliche; regionale Reaktionsfähigkeit auf Versorgungsengpässe;  Verkürzung der Wartezeiten auf Therapieplätze

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12536 vom 24.06.2026

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Längeres gemeinsames Lernen in Bayern - Chancengerechtigkeit, Bildungserfolg und Schulstruktur

Anhörung im Ausschuss für Bildung und Kultus; Auswirkungen des frühen Übertrittszeitpunkts; Abhängigkeit von sozialer Herkunft; Übertragbarkeit erprobter Modelle; Schulstandortsicherung im ländlichen Raum; Auswirkung auf Fachkräftebedarf; pädagogische Umsetzbarkeit

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 21 - 40 von 19783

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (17489)
  • + Anfragen (5846)
  • + Gesetze (1451)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (5511)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (5306)
  • + Beschlüsse (3572)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (8236)
  • + Zustimmung (3555)
  • + Sonstiges (1016)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (453)
  • + Niederbayern (307)
  • + Oberbayern (1518)
  • + Oberfranken (245)
  • + Oberpfalz (313)
  • + Schwaben (624)
  • + Unterfranken (381)

Redner

Seitenanfang