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Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/11972
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention zur psychischen Belastung von Ärzten und Ärztinnen sowie medizinischen Fachpersonal
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/11713
Änderung des Luftverkehrsteuergesetz
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/11710
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Witterungsbedingte Betriebsstörungen; Häufigkeit Schneefälle; Übernachtung von Passagieren in Flugzeugen; Engpässe bei Abstellpositionen und Enteisung; Bewertung der Winterdienst‑ und Notfallkonzepte; Verantwortung der Flughafen‑GmbH und Tochtergesellschaften; Aufsicht, Qualität und Verbesserungsmaßnahmen
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11576
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Prioisierung von Bestandserhalt und Umnutzung; Anreize für zirkuläres Bauen; Integration von Materialeffizienz und Lebenszyklus in Förderprogramme und -kriterien; Planungs‑ und Investitionssicherheit; Aufstockung Fördermittel für Bestandsplanungen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/11407
Änderung von § 10 Zuständigkeitsverordnung
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11215
Fortbildungszentrum nachhaltige Gastronomie und moderne Küchenpraxis; Programme zur Bioregionalität, digitale Warenwirtschaft, digitale Kompetenzen, Food‑Waste; Wissenschafts‑Praxis‑Transfer mit der Universität Bayreuth
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11214
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11213
Maßnahmen gegen Lebensmittelverschwendung; Verbindliches Wegwerfverbot; Förderung digitaler Technologien und KI zur Vermeidung von Überproduktion und Abfällen; Vorreiterrolle staatlicher Kantinen
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11212
Steuersatz auf 0 Prozent senken
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11211
Branchenuntersuchung des Bundeskartellamts; Konsequente Anwendung des Kartellgesetzes; Initiative zur Allianz Faire Lebensmittelpreise; Einrichtung einer Preistransparenz-/Preisbeobachtungsstelle; Definition eines Grundnahrungsmittel-Warenkorbs für stabile, günstige Preise
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11210
Zukunftskonzept Selbstversorgung; ökologische, regionale, resiliente Lebensmittelversorgung; Reduktion von Importabhängigkeiten; Leitlinien für bioregionalanteil von zentralen Lebensmittelgruppen; Bodenschutz; Stärkung regionaler Verarbeitungsstrukturen; Regelmäßiger Bericht im Landtag über Selbstversorgung
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11932
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit Pflege und Prävention; HighCare‑Agenda; Informationskampagne; mobile Pflegelabore; personenzentrierte Pflegeinfrastruktur; Pflegeassistenzsysteme und Robotik; Weiterbildungen; DiPA‑Entwicklung und Umsetzung; flächendeckendes WLAN in Stationen; Komplementärförderung zu § 8 Abs. 8 SGB XI; Pflegefinder‑Weiterentwicklung zur digitalen Beratungsplattform
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11859
Anpassung Bestattungsverordnung; Begleitung durch Digitalcheck StMD
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11804
Planbarkeit und Begrenzung der Eigenanteile in der stationären Pflege
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11684
Änderung von §12 der Versammlungsstättenverordnung; gleiche Anzahl an Toilettenanlagen für Damen und Herren
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11670
Fachgespräch im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention und Ausschuss für Bildung und Kultus; Erkenntnisse, Prävalenz; Systemlücken Gesundheit und Bildung; spezialisierte Ambulanzen, Behandlung und Betreuung; Interdisziplinäre Unterstützung und Beratung; Fachexperten‑Netzwerke und Wissenstransfer; Unterrichts‑, Prüfungs‑ und Wiedereingliederungsperspektiven
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11312
im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
Mitteilung zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/12548
Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen: Anzahl der Anträge, Kriterien zur Vergabe, bewilligte Erlassbeträge zur Verschonungsbedarfsprüfung nach § 28a Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz (ErbStG) für Stiftungen, Unternehmen und Betriebe; wissenschaftliche Evaluation der Ergebnisse, statistische Aufbereitung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.