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Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/12187
Entbürokratisierung; keine Benachteiligung gegenüber Primärrohstoffen; Beschleunigung und Digitalisierung von Antragsverfahren
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/12186
Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz: Verbreitung, Sichtungen, Nachweise, Monitoring
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/12184
Änderung von § 21 StVO im Bundesrat
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/12183
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/12175
Bericht im Landtag zur Novellierung von Sozialgesetzbuch 5 (SGB 5) und der Verordnung über die Nutzenbewertung von Arzneimitteln (AM‑NutzenV): finanzielle Belastungen für Gesetzliche Krankenversicherungen (GKV); Auswirkungen auf KMU‑Pharmaunternehmen; Förderungen und Haushaltsmittel 2026/27; Ergebnisse des Bayerischen Pharmagipfels und Stakeholder‑Feedback; Übermittlung an Bund; geplante jährliche Evaluation und jährliche Berichtspflicht gegenüber Landtag
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12100
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12066
herrenlose Hauskatzen und deren Nachkommen als Fundkatzen; Kostenerstattung; Kosten- und Lastenausgleich; Finanzierungsregelung
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12065
Rechtsverordnung zu Qualzuchtmerkmalem
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12064
Befreiung von von der Körperschafts-, Gewerbe-, und Umsatzsteuer
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12058
Änderung der Normenkontrollrat-Bekanntmachung; verpflichtende Einbindung bei Gesetzesvorhaben; Empfehlungen für modellhafte Anwendungen; Veröffentlichung der Empfehlungen
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12057
Handlungskonzept bis 2027; Stärkung des Aueninstituts der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12055
hinsichtlich der Pestizidbelastung
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12054
Handlungskonzept bis 2027
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/12052
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen;
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/12051
Bericht im Landtag; Fortbildung von Schulpersonal; Unterrichtsmaterial zur Antisemitismusprävention; schulische Melde- und Beratungsstruktur für Betroffene antisemitischer Vorfälle; Zusammenarbeit von Familien- und Kultusministerium
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/11954
Keine Kürzungen von EU-Ausgleichszahlungen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (EU); Rückkehr zu mehr Zuständigkeiten der EU-Mitgliedstaaten für die Landwirtschaft
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/11951
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/11950
Schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; bzgl. wirtschaftlicher Lage, Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit, finanzieller und allgemeiner Belastungen sowie Kosten für landwirtschaftliche Betriebe; Auswirkungen auf verschiedene Aspekte landwirtschaftlicher Betriebsführung sowie Lebensmittelversorgung; Betriebsverlagerung; Initiativen der Staatsregierung
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/11949
Schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; bzgl. der Entwicklung von Anbauflächen, Ertrag, Qualität, Versorgungssituation und Importanteil, Beurteilung möglicher künftiger Szenarien, Auswirkungen auf landwirtschaftliche Betriebe, Versorgungssicherheit und Wettbewerbsfähigkeit; weitere Möglichkeiten rechtlicher Ausgestaltung
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11948
Umsetzung der Berechnung der Lebenszyklus-THG-Emissionen sowie Förderung der Planung von Neubauten und Einsatz von kreislauforientierten Baustoffen in nationales Recht; zentrale Datenbasis; Standardisierung für Berechnungsmethoden, Maße und Bezugsgrößen; Einbindung aller relevanten Stakeholder in Planungs- und Dokumentationsprozesse; Vermeidung von Doppelerfassungen; konsistente Umsetzung im Bayerischen Recht; Bewertung im Energieausweis; Schrittweise Einführung mit Evaluierung von Pilotprojekten; regelmäßiger schriftlicher Bericht bzgl. genereller Entwicklung, Mehraufwänden in der Verwaltung und der privatwirtschaftlichen Planung, Entwicklung im Ressourcenverbrauch, sowie bzgl. Verbesserungsvorschlägen und zur weiteren Vereinfachung und Fortentwicklung der Vorgaben
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.